Auszug - Kostenfreie Sperrmülltage für die Kieze in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.7
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0389 Kostenfreie Sperrmülltage für die Kieze in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Linksfraktion
 
Wortprotokoll

Bittner stellt den Antrag vor.

Drewitz verweist auf eine Pressemitteilung von SenUMVK von zwei zukünftigen kostenfreien Sperrmülltagen in diesem Jahr und fragt zum Stand der Abstimmung mit der BSR nach. Aus seiner Sicht ist dieser Antrag doch eigentlich überflüssig.

Anders-Granitzki: Das Senatsprojekt befindet sich noch in der Abstimmung. Hier wäre die Verstetigung der bezirklichen Sperrmülltage gemeint und nicht das Senatsprojekt.

Szidat: Sieht den Sachverhalt ähnlich wie die Grünen, aber es kann nicht schaden im zuzustimmen.

Abstimmergebnis:14/0/1 Damit empfiehlt der Ausschuss die Annahme des Antrags.


 
 

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