Tagesordnung - 15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 21.05.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Elektrosmog in Pankow	V-0103
� 1.8		Sch�ler - BVV	V-0414
� 1.9		Regionaler Aktionsplan gegen h�usliche Gewalt	V-0314
� 1.10		Verkehrsberuhigung in der Waldstra�e im Ortsteil Pankow	V-0386
� 1.11		Drei Botschaften f�r Aldi	V-0406
� 1.12		Ein Golfplatz in Pankow	V-0412
� 1.13		Kultur- und Bildungsentwicklungsplan Pankow 2003 - 2007 (Stand 30.04.03)	V-0431
� 1.14		UMTS Sendeanlagen auf bezirkseigenen Fl�chen und Geb�uden	V-0449
� 1.15		Sportst�tten f�r die Theresienschule	V-0434
� 1.16		Anschlussnutzung des Platzhauses auf dem Helmholtzplatz	V-0443
� 1.17		Erhalt des Programms f�r besondere soziale Projekte in den �stlichen Bezirken - Sonderprogramm	V-0441
� 1.18		Nutzung moderner Kommunikationstechniken durch das Bezirksamt	V-0444
� 1.19		Betrifft: Pr�fantrag V - 0249/02 (Fahrradfahren auf Wegen in Parks und Gr�nanlagen in Pankow) (beschlossen auf der 14. Tagung der BVV am 2. April)	V-0430
� 1.20		Gedenkzeichen Bezirksamtsgel�nde Fr�belstra�e	V-0459
� 1.21		Gef�rderte Projekte freier Tr�ger	V-0437
� 1.22		Einrichtung zeitlich befristeter Parkm�glichkeit, Walter-Friedrich-Str., 13125 Berlin-Buch	V-0447
� 1.23		Erg�nzung des Fahrradroutennetzes: Von der Linienstra�e zum Prenzlauer Berg	V-0456
� 1.24		Erhalt der Sozialkommissionen	V-0438
� 1.25		Fahrradstellpl�tze auf der Blankenburger Chaussee	V-0448
� 1.26		Fortf�hrung des Sch�lerclubprogrammes	V-0442
� 1.27		Parkraumbewirtschaftung vor den B�rodienstgeb�uden im Bezirk	V-0446
� 1.28		Lichtsignalanlage Berliner Allee/Buschallee	V-0432
� 1.29		Verkehrsbelastung in Heinersdorf - Entwicklungschancen f�r den Ortsteil	V-0458
� 1.30		Girokonten f�r Sozialhilfeempfangende	V-0439
� 1.31		Windenergie sinnvoll nutzen!	V-0445
� 1.32		Gleisanschluss f�r das Heinersdorfer Gewerbegebiet	V-0460
� 1.33		Kundenmonitoring	V-0440
� 1.34		Schulnummernvergabe	V-0462
� 1.35		Ablauf der Debatte Bezirksplan zum Berliner Haushalt 2004/2005	V-0419
� 1.36		"Schwimmhalle Wolfshagener Stra�e"	V-0429
� 1.37		Vertretung bezirklicher Interessen gegen�ber der Stadtentwicklungsgesellschaft Eldenaer Stra�e (SES)	V-0461
� 1.38		L�rm in Pankow	V-0455
� 1.39		Fifty-fifty (I.): B�rokratie �berwinden - Reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen	V-0450
� 1.40		Bereichsentwicklungsplanung f�r Pankow	V-0340
	VORLAGE
	1 1. Bis zum Jahr 2007 sollen im Bezirk bestehende Bereichentwicklungspl�ne fortgeschrieben bzw., in Quartieren und Ortsteilen ohne entsprechende Planungen, Bereichsentwicklungspl�ne neu aufgestellt werden. 2. Bestehende Rahmenpl�ne (z.B. in den Sanierungsgebieten) bzw. weitere informelle, teilr�umliche Planungen sollen bis zum Jahr 2007 zu Bereichsentwicklungspl�nen weiterentwickelt werden. 3. Die unterschiedlichen Entwicklungs- und Fachplanungen sind in der Bereichsentwicklungsplanung zu ber�cksichtigen. 4. Das Bezirksamt berichtet der BVV zum ersten Mal in ihrer 16. Tagung am 02. 07. 2003 �ber eine Priorit�tensetzung und macht einen Vorschlag f�r den zeitlichen Ablauf f�r die Aufstellung bzw. Fortschreibung der Bereichsentwicklungspl�ne bis zum Jahr 2007. �ber diesen 2. Entwurf des Antrages wurde abgestimmt: 2 Ja : 13 Nein : 0 Enthaltungen. Der Ausschuss empfiehlt der BVV, den 2. Entwurf der DS 340/03 abzulehnen

	29.01.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.31 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Bis zum Jahr 2007 sollen im Bezirk bestehende Bereichentwicklungspl�ne fortgeschrieben bzw., in Quartieren und Ortsteilen ohne entsprechende Planungen, Bereichsentwicklungspl�ne neu aufgestellt werden. 2. Bestehende Rahmenpl�ne (z.B. in den Sanierungsgebieten) bzw. weitere informelle, teilr�umliche Planungen sollen bis zum Jahr 2007 zu Bereichsentwicklungspl�nen weiterentwickelt werden. 3. Die unterschiedlichen Entwicklungs- und Fachplanungen sind in der Bereichsentwicklungsplanung zu ber�cksichtigen. 4. Das Bezirksamt berichtet der BVV zum ersten Mal in ihrer 16. Tagung am 02. 07. 2003 �ber eine Priorit�tensetzung und macht einen Vorschlag f�r den zeitlichen Ablauf f�r die Aufstellung bzw. Fortschreibung der Bereichsentwicklungspl�ne bis zum Jahr 2007. �ber diesen 2. Entwurf des Antrages wurde abgestimmt: 2 Ja : 13 Nein : 0 Enthaltungen. Der Ausschuss empfiehlt der BVV, den 2. Entwurf der DS 340/03 abzulehnen

	13.02.2003 - Ausschuss f�r Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
	� 6.3 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	10.04.2003 - Ausschuss f�r Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
	� 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	21.05.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.40 - in der BVV zur�ckgezogen

� 1.41		Fifty-fifty (II.): Public-Private-Partnership - Kooperationsm�glichkeiten nutzen	V-0451
� 1.42		Fifty-fifty (III.): Anzeige schaffen - Nachhaltige Energieeinsparung sichern	V-0452
� 1.43		Fifty-fifty (IV.): Wettbewerb zwischen den Schulen - Attraktivit�t von Fifty-fifty steigern	V-0453
� 1.44		Fifty-fifty (V.): Finanzierung und Auszahlungsmodalit�ten - Rahmenbedingungen optimieren	V-0454
� 1.45		Pankow f�r saubere Luft	V-0457
� 1.46		Unterst�tzung von Pankower Einkaufsstra�en	V-0433
� 1.47		Planung der Personaleinsparung 2003 - 2006	V-0463
� 2		Komplex II
� 2.1		Konzeption zur Arbeit des Behindertenbeauftragten	V-0353
� 2.2		Bolzplatz an der Marie - kontinuierliche Nutzung w�hrend des Turnhallenbaus	V-0337
� 2.3		B�derschlie�ung in Berlin	V-0036
� 2.4		Sozialplanung	V-0058
� 2.5		Seniorenwohnen in Pankow	V-0115
� 2.6		Behindertengerechte Zug�nge im Sozialamt	V-0175
� 2.7		Erhalt des Standortes der WIP	V-0207
� 2.8		Zaun an der Zufahrt zur KGA Lindenhof	V-0263
� 2.9		Kompostierbarer Hausm�ll	V-0272
� 2.10		Jugendpsychiatrischer Dienst	V-0273
� 2.11		Halbj�hrliche Berichterstattung �ber Budgetentwicklung	V-0287
� 2.12		Verkehrsberuhigung Bahnhofstra�e Blankenburg, Bereich Albert-Schweizer-Stiftung	V-0316
� 2.13		Drs. IV - 0123/01 vom 03.07.2002, Bezirkshaushaltsrechnungen 1999	V-0330
� 2.14		Fifty-fifty-Projekte in Pankow	V-0338
� 2.15		Buslinie 107	V-0367
� 2.16		EU-Bericht	V-0368
� 2.17		Statistik der Sozialr�ume	V-0377
� 2.18		Keine Novellierung der BauO auf Kosten der Kinder	V-0387
� 2.19		Alternativen zum geplanten Erweiterungsbau Milchh�uschen und Erhalt der ca. 80 Jahre alten Kastanie	V-0417
� 2.20		Anmeldung zur Investitionsplanung 2003 - 2007 des Bezirkes Pankow	V-0393
� 2.21		Aufhebung der Zacharias Grundschule, Sulzfelder Stra�e 15 in 13088 Berlin	V-0420
� 2.22		Zusammenlegung der Thule-Grundschule, Thulestra�e 39/41 in 13189 Berlin mit der Grundschule am Eschengraben, Eschengraben 40 in 13189 Berlin	V-0421
� 2.23		Aufhebung der Edgar-Ende-Grundschule, Erich-Weinert-Str. 105 in 10405 Berlin	V-0422
� 2.24		Vorhabenbezogener Bebauungsplan XVIII-VE-1 f�r die Grundst�cke Malchower Chaussee 6, 10 und Piesporter Stra�e 38, 38 A und 38 B im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Stadtrandsiedlung Malchow; Beschluss �ber die Festsetzung als Rechtsverordnung	V-0424
� 2.25		Antragspr�fkreterien f�r die Milieuschutzgebiete gem. � 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB	V-0423
� 2.26		Anbringen von 3 Fahnen mit der Werbung zum Trommelfest RAKATAK vom 20. Juni 2003 bis zum 30. Juni 2003 im Rathaus Pankow	V-0425
� 2.27		Neubesetzung des Stiftungsrates der Stiftung Pfefferwerk	V-0426
� 2.28		Aufteilung der Mittel f�r die ehrenamtliche Arbeit von B�rgerinnen und B�rgern zur Verbesserung der �ffentlichen Infrastruktur	V-0427
� 2.29		Antrag der Bauhaus Grundst�ck- und Verm�gensverwaltung GmbH �ber die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gem�� 12 Abs. 2 Satz 1 BauGB betreffs der Erweiterung des Bauhauses am Standort Sch�nerlinder Stra�e im Ortsteil Franz�sisch Buchholz	V-0428
� 2.30		Suche nach einem gleichwertigen Ersatz f�r den Ballspielplatz auf der "Marie"	V-0350
� 2.31		Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorf�llen	V-0086
� 2.32		Aufsuchender Sozialdienst	V-0274
� 2.33		Familiengericht Pankow / Wei�ensee	V-0381
� 2.34		Rahmenplanung "Gewerbefl�chen Heinersdorf" als Grundlage f�r die weitere Bearbeitung des Bebauungsplanentwurfs XVIII-39 im Ortsteil Heinersdorf	V-0391
� 2.35		Kultur- und Bildungsentwicklungsplan Pankow 2003 - 2007	V-0435
� 2.36		Schulentwicklungs- und Schulnetzplan des Bezirks Pankow von Berlin	V-0436

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