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Auszug - Anschlussnutzung des Platzhauses auf dem Helmholtzplatz  

 
 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 21.05.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
V-0443 Anschlussnutzung des Platzhauses auf dem Helmholtzplatz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
  
Wortprotokoll
Beschluss
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor.

Die Fraktion der PDS beantrag die Überweisung in die Ausschüsse Gesundheit und Soziales sowie federführend in den Ausschuss für Umwelt und Natur. Mit 21 Ja-Stimmen, 27 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wird dieser Antrag abgelehnt.

Es schließt sich die Abstimmung zum Änderungsantrag der SPD an. Dieser wird mit 28 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen beschlossen.

 

Danach folgt die Abstimmung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dieser wird mehrheitlich bei einigen Enthaltungen angenommen.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

 


  
 

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