Auszug - Geschäftliche Mitteilung  

-          Entschuldigungen:

BV Frommknecht, Fraktion SPD

BV Dr. Kaulitzki, Fraktion PDS

BV Eichler, Fraktion CDU

BV Koch, Fraktion SPD

-          Der Vorsteher informiert über den Austritt des Bezirksverordneten Dibbert aus der Partei der CDU. Damit verbunden ist das Ausscheiden aus der Fraktion der CDU. Herr Dibbert wird sein Mandat zukünftig als fraktionsloser Bezirksverordneter wahrnehmen. Er ist in folgenden Ausschüssen Mitglied ohne Stimmrecht:

-          Ausschuss Rechnungsprüfung

-          Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Geschäftsordnung und Bürgerdienste

-          Ausschuss für Umwelt und Natur

-          An den Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft nimmt Herr Dibbert als Gast teil.

-          Mit sofortiger Wirkung erklärte Frau Tharan am 22.10.03 ihren Rücktritt aus dem Vorstand der BVV.

-          Für den Zeitraum vom 03.11.03 bis 06.02.04 beantragte Frau Stoye eine Beurlaubung wegen der Ablegung des zweiten juristischen Staatsexamens und einem damit verbundenen Auslandsaufenthalt. Diesem Antrag hat der Vorsteher stattgegeben. Des Weiteren legte Frau Stoye zum 01.11.03 ihr Amt als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Umwelt und Natur nieder.

-          Folgende Änderungen in den Ausschüssen sind eingetreten:

- Ausschuss für Schule und Sport: Dr. Leupold für Herrn Hartramph (CDU), ordentliches Mitglied

- Ausschuss für Wirtschaft:                                  Herr Hartramph (CDU) neues ordentliches Mitglied

- Ausschuss für Rechnungsprüfung: Wechsel des Schriftführers, Frau Schlapa für Herrn Hofer (SPD)

- Ausschuss für Finanzen,

  Immobilienmanagement u. Personal: Wechsel des Ausschussvors, Herr Mindrup für Herrn Voigt (SPD)

-          Mitteilungen zu Drucksachen:

-          V-0539/03 aus sachlichen Gründen wird die Behandlung bis zum 25.03.04 vertagt

-          V-0502/03 durch zwischenzeitliches Handeln des Bezirksamtes wird die Drucksache als erledigt betrachtet und vom Einreicher zurückgezogen.

-          Z.Zt. läuft im Zusammenhang mit der Ausstellung „100 Jahre Rathaus Pankow“ des Prenzlauer Berg Museums ein Schülerprojekt (9. Klasse des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums) zu Erfahrungen auf dem Weg durch das Rathaus Pankow.

-          Am 17.11.03 in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr findet das Planspiel Kommunalpolitik einer 9. Klasse des Ossietzky-Gymnasiums im BVV-Saal statt.

-          Am 24. November 2003, 18.00 Uhr findet die öffentliche Präsentation des Lokalen Aktionsplanes gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus statt.