Auszug - Anlage eines Gehwegs und Erhalt des Baumbestands an der Kniprodestraße entlang der Werneuchener Wiese  

Der Ausschussvorsitzende weist vor der Vorstellung auf einige Formalia hin. Antrag liegt in 3. Fassung vor. Zudem ein Hinweis des BVV-Büros, dass es keine Poststelle ist. Meldungen von Interessent*innen und Sympathisant*innen des Antrags sollen dies nicht hier melden.

Herr Greinert von ProKiez stellt den Antrag in Vertretung für die Vertrauenspersonen vor:

Die Sachlage habe sich verändert seit der letzten Beratung, ein neuer Bericht aus dem Schulausschuss der BVV liegt vor. Die Drehscheibe werde ausschließlich für Oberschulen aus ganz Berlin genutzt werden, somit würden hauptsächlich Schüler*innen von den zentralen größeren Straßen kommen. Für die Zuwegung für die Schule spiele die Kniprodestraße daher keine Rolle.

Es gibt neue Informationen, die eine baumschonende Alternative einer Durchwegung der Kniprodestraße möglich scheinen lässt. Die Antragsteller ersuchen von Baumfällungen und Bodenversiegelungen abzusehen. Der Willen, die Kniprodestraße zu erschließen, sei nachvollziehbar. Jedoch sollte hier auf die von SenUMVK vorgeschlagene baumschonende Planung zurückgegriffen werden. Zudem liegt ein Konzept zur Entwicklung der Werneuchener Wiese als Bürgerwiese vor. Bitte um Zustimmung zu dem Antrag. Vorschlag einer akteursübergreifenden Planungsrunde zum Thema.

Diskussion:

Zum Teil stimmt es, dass Bezirksverordnete nicht umfassend und vollständig informiert gewesen seien. Als Beispiel wird das Dokument „Verkehrliche Erschließung Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese – Aufkommensabschätzung im Schulverkehr zur maßgebenden Spitzendstunde“ genannt. Dies sei eine Schätzung zum Schulaufkommen, im Stadtentwicklungsausschuss wurde hierüber gesprochen. Dem Mobilitätsausschuss wurde diese Studie jedoch nicht zugänglich gemacht. Jedes Mitglied des Ausschusses sollte diese Unterlagen für die Diskussion haben. Der Ausschussvorsitzende wird gebeten, diese Studie anzufordern. Die Gruppe KIS hat die Autor*innenschaft. Für die Diskussion sollte daher jemand von der Gruppe KIS anwesend sein.

Die vorgeschlagene Vertagung wird von den Einreichenden angenommen.

Szidat: Er wird auf die BzStRin Tietje zugehen, um die Unterlagen anzufordern.

Diskussion um den Termin der Beratung: 26. Januar oder 16. Februar:

Es kommt der Wunsch aus dem Ausschuss, dass in der nächsten Sitzung diskutiert wird und vom Austausch des BA mit SenUMVK und den Verkehrsbetrieben berichtet wird. Der Vorsitzende plädiert für den 16. Februar, da es umfangreich wird. Es gibt den Vorschlag, das mit dem Ausschuss Klima Umwelt auch zu diskutieren. Der Vorsitzende entgegnet, dass das Thema in die Fachausschüsse überwiesen und in diesen besprochen wurde und die Sitzung öffentlich ist. Eine zusätzliche Einladung sei nicht notwendig.

Im Ergebnis ist die Drucksache vertagt auf den 16. Februar.