Tagesordnung - 18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 12.11.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Elektrosmog in Pankow	V-0103
� 1.8		Verkehrsberuhigung Sch�nhauser Stra�e	V-0157
� 1.9		Sportst�tten f�r die Theresienschule	V-0434
� 1.10		UMTS Sendeanlagen auf bezirkseigenen Fl�chen und Geb�uden	V-0449
� 1.11		Gedenkzeichen Bezirksamtsgel�nde Fr�belstra�e	V-0459
� 1.12		IT-Bericht 2003 f�r den Bezirk Pankow	V-0521
� 1.13		Wahl von einem B�rgerdeputierten und von stellvertretenden B�rgerdeputierten	V-0587
� 1.14		Wahl einer Beisitzerin im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung	V-0588
� 1.15		Neuwahl von Schiedspersonen f�r die Schiedsamtsbezirke 1, 8 und 9	V-0568
� 1.16		Berufung beratender Mitglieder f�r den Jugendhilfeausschuss der BVV f�r die V. Wahlperiode	V-0572
� 1.17		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2002	V-0571
� 1.18		Planreifeerkl�rung nach � 33 Baugesetzbuch f�r das beantragte Bauvorhaben auf dem Grundst�ck Berliner Allee 36/38 im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs XVIII-45a im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	V-0589
� 1.19		Verkehrsbelastung in Heinersdorf - Entwicklungschancen f�r den Ortsteil	V-0458
� 1.20		Gleisanschluss f�r das Heinersdorfer Gewerbegebiet	V-0460
� 1.21		Einrichtung zeitlich befristeter Parkm�glichkeiten und eines Behindertenparkplatzes	V-0490
� 1.22		Umweltbelange in der Bauleitplanung st�rker ber�cksichtigen	V-0506
� 1.23		Ersatz fehlender B�ume	V-0515
� 1.24		Mendelssohnstra�e als Einbahnstra�e	V-0540
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht, sich daf�r einzusetzen, dass die Mendelssohnstra�e als Einbahnstra�e von der Mollstra�e zur Otto- In Erledigung der in der 18. Tagung der BVV am 12. Nov. 2003 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung � Drucksache V � 0540/03: �Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zust�ndigen Stra�enverkehrsbeh�rden daf�r einzusetzen, dass die Mendelssohnstra�e als unechte Einbahnstra�e von der Mollstra�e zur Otto-Braun-Stra�e eingerichtet wird, indem die Zufahrt von der Otto-Braun-Stra�e durch Beschilderung gesperrt wird.� wird gem�� 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Mit Schreiben vom 24. Nov. 2003 hat das Tiefbauamt die zust�ndige Stra�enverkehrsbeh�rde um Pr�fung der Empfehlung und um kurzfristige Stellungnahme gebeten. Nach Pr�fung der Empfehlung antwortet die Beh�rde wie nachstehend: �Die Mendelssohnstra�e liegt innerhalb einer Tempo-30-Zone und dient ausschlie�lich zur Erschlie�ung des Wohngebietes. Nach meinen Verkehrsbeobachtungen verl�uft der Verkehr in oben genannten Bereich im allgemeinen geordnet und sicher. Unter Ber�cksichtigung der �rtlichen verkehrlichen Gegebenheiten im genannten Bereich sehe ich im Hinblick auf meine vorgenannten Ausf�hrungen keinen ausreichenden Anlass, die von Ihrer BVV gew�nschte unechte Einbahnstra�e anzuordnen.� Haushaltsm��ige Auswirkungen: keine Gleichstellungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung: keine Kinder- und Familienvertr�glichkeit nicht betroffen .............................................�� .................................................... Burkhard Kleinert�� Martin Federlein Bezirksb�rgermeister�� Bezirksstadtrat �� Abt. Stadtentwicklung

	17.09.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.35 - �berwiesen


	04.11.2003 - Ausschuss f�r Verkehr
	� 3.3 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: In Erledigung der in der 18. Tagung der BVV am 12. Nov. 2003 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung � Drucksache V � 0540/03: �Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zust�ndigen Stra�enverkehrsbeh�rden daf�r einzusetzen, dass die Mendelssohnstra�e als unechte Einbahnstra�e von der Mollstra�e zur Otto-Braun-Stra�e eingerichtet wird, indem die Zufahrt von der Otto-Braun-Stra�e durch Beschilderung gesperrt wird.� wird gem�� 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Mit Schreiben vom 24. Nov. 2003 hat das Tiefbauamt die zust�ndige Stra�enverkehrsbeh�rde um Pr�fung der Empfehlung und um kurzfristige Stellungnahme gebeten. Nach Pr�fung der Empfehlung antwortet die Beh�rde wie nachstehend: �Die Mendelssohnstra�e liegt innerhalb einer Tempo-30-Zone und dient ausschlie�lich zur Erschlie�ung des Wohngebietes. Nach meinen Verkehrsbeobachtungen verl�uft der Verkehr in oben genannten Bereich im allgemeinen geordnet und sicher. Unter Ber�cksichtigung der �rtlichen verkehrlichen Gegebenheiten im genannten Bereich sehe ich im Hinblick auf meine vorgenannten Ausf�hrungen keinen ausreichenden Anlass, die von Ihrer BVV gew�nschte unechte Einbahnstra�e anzuordnen.� Haushaltsm��ige Auswirkungen: keine Gleichstellungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung: keine Kinder- und Familienvertr�glichkeit nicht betroffen .............................................�� .................................................... Burkhard Kleinert�� Martin Federlein Bezirksb�rgermeister�� Bezirksstadtrat �� Abt. Stadtentwicklung

	12.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.24 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: In Erledigung der in der 18. Tagung der BVV am 12. Nov. 2003 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung � Drucksache V � 0540/03: �Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zust�ndigen Stra�enverkehrsbeh�rden daf�r einzusetzen, dass die Mendelssohnstra�e als unechte Einbahnstra�e von der Mollstra�e zur Otto-Braun-Stra�e eingerichtet wird, indem die Zufahrt von der Otto-Braun-Stra�e durch Beschilderung gesperrt wird.� wird gem�� 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Mit Schreiben vom 24. Nov. 2003 hat das Tiefbauamt die zust�ndige Stra�enverkehrsbeh�rde um Pr�fung der Empfehlung und um kurzfristige Stellungnahme gebeten. Nach Pr�fung der Empfehlung antwortet die Beh�rde wie nachstehend: �Die Mendelssohnstra�e liegt innerhalb einer Tempo-30-Zone und dient ausschlie�lich zur Erschlie�ung des Wohngebietes. Nach meinen Verkehrsbeobachtungen verl�uft der Verkehr in oben genannten Bereich im allgemeinen geordnet und sicher. Unter Ber�cksichtigung der �rtlichen verkehrlichen Gegebenheiten im genannten Bereich sehe ich im Hinblick auf meine vorgenannten Ausf�hrungen keinen ausreichenden Anlass, die von Ihrer BVV gew�nschte unechte Einbahnstra�e anzuordnen.� Haushaltsm��ige Auswirkungen: keine Gleichstellungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung: keine Kinder- und Familienvertr�glichkeit nicht betroffen .............................................�� .................................................... Burkhard Kleinert�� Martin Federlein Bezirksb�rgermeister�� Bezirksstadtrat �� Abt. Stadtentwicklung

	28.01.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.19 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	31.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: In Erledigung der in der 18. Tagung der BVV am 12. Nov. 2003 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung � Drucksache V � 0540/03: �Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zust�ndigen Stra�enverkehrsbeh�rden daf�r einzusetzen, dass die Mendelssohnstra�e als unechte Einbahnstra�e von der Mollstra�e zur Otto-Braun-Stra�e eingerichtet wird, indem die Zufahrt von der Otto-Braun-Stra�e durch Beschilderung gesperrt wird.� wird gem�� 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Mit Schreiben vom 24. Nov. 2003 hat das Tiefbauamt die zust�ndige Stra�enverkehrsbeh�rde um Pr�fung der Empfehlung und um kurzfristige Stellungnahme gebeten. Nach Pr�fung der Empfehlung antwortet die Beh�rde wie nachstehend: �Die Mendelssohnstra�e liegt innerhalb einer Tempo-30-Zone und dient ausschlie�lich zur Erschlie�ung des Wohngebietes. Nach meinen Verkehrsbeobachtungen verl�uft der Verkehr in oben genannten Bereich im allgemeinen geordnet und sicher. Unter Ber�cksichtigung der �rtlichen verkehrlichen Gegebenheiten im genannten Bereich sehe ich im Hinblick auf meine vorgenannten Ausf�hrungen keinen ausreichenden Anlass, die von Ihrer BVV gew�nschte unechte Einbahnstra�e anzuordnen.� Haushaltsm��ige Auswirkungen: keine Gleichstellungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung: keine Kinder- und Familienvertr�glichkeit nicht betroffen .............................................�� .................................................... Burkhard Kleinert�� Martin Federlein Bezirksb�rgermeister�� Bezirksstadtrat �� Abt. Stadtentwicklung
� 1.25		Fu�g�nger�berweg in der Zepernicker Stra�e im Ortsteil Buch	V-0541
� 1.26		Mehr Sicherheit f�r Fu�g�nger I - �berquerungsm�glichkeiten �ber die Danziger Stra�e schaffen	V-0548
� 1.27		Mehr Sicherheit f�r Fu�g�nger II - �berquerungsm�glichkeiten �ber die Eberswalder Stra�e schaffen	V-0549
� 1.28		Fahrradroute vom Caligariplatz in den Landschsftspark Barnim	V-0550
� 1.29		Zul�ssigkeit von Hallenfu�ball in f�r Fu�ball geeigneten Sporthallen	V-0559
� 1.30		Entwicklungsplanung kommunaler Begegnungsst�tten	V-0586
� 1.31		Evaluierung im Bereich "Entgeltfinanzierte Betreuungsleistungen	V-0593
� 1.32		Akuten Imageverfall und dauerhafte Brachlegung von Schloss Sch�nhausen dringend stoppen	V-0565
� 1.33		Anbringung von Pollern	V-0583
� 1.34		Fu�g�nger�berweg in der Bahnhofstra�e in Franz�sisch Buchholz	V-0584
� 1.35		Jugendfreizeitangebote mit �berblick	V-0591
� 1.36		Gl�serner Haushalt/Transparenz im Internet	V-0581
� 1.37		Kein "Maschendrahtzaun" in Pankow	V-0566
� 1.38		Verkehrsberuhigung in der Cantianstra�e	V-0585
� 1.39		Insolvenz der Konsumgenossenschaft	V-0592
� 1.40		Entwicklung �PNV in Pankow	V-0582
� 1.41		Umsetzung der Leitlinien f�r einen barrierefreien Bezirk Pankow	V-0564
� 1.42		Schulentwicklungsplanung im Bereich Oberschulen
� 1.43		Halteverbot (Z.283) Krontaler Str., 13125 Berlin Karow	V-0594
� 1.44		Stra�en-, Platz- und Br�ckenum- und neubenennungen
� 1.45		Sichere Radverkehrsanlagen in der Wisbyer Stra�e	V-0590
� 1.46		Freigabe von 6000 Euro als Kofinanzierung des Bezirks f�r das touristische Wegeleitsystem aus Haushaltstiteln 97113 in Kapitel 5950 als Platzhalter beantragt - jedoch nicht eingereicht	V-0574
� 2		Komplex II
� 2.1		Bauliche M�ngel in der Kita "La Cigale"	V-0050
� 2.2		Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorf�llen	V-0086
� 2.3		Erschlie�ungsstra�e f�r das ABB-Gel�nde	V-0090
� 2.4		Life Science Center Berlin-Buch	V-0094
� 2.5		Einhaltung des Nachtflugverbots von und zum Flughafen Tegel (Schlussbericht)	V-0173
� 2.6		Pankow gegen Flugl�rm!	V-0234
� 2.7		Fahrradfahren auf Wegen in Parks und Gr�nanlagen in Pankow	V-0249
� 2.8		Projekt "Lokaler Aktionsplan..."	V-0270
� 2.9		Halbj�hrliche Berichterstattung �ber Budgetentwicklung	V-0287
� 2.10		Galerien in bezirklicher Tr�gerschaft	V-0308
� 2.11		Umbenennung einer Stra�e
� 2.12		Gebietssozialpl�ne in Erhaltungsgebieten	V-0336
� 2.13		�PNV-Anbindung von Pankow zum Alexanderplatz	V-0385
� 2.14		Fahrradstra�en im Bezirk	V-0388
� 2.15		Pilotprojekt neuer Glascontainer	V-0400
� 2.16		Bebauungspl�ne Antrag	V-0416
� 2.17		Kundenmonitoring	V-0440
� 2.18		Anschlussnutzung des Platzhauses auf dem Helmholtzplatz	V-0443
� 2.19		Nutzung moderner Kommunikationstechniken durch das Bezirksamt	V-0444
� 2.20		L�rm in Pankow	V-0455
� 2.21		�berblick �ber Fu�g�nger�berwege	V-0489
� 2.22		Lokale Energieagentur	V-0505
� 2.23		Bauarbeiten an der Grundschule im Blumenviertel	V-0536
� 2.24		Spielplatzbauvorhaben	V-0562
� 2.25		Beschluss �ber die Festsetzung einer Erhaltungsverordnung gem�� 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB f�r das Gebiet "Ostseestra�e/Grellstra�e" im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	V-0569
� 2.26		Nachweis der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-0570
� 2.27		Nutzungsgelderh�hung f�r die in der "Parksiedlung" gelegenen Parzellen zum 01.01.2004	V-0573
� 2.28		Umsetzung des Programms "Lokales Kapital f�r Soziale Zwecke (LOS) in der Sozialen Stadt"	V-0575
� 2.29		Ver�nderungen im Doppelhaushaltsplan des Bezirks Pankow 2004/2005	V-0576
� 2.30		Bebauungsplan XVIII-45a f�r die Grundst�cke Berliner Allee 30/48, Mahlerstra�e 2/8, 1/11 (teilweise), Bizetstra�e 23/27, 41 sowie Abschnitte der Mahlerstra�e und Bizetstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee - Ergebnis der Auswertung und Abw�gungder �ffentlichen Auslegung - Planreifeerkl�rung f�r das Grundst�ck Berliner Allee 36/38	V-0578
� 2.31		Neubau einer Stra�enverbindung vom vorhandenen Anschluss an die B 2 bis zum Knotenpunkt Alt Karow/Bahnhofstra�e in Karow	V-0579

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