Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              11.12.2012

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die                                                                                                                               Drucksache Nr. 0112

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.08.2012 - Drucksache Nr. 0112/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die im Behindertenbeirat erarbeitete Liste zur Absenkung von Bordsteinkanten, welche im April 2010 dem Stadtrat für Bauwesen und Wirtschaft übergeben wurde, zu prüfen und der BVV bis zum 30.09.12 über die zeitlichen und finanziellen Umsetzungsmöglichkeiten zu berichten.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Die zeitliche und finanzielle Planung der Umsetzung von Absenkungen der Bordsteinkanten stellt sich wie folgt dar:

Für den behindertengerechten Ausbau öffentlichen Straßenlandes gibt es folgende Finanzierungsmöglichkeiten:

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

Fußverkehrsstrategie Programm “Barrierefreie öffentliche Räume“ - Bordsteinabsenkungs-programm

Förderung des Fußgängerverkehrs – FGÜ – Programm

Bezirkshaushalt Reinickendorf

Unterhaltung des öffentlichen Straßenlandes

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0112/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                     Martin Lambert                           

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat