Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Lenkeit stellt den Antrag vor. Bordfeldt: Er wohnt in der Nähe und ihm ist das noch gar nicht aufgefallen. Einrichtungen von Lampen und Toilettenanlagen kann er befürworten, aber bewegungsgesteuerte Lampen lehnt die Linksfraktion ab. Bittner: Sie sieht das nicht als Aufgabe des Bezirksamtes. Die CDU kann dem daher nichts abgewinnen. Drewitz: Hält Toiletten für angebracht, versteht nicht was man gegen bewegungsgesteuerte Lampen haben kann. Bordfeldt: Der Hof 3 und 4 sind nicht als Durchgangsraum vorhanden, daher werden solche Lampen dort nicht benötigt. Bittner: Es existiert ein Unterschied zwischen privaten und öffentlichen Toiletten. Gibt es überhaupt eine Beschwerdelage? Antwort BA: Nein. Lenkeit: Folgt dem Änderungswunsch der Linken: Streichung „durch bewegungsgesteuerte Lampen“ Anders-Granitzki: Aus ihrer Sicht kann sie dort keine Toiletten dort aufstellen, weil alle Betriebe dort Toiletten besitzen. Ihr ist unklar was sie tun soll. Abstimmergebnis: 9/2/4 Damit empfiehlt der Ausschuss die Annahme des Antrags. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |