Tagesordnung - 20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 28.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex I      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Aktuelle Stunde      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Erhalt des Gewerbestandortes Greifswalder Straße 200  
Enthält Anlagen
V-0621  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan 2004 / 2005 des Bezirks Pankow hier: Ergänzung gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 18.12.2003 zu den Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofes von Berlin  
Enthält Anlagen
V-0627  
Ö 1.9  
Ergänzungsplan 2004 / 2005 für die Drs. der BVV V - 0465/03 (Doppelhaushaltsplan 2004 / 2005)  
Enthält Anlagen
V-0628  
Ö 1.10  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V-0526  
Ö 1.11  
Eliashof
Enthält Anlagen
V-0543  
Ö 1.12  
Umsetzung der Leitlinien für einen barrierefreien Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
V-0564  
Ö 1.13  
Fußgängerüberweg in der Bahnhofstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0584  
Ö 1.14  
Sichere Radverkehrsanlagen in der Wisbyer Straße
Enthält Anlagen
V-0590  
Ö 1.15  
Halteverbot (Z.283) Krontaler Str., 13125 Berlin Karow  
Enthält Anlagen
V-0594  
Ö 1.16  
Nördlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow
Enthält Anlagen
V-0602  
Ö 1.17  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XIX - VE 5 für das Gelände südlich der Blankenfelder Straße zwischen Chartronstraße und Saupeweg (Flur 114, Flurstücke 412 und 414) ("Stadtgärten Buchholz") im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz. - Änderung des von der Bezirksverordnetenversammlung am 13.01.2000 beschlossenen vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Drs. Nr. 665/III)  
Enthält Anlagen
V-0606  
Ö 1.18  
Fußgängerüberweg Schönholzer Weg  
Enthält Anlagen
V-0619  
Ö 1.19  
Schloss Schönhausen retten  
Enthält Anlagen
V-0623  
Ö 1.20  
Lokale Agenda 21  
Enthält Anlagen
V-0635  
Ö 1.21  
Präzisierung der sozialen Sanierungsziele für die Sanierungsgebiete im Ortsteil Prenzlauer Berg (Vorlage zur Kenntnisnahme 603/03)  
Enthält Anlagen
V-0634  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird beauftragt, seinen Beschluss zur Präzisierung der sozialen Sanierungsziele in der Weise zu ändern, dass die Bindung der Mieten nach Modernisierung an die festgelegten Schwellenwerte den Zeitraum von fünf Jahren umfasst

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, seinen Beschluss zur Präzisierung der sozialen Sanierungsziele in der Weise zu ändern, dass die Bindung der Mieten nach Modernisierung an die festgelegten Schwellenwerte den Zeitraum von fünf Jahren umfasst.

 

   
    28.01.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.21 - überwiesen
   
   
    22.04.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
    Ö 10 - zurückgezogen
   
Ö 1.22  
Sozialticket  
Enthält Anlagen
V-0631  
Ö 1.23  
Anbringung einer Gedenktafel am Haus der 2+4-Verhandlungen  
Enthält Anlagen
V-0636  
Ö 1.24  
Information der Bürgerinnen über das Golfplatz-Vorhaben  
Enthält Anlagen
V-0637  
Ö 1.25  
Straßenverkehrsunfälle von Kindern  
Enthält Anlagen
V-0632  
Ö 1.26  
Errichtung von Ordnungsämtern in den Bezirken  
Enthält Anlagen
V-0638  
Ö 1.27  
Mitwirkung der Bezirksverordnetenversammlung an Entscheidungen des Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
V-0633  
Ö 2     Komplex II      
Ö 2.1     Parkraumbewirtschaftung vor den Bürodienstgebäuden im Bezirk  
Enthält Anlagen
V-0446  
Ö 2.2  
Für seniorengerechtes Wohnen und gegen Einsamkeit im Alter
Enthält Anlagen
V-0142  
Ö 2.3  
Zuwendung Insolvenzberatung  
Enthält Anlagen
V-0241  
Ö 2.4     Kompetenz im Verkehr für die Bezirke  
Enthält Anlagen
V-0251  
Ö 2.5  
Modernen und einheitlichen Immobilien-Service einrichten!  
Enthält Anlagen
V-0283  
Ö 2.5.1     Modernen und einheitlichen Immobilien-Service einrichten! II (Drs. V - 0283/02)
Enthält Anlagen
V-0356  
Ö 2.6     Spielplatzplanung für den Bezirk  
Enthält Anlagen
V-0345  
Ö 2.7     Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control  
Enthält Anlagen
V-0411  
Ö 2.8     Bebauungspläne Antrag  
Enthält Anlagen
V-0416  
Ö 2.9  
Einrichtung zeitlich befristeter Parkmöglichkeit, Walter-Friedrich-Str., 13125 Berlin-Buch  
Enthält Anlagen
V-0447  
Ö 2.10  
Fahrradstellplätze auf der Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
V-0448  
Ö 2.11     Fifty-fifty (I.): Bürokratie überwinden - Reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen
Enthält Anlagen
V-0450  
Ö 2.12  
Ergänzung des Fahrradroutennetzes: Von der Linienstraße zum Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
V-0456  
Ö 2.13  
Verkehrsbelastung in Heinersdorf - Entwicklungschancen für den Ortsteil  
Enthält Anlagen
V-0458  
Ö 2.14  
Gleisanschluss für das Heinersdorfer Gewerbegebiet  
Enthält Anlagen
V-0460  
Ö 2.15  
Sozialhilfeleistungen und gemeinnützige Arbeit
Enthält Anlagen
V-0485  
Ö 2.16  
Einrichtung zeitlich befristeter Parkmöglichkeiten und eines Behindertenparkplatzes  
Enthält Anlagen
V-0490  
Ö 2.17  
Ersatz fehlender Bäume  
Enthält Anlagen
V-0515  
Ö 2.18     Erhalt der Kleingärten in Pankow
Enthält Anlagen
V-0516  
Ö 2.19  
Mendelssohnstraße als Einbahnstraße
Enthält Anlagen
V-0540  
Ö 2.20  
Fußgängerüberweg in der Zepernicker Straße im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
V-0541  
Ö 2.21  
Mehr Sicherheit für Fußgänger I - Überquerungsmöglichkeiten über die Danziger Straße schaffen  
Enthält Anlagen
V-0548  
Ö 2.22  
Mehr Sicherheit für Fußgänger II - Überquerungsmöglichkeiten über die Eberswalder Straße schaffen  
Enthält Anlagen
V-0549  
Ö 2.23  
Fahrradroute vom Caligariplatz in den Landschsftspark Barnim
Enthält Anlagen
V-0550  
Ö 2.24  
Milchhäuschen Weißensee  
Enthält Anlagen
V-0556  
Ö 2.25     Nutzung der Laufbahn des kleinen Stadions des Jahnsportparks durch Läuferinnen und Läufer  
Enthält Anlagen
V-0557  
Ö 2.26  
Schulwegsicherheit vor der 13. Grundschule in Wilhelmsruh/Rosenthal  
Enthält Anlagen
V-0558  
Ö 2.27  
Zulässigkeit von Hallenfußball in für Fußball geeigneten Sporthallen
Enthält Anlagen
V-0559  
Ö 2.28  
Verschärfung der Verkehrsprobleme im Wohnviertel an der Esplanade  
Enthält Anlagen
V-0567  
Ö 2.29  
Straßen-, Platz- und Brückenum- und neubenennungen      
Ö 2.30  
Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionplanes Pankow  
Enthält Anlagen
V-0609  
Ö 2.31  
Erhalt der Kinder- und Jugendarbeit des Lindenhof e. V. Blankenfelde  
Enthält Anlagen
V-0620  
Ö 2.32  
Bebauungsplan XIX-53 (Gewerbegebiet "Pankow-Nord") für das Gelände zwischen Schönerlinder Straße, der Bahnstraße, dem Autobahnzubringer A 114, der Berliner Landesgrenze zur Gemeinde Schönerlinde und der Autobahn A 10/E 55 im Bezirk Pankow, OrtsteileBuch und Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0624  
Ö 2.33  
Städtepartnerschaft - Programm der Zusammenarbeit für das Jahr 2004 zwischen der Stadt Kolobrzeg und dem Bezirk Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
V-0625  
Ö 2.34  
Aufstellung des Bebauungsplanes 3 - 5 für das Gelände zwischen Treskowstraße, Berliner Straße, der Straße Am Steinberg und Prenzlauer Promenade sowie die Treskowstraße im Bezirk Pankow, Ortsteile Heinersdorf und Pankow zur Sicherung eines Gewerbegebietes  
Enthält Anlagen
V-0626  
Ö 2.35  
Nutzungsgelderhöhung für die in der Anlage "Schildow-Waldeck" belegenden Parzellen zum 01.04.2004  
Enthält Anlagen
V-0629  
Ö 2.36     Bebauungsplanentwurf XVIII-24-2 für das Gelände zwischen der öffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingwäonenweg, Siversdorpstraße, Gatterweg und dem Grundstück Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur Änderung des Bebauungsplanes XVIII-24, festgesetzt am 5. Januar 1995 (GVBl.S.11)  
Enthält Anlagen
V-0630  
               
 
 

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