Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 2 Bericht BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 17.11.2022, 01.12.2022 und 15.12.2022)      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Anlage eines Gehwegs und Erhalt des Baumbestands an der Kniprodestraße entlang der Werneuchener Wiese  
Enthält Anlagen
IX-0417  
Ö 3.2  
Mehr als nur Selbstzweck und auch noch legal: Mobilitätsscanner für Pankows Straßen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
IX-0339  
Ö 3.3  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen! (mitberatend)  
Enthält Anlagen
IX-0348  
Ö 3.4  
Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen  
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 3.5  
Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände  
Enthält Anlagen
IX-0359  
Ö 3.6  
Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0381  
Ö 3.7  
Kostenfreie Sperrmülltage für die Kieze in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0389  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe (SenWiEnBe) dafür einzusetzen, dass regelmäßig mehrmals im Jahr weitere kostenfreie Sperrmülltage in den Kiezen von Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow angeboten werden. Um dies zu erreichen, setzt sich das Bezirksamt dafür ein, dass das Modellprojekt “Kiezsperrmülltage” verstetigt wird.

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin begrüßt ausdrücklich die in den letzten Monaten durchgeführten Sperrmülltage und befürwortet die Durchführung weiterer kostenfreier Sperrmülltage. 

   
    28.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.44 - überwiesen
   
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:41, 43-46, 48, 52-54 und 57      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen