Auszug - Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen!  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.6
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0381 Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Linksfraktion
 
Wortprotokoll

Kempe stellt den Antrag vor.

Simon: schlägt vor Gleimstraße plus Rügener Straße

Kempe: verweist auf den Zeitpunkt der Antragsteller. Zu Simon: der Antrag sollte wie folgt geändert werden „zwischen Gleimstraße und Rügener Straße“

Drewitz: Seine Fraktion hält den Antrag für unnötig. Denn in dem schon vor Monaten beschlossenen Einwohnerantrag Gleimviertel für alle - Die BVV soll Maßnahmen zur Erhöhung der Lebensqualität im Gleimviertel beschließen, Drucksache IX-0216 wurden alle relevanten Aspekte die in diesem Antrag gefordert werden bereits beschlossen. Die Bündnisgrünen werden daher den Antrag ablehnen.

Abstimmergebnis: 8/7/0 Damit empfiehlt der Ausschuss die Annahme des Antrags.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen