Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 12.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 2 Bericht BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 17.11.2022, 01.12.2022 und 15.12.2022)      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Anlage eines Gehwegs und Erhalt des Baumbestands an der Kniprodestraße entlang der Werneuchener Wiese  
Enthält Anlagen
IX-0417  
Ö 3.2  
Mehr als nur Selbstzweck und auch noch legal: Mobilitätsscanner für Pankows Straßen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
IX-0339  
Ö 3.3  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen! (mitberatend)  
Enthält Anlagen
IX-0348  
    VORLAGE
   

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement (federführend):

JA 3 / NEIN 13 / Enthaltungen 1

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung (mitberatend):

 

JA 4 / NEIN 7 / Enthaltungen 4

 

 

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, geeignete bezirkliche Liegenschaften zu identifizieren und mit dem FlächenTOOL zur Identifizierung von Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zu melden. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, das FlächenTOOL mit den zur Verfügung stehenden Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit bei Investoren und Privatpersonen bekannt zu machen.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.49 - überwiesen
   
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    15.12.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.8 - vertagt
   
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    07.02.2023 - Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.16 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 3.4  
Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen  
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 3.5  
Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände  
Enthält Anlagen
IX-0359  
Ö 3.6  
Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0381  
Ö 3.7  
Kostenfreie Sperrmülltage für die Kieze in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0389  
Ö 4  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:41, 43-46, 48, 52-54 und 57      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen