Auszug - Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0359 Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
 
Wortprotokoll

Lenkeit stellt den Antrag vor.

Bordfeldt: Er wohnt in der Nähe und ihm ist das noch gar nicht aufgefallen. Einrichtungen von Lampen und Toilettenanlagen kann er befürworten, aber bewegungsgesteuerte Lampen lehnt die Linksfraktion ab.

Bittner: Sie sieht das nicht als Aufgabe des Bezirksamtes. Die CDU kann dem daher nichts abgewinnen.

Drewitz: Hält Toiletten für angebracht, versteht nicht was man gegen bewegungsgesteuerte Lampen haben kann.

Bordfeldt: Der Hof 3 und 4 sind nicht als Durchgangsraum vorhanden, daher werden solche Lampen dort nicht benötigt.

Bittner: Es existiert ein Unterschied zwischen privaten und öffentlichen Toiletten. Gibt es überhaupt eine Beschwerdelage? Antwort BA: Nein.

Lenkeit: Folgt dem Änderungswunsch der Linken: Streichung „durch bewegungsgesteuerte Lampen“

Anders-Granitzki: Aus ihrer Sicht kann sie dort keine Toiletten dort aufstellen, weil alle Betriebe dort Toiletten besitzen. Ihr ist unklar was sie tun soll.

Abstimmergebnis: 9/2/4 Damit empfiehlt der Ausschuss die Annahme des Antrags.


 
 

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