Tagesordnung - 20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 28.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex I      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Aktuelle Stunde      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Erhalt des Gewerbestandortes Greifswalder Straße 200  
Enthält Anlagen
V-0621  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Erhalt des Gewerbestandortes einzusetzen und zu prüfen, welche planungsrechtlichen M

Siehe Anlage

   
    10.12.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

 

   
    21.01.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und öffentliche Ordnung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    22.01.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.4.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    31.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan 2004 / 2005 des Bezirks Pankow hier: Ergänzung gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 18.12.2003 zu den Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofes von Berlin  
Enthält Anlagen
V-0627  
Ö 1.9  
Ergänzungsplan 2004 / 2005 für die Drs. der BVV V - 0465/03 (Doppelhaushaltsplan 2004 / 2005)  
Enthält Anlagen
V-0628  
Ö 1.10  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V-0526  
Ö 1.11  
Eliashof
Enthält Anlagen
V-0543  
Ö 1.12  
Umsetzung der Leitlinien für einen barrierefreien Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
V-0564  
Ö 1.13  
Fußgängerüberweg in der Bahnhofstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0584  
Ö 1.14  
Sichere Radverkehrsanlagen in der Wisbyer Straße
Enthält Anlagen
V-0590  
Ö 1.15  
Halteverbot (Z.283) Krontaler Str., 13125 Berlin Karow  
Enthält Anlagen
V-0594  
Ö 1.16  
Nördlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow
Enthält Anlagen
V-0602  
Ö 1.17  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XIX - VE 5 für das Gelände südlich der Blankenfelder Straße zwischen Chartronstraße und Saupeweg (Flur 114, Flurstücke 412 und 414) ("Stadtgärten Buchholz") im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz. - Änderung des von der Bezirksverordnetenversammlung am 13.01.2000 beschlossenen vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Drs. Nr. 665/III)  
Enthält Anlagen
V-0606  
Ö 1.18  
Fußgängerüberweg Schönholzer Weg  
Enthält Anlagen
V-0619  
Ö 1.19  
Schloss Schönhausen retten  
Enthält Anlagen
V-0623  
Ö 1.20  
Lokale Agenda 21  
Enthält Anlagen
V-0635  
Ö 1.21  
Präzisierung der sozialen Sanierungsziele für die Sanierungsgebiete im Ortsteil Prenzlauer Berg (Vorlage zur Kenntnisnahme 603/03)  
Enthält Anlagen
V-0634  
Ö 1.22  
Sozialticket  
Enthält Anlagen
V-0631  
Ö 1.23  
Anbringung einer Gedenktafel am Haus der 2+4-Verhandlungen  
Enthält Anlagen
V-0636  
Ö 1.24  
Information der Bürgerinnen über das Golfplatz-Vorhaben  
Enthält Anlagen
V-0637  
Ö 1.25  
Straßenverkehrsunfälle von Kindern  
Enthält Anlagen
V-0632  
Ö 1.26  
Errichtung von Ordnungsämtern in den Bezirken  
Enthält Anlagen
V-0638  
Ö 1.27  
Mitwirkung der Bezirksverordnetenversammlung an Entscheidungen des Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
V-0633  
Ö 2     Komplex II      
Ö 2.1     Parkraumbewirtschaftung vor den Bürodienstgebäuden im Bezirk  
Enthält Anlagen
V-0446  
Ö 2.2  
Für seniorengerechtes Wohnen und gegen Einsamkeit im Alter
Enthält Anlagen
V-0142  
Ö 2.3  
Zuwendung Insolvenzberatung  
Enthält Anlagen
V-0241  
Ö 2.4     Kompetenz im Verkehr für die Bezirke  
Enthält Anlagen
V-0251  
Ö 2.5  
Modernen und einheitlichen Immobilien-Service einrichten!  
Enthält Anlagen
V-0283  
Ö 2.5.1     Modernen und einheitlichen Immobilien-Service einrichten! II (Drs. V - 0283/02)
Enthält Anlagen
V-0356  
Ö 2.6     Spielplatzplanung für den Bezirk  
Enthält Anlagen
V-0345  
Ö 2.7     Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control  
Enthält Anlagen
V-0411  
Ö 2.8     Bebauungspläne Antrag  
Enthält Anlagen
V-0416  
Ö 2.9  
Einrichtung zeitlich befristeter Parkmöglichkeit, Walter-Friedrich-Str., 13125 Berlin-Buch  
Enthält Anlagen
V-0447  
Ö 2.10  
Fahrradstellplätze auf der Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
V-0448  
Ö 2.11     Fifty-fifty (I.): Bürokratie überwinden - Reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen
Enthält Anlagen
V-0450  
Ö 2.12  
Ergänzung des Fahrradroutennetzes: Von der Linienstraße zum Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
V-0456  
Ö 2.13  
Verkehrsbelastung in Heinersdorf - Entwicklungschancen für den Ortsteil  
Enthält Anlagen
V-0458  
Ö 2.14  
Gleisanschluss für das Heinersdorfer Gewerbegebiet  
Enthält Anlagen
V-0460  
Ö 2.15  
Sozialhilfeleistungen und gemeinnützige Arbeit
Enthält Anlagen
V-0485  
Ö 2.16  
Einrichtung zeitlich befristeter Parkmöglichkeiten und eines Behindertenparkplatzes  
Enthält Anlagen
V-0490  
Ö 2.17  
Ersatz fehlender Bäume  
Enthält Anlagen
V-0515  
Ö 2.18     Erhalt der Kleingärten in Pankow
Enthält Anlagen
V-0516  
Ö 2.19  
Mendelssohnstraße als Einbahnstraße
Enthält Anlagen
V-0540  
Ö 2.20  
Fußgängerüberweg in der Zepernicker Straße im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
V-0541  
Ö 2.21  
Mehr Sicherheit für Fußgänger I - Überquerungsmöglichkeiten über die Danziger Straße schaffen  
Enthält Anlagen
V-0548  
Ö 2.22  
Mehr Sicherheit für Fußgänger II - Überquerungsmöglichkeiten über die Eberswalder Straße schaffen  
Enthält Anlagen
V-0549  
Ö 2.23  
Fahrradroute vom Caligariplatz in den Landschsftspark Barnim
Enthält Anlagen
V-0550  
Ö 2.24  
Milchhäuschen Weißensee  
Enthält Anlagen
V-0556  
Ö 2.25     Nutzung der Laufbahn des kleinen Stadions des Jahnsportparks durch Läuferinnen und Läufer  
Enthält Anlagen
V-0557  
Ö 2.26  
Schulwegsicherheit vor der 13. Grundschule in Wilhelmsruh/Rosenthal  
Enthält Anlagen
V-0558  
Ö 2.27  
Zulässigkeit von Hallenfußball in für Fußball geeigneten Sporthallen
Enthält Anlagen
V-0559  
Ö 2.28  
Verschärfung der Verkehrsprobleme im Wohnviertel an der Esplanade  
Enthält Anlagen
V-0567  
Ö 2.29  
Straßen-, Platz- und Brückenum- und neubenennungen      
Ö 2.30  
Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionplanes Pankow  
Enthält Anlagen
V-0609  
Ö 2.31  
Erhalt der Kinder- und Jugendarbeit des Lindenhof e. V. Blankenfelde  
Enthält Anlagen
V-0620  
Ö 2.32  
Bebauungsplan XIX-53 (Gewerbegebiet "Pankow-Nord") für das Gelände zwischen Schönerlinder Straße, der Bahnstraße, dem Autobahnzubringer A 114, der Berliner Landesgrenze zur Gemeinde Schönerlinde und der Autobahn A 10/E 55 im Bezirk Pankow, OrtsteileBuch und Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0624  
Ö 2.33  
Städtepartnerschaft - Programm der Zusammenarbeit für das Jahr 2004 zwischen der Stadt Kolobrzeg und dem Bezirk Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
V-0625  
Ö 2.34  
Aufstellung des Bebauungsplanes 3 - 5 für das Gelände zwischen Treskowstraße, Berliner Straße, der Straße Am Steinberg und Prenzlauer Promenade sowie die Treskowstraße im Bezirk Pankow, Ortsteile Heinersdorf und Pankow zur Sicherung eines Gewerbegebietes  
Enthält Anlagen
V-0626  
Ö 2.35  
Nutzungsgelderhöhung für die in der Anlage "Schildow-Waldeck" belegenden Parzellen zum 01.04.2004  
Enthält Anlagen
V-0629  
Ö 2.36     Bebauungsplanentwurf XVIII-24-2 für das Gelände zwischen der öffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingwäonenweg, Siversdorpstraße, Gatterweg und dem Grundstück Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur Änderung des Bebauungsplanes XVIII-24, festgesetzt am 5. Januar 1995 (GVBl.S.11)  
Enthält Anlagen
V-0630  
               
 
 

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