Tagesordnung - 18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 12.11.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex I      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.6  
Konsensliste      
Ö 1.7  
Elektrosmog in Pankow
Enthält Anlagen
V-0103  
Ö 1.8  
Verkehrsberuhigung Schönhauser Straße  
Enthält Anlagen
V-0157  
Ö 1.9  
Sportstätten für die Theresienschule  
Enthält Anlagen
V-0434  
Ö 1.10  
UMTS Sendeanlagen auf bezirkseigenen Flächen und Gebäuden  
Enthält Anlagen
V-0449  
Ö 1.11  
Gedenkzeichen Bezirksamtsgelände Fröbelstraße  
Enthält Anlagen
V-0459  
Ö 1.12  
IT-Bericht 2003 für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0521  
Ö 1.13  
Wahl von einem Bürgerdeputierten und von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-0587  
Ö 1.14  
Wahl einer Beisitzerin im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
V-0588  
Ö 1.15  
Neuwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 1, 8 und 9  
Enthält Anlagen
V-0568  
Ö 1.16  
Berufung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss der BVV für die V. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
V-0572  
Ö 1.17  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2002  
Enthält Anlagen
V-0571  
Ö 1.18  
Planreifeerklärung nach § 33 Baugesetzbuch für das beantragte Bauvorhaben auf dem Grundstück Berliner Allee 36/38 im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs XVIII-45a im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
V-0589  
Ö 1.19  
Verkehrsbelastung in Heinersdorf - Entwicklungschancen für den Ortsteil  
Enthält Anlagen
V-0458  
Ö 1.20  
Gleisanschluss für das Heinersdorfer Gewerbegebiet  
Enthält Anlagen
V-0460  
Ö 1.21  
Einrichtung zeitlich befristeter Parkmöglichkeiten und eines Behindertenparkplatzes  
Enthält Anlagen
V-0490  
Ö 1.22  
Umweltbelange in der Bauleitplanung stärker berücksichtigen  
Enthält Anlagen
V-0506  
Ö 1.23  
Ersatz fehlender Bäume  
Enthält Anlagen
V-0515  
Ö 1.24  
Mendelssohnstraße als Einbahnstraße
Enthält Anlagen
V-0540  
Ö 1.25  
Fußgängerüberweg in der Zepernicker Straße im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
V-0541  
Ö 1.26  
Mehr Sicherheit für Fußgänger I - Überquerungsmöglichkeiten über die Danziger Straße schaffen  
Enthält Anlagen
V-0548  
Ö 1.27  
Mehr Sicherheit für Fußgänger II - Überquerungsmöglichkeiten über die Eberswalder Straße schaffen  
Enthält Anlagen
V-0549  
Ö 1.28  
Fahrradroute vom Caligariplatz in den Landschsftspark Barnim
Enthält Anlagen
V-0550  
Ö 1.29  
Zulässigkeit von Hallenfußball in für Fußball geeigneten Sporthallen
Enthält Anlagen
V-0559  
Ö 1.30  
Entwicklungsplanung kommunaler Begegnungsstätten  
Enthält Anlagen
V-0586  
Ö 1.31  
Evaluierung im Bereich "Entgeltfinanzierte Betreuungsleistungen  
Enthält Anlagen
V-0593  
Ö 1.32  
Akuten Imageverfall und dauerhafte Brachlegung von Schloss Schönhausen dringend stoppen  
Enthält Anlagen
V-0565  
Ö 1.33  
Anbringung von Pollern  
Enthält Anlagen
V-0583  
Ö 1.34  
Fußgängerüberweg in der Bahnhofstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0584  
Ö 1.35  
Jugendfreizeitangebote mit Überblick  
Enthält Anlagen
V-0591  
Ö 1.36  
Gläserner Haushalt/Transparenz im Internet  
Enthält Anlagen
V-0581  
Ö 1.37  
Kein "Maschendrahtzaun" in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0566  
Ö 1.38  
Verkehrsberuhigung in der Cantianstraße  
Enthält Anlagen
V-0585  
Ö 1.39  
Insolvenz der Konsumgenossenschaft  
Enthält Anlagen
V-0592  
Ö 1.40  
Entwicklung ÖPNV in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0582  
    VORLAGE
    Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich umgehend bei der BVG für eine Rücknahme der ab 14

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich umgehend bei der BVG für eine Rücknahme der ab 14. Dezember 2003 geplanten Verschlechterungen des Straßenbahn und Bus – Angebotes im „Neuen Nord – Netz“ einzusetzen und darüber hinaus eine bessere Anbindung der Ortsteile im Norden von Pankow in den späten Abend – und Nacht­stunden zu erwirken.

Insbesondere sollten die Taktzeiten für die Straßenbahnlinien 52 und 53 in der Hauptverkehrszeit im 10 – Minuten Abstand und an allen Tagen bis Mitternacht an­geboten sowie eine Aufrechterhaltung der Bus – Linie 158 von Buch bis in die Orts­lage von Weißensee erreicht werden. Ebenso sollte die Bus –Linie 107 bis Mitter­nacht wenigstens stündlich verkehren und eine sinnvolle Abstimmung mit den Fahr­plänen der Straßenbahnlinien 52 und 53 möglich sein.

 

   
    12.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.40 - überwiesen
   
   
    02.12.2003 - Ausschuss für Verkehr
    Ö 5.1 - zurückgezogen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 1.41  
Umsetzung der Leitlinien für einen barrierefreien Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0564  
Ö 1.42  
Schulentwicklungsplanung im Bereich Oberschulen      
Ö 1.43  
Halteverbot (Z.283) Krontaler Str., 13125 Berlin Karow  
Enthält Anlagen
V-0594  
Ö 1.44  
Straßen-, Platz- und Brückenum- und neubenennungen      
Ö 1.45  
Sichere Radverkehrsanlagen in der Wisbyer Straße  
Enthält Anlagen
V-0590  
Ö 1.46     Freigabe von 6000 Euro als Kofinanzierung des Bezirks für das touristische Wegeleitsystem aus Haushaltstiteln 97113 in Kapitel 5950 als Platzhalter beantragt - jedoch nicht eingereicht  
V-0574  
Ö 2     Komplex II      
Ö 2.1  
Bauliche Mängel in der Kita "La Cigale"
Enthält Anlagen
V-0050  
Ö 2.2  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.3     Erschließungsstraße für das ABB-Gelände  
Enthält Anlagen
V-0090  
Ö 2.4  
Life Science Center Berlin-Buch
Enthält Anlagen
V-0094  
Ö 2.5     Einhaltung des Nachtflugverbots von und zum Flughafen Tegel (Schlussbericht)
Enthält Anlagen
V-0173  
Ö 2.6  
Pankow gegen Fluglärm!  
Enthält Anlagen
V-0234  
Ö 2.7  
Fahrradfahren auf Wegen in Parks und Grünanlagen in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0249  
Ö 2.8  
Projekt "Lokaler Aktionsplan..."  
Enthält Anlagen
V-0270  
Ö 2.9  
Halbjährliche Berichterstattung über Budgetentwicklung  
Enthält Anlagen
V-0287  
Ö 2.10  
Galerien in bezirklicher Trägerschaft  
Enthält Anlagen
V-0308  
Ö 2.11  
Umbenennung einer Straße      
Ö 2.12  
Gebietssozialpläne in Erhaltungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-0336  
Ö 2.13  
ÖPNV-Anbindung von Pankow zum Alexanderplatz
V-0385  
Ö 2.14  
Fahrradstraßen im Bezirk  
V-0388  
Ö 2.15  
Pilotprojekt neuer Glascontainer  
Enthält Anlagen
V-0400  
Ö 2.16  
Bebauungspläne Antrag  
Enthält Anlagen
V-0416  
Ö 2.17  
Kundenmonitoring  
Enthält Anlagen
V-0440  
Ö 2.18  
Anschlussnutzung des Platzhauses auf dem Helmholtzplatz  
Enthält Anlagen
V-0443  
Ö 2.19  
Nutzung moderner Kommunikationstechniken durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
V-0444  
Ö 2.20  
Lärm in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0455  
Ö 2.21  
Überblick über Fußgängerüberwege  
Enthält Anlagen
V-0489  
Ö 2.22  
Lokale Energieagentur  
Enthält Anlagen
V-0505  
Ö 2.23  
Bauarbeiten an der Grundschule im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
V-0536  
Ö 2.24  
Spielplatzbauvorhaben  
Enthält Anlagen
V-0562  
Ö 2.25  
Beschluss über die Festsetzung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Ostseestraße/Grellstraße" im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
V-0569  
Ö 2.26  
Nachweis der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V-0570  
Ö 2.27  
Nutzungsgelderhöhung für die in der "Parksiedlung" gelegenen Parzellen zum 01.01.2004  
Enthält Anlagen
V-0573  
Ö 2.28  
Umsetzung des Programms "Lokales Kapital für Soziale Zwecke (LOS) in der Sozialen Stadt"  
Enthält Anlagen
V-0575  
Ö 2.29  
Veränderungen im Doppelhaushaltsplan des Bezirks Pankow 2004/2005  
Enthält Anlagen
V-0576  
Ö 2.30  
Bebauungsplan XVIII-45a für die Grundstücke Berliner Allee 30/48, Mahlerstraße 2/8, 1/11 (teilweise), Bizetstraße 23/27, 41 sowie Abschnitte der Mahlerstraße und Bizetstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee - Ergebnis der Auswertung und Abwägungder öffentlichen Auslegung - Planreifeerklärung für das Grundstück Berliner Allee 36/38  
Enthält Anlagen
V-0578  
Ö 2.31  
Neubau einer Straßenverbindung vom vorhandenen Anschluss an die B 2 bis zum Knotenpunkt Alt Karow/Bahnhofstraße in Karow  
Enthält Anlagen
V-0579  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen