Tagesordnung - 40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 02.03.2011	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:50	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Nachwahl eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV Pankow	VI-1252
� 1.9		Berufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung f�r die VI. Amtsperiode	VI-1250
� 1.10		Anmeldung f�r die Investitionsplanung 2011 bis 2015 Bezirk Pankow	VI-1237
� 1.11		Verordnung zur Aufhebung der Erhaltungsverordnung gem�� 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Baugesetzbuchs f�r das Gebiet "Gr�ne Stadt" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg vom 13. November 2007	VI-1240
� 1.12		Beschluss �ber den Bebauungsplanentwurf 3-13 vom 21.09.2010 f�r das Gel�nde zwischen Lerchengraben, Piesporter Stra�e, Feldtmannstra�e und Berliner Allee im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	VI-1242
� 1.13		Beschluss �ber den Bebauungsplan 3-23 f�r die Grundst�cke Berliner Allee 24/28, Bizetstra�e 17/21 und einen Abschnitt der Bizetstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	VI-1246
� 1.14		Gr�ndung einer Grundschule im Ortsteil Pankow am Standort Mendelstra�e 54 in 13156 Berlin	VI-1248
� 1.15		Aufhebung der 2. Schule mit dem F�rderschwerpunkt "Lernen" - 03S02 in 13125 Berlin, Bedeweg 1	VI-1249
� 1.16		Schutz der Gr�nanlagen im Innenbereich des durch eine Mauer gesch�tzten Teiles des Schlossparks	VI-1070
� 1.17		Gebietskulisse Stadtumbau Ost f�r den Prenzlauer Berg aktivieren und Grundlage f�r Sozialplanung und Mieterschutz schaffen	VI-1153
� 1.18		Botanische Vielfalt Pankow	VI-1166
� 1.19		Fassadengr�n auch im Bezirksamt erhalten und pflegen	VI-1167
� 1.20		Denkzeichen "Euthanasie" in Buch	VI-1185
� 1.21		Attraktive Fassadengestaltung im Pankower Ortsteil Buch	VI-1193
� 1.22		Ma�nahmen gegen den Schleichverkehr in der Winsstra�e	VI-1201
� 1.23		Liefer- und Ladezonen in der Prenzlauer Allee	VI-1202
� 1.24		Kastanienallee - Durchf�hrung einer B�rgerbefragung	VI-1265
� 1.25		Durchf�hrung einer B�rgerbefragung f�r die Kastanienallee	VI-1266
� 1.26		Bessere Ausstattung des Veterin�r- und Lebensmittelaufsichtsamtes	VI-1256
� 1.27		Sozialvertr�gliche Modernisierung	VI-1258
� 1.28		Bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten	VI-1254
� 1.29		Bauliche Sanierung und Instandhaltung von Grundschulen	VI-1263
� 1.30		Bedeutung der "Filmstadt Wei�ensee" endlich angemessen w�rdigen!	VI-1259
� 1.31		Sch�nheit vor Recht	VI-1253
� 1.32		Sanierung der Grundschule am Wei�en See	VI-1261
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht zu pr�fen, wann und in welcher Weise folgende bauliche Probleme in der Grundschule am Wei�en See g Das Bezirksamt wird ersucht zu pr�fen, wann und in welcher Weise folgende bauliche Probleme in der Grundschule am Wei�en See gel�st werden k�nnen: 1. Volle Funktionsf�higkeit der Heizungsanlage, so dass auch in der 3. Etage Normtemperaturen erreicht werden. 2. Sanierung der Fenster 3. Beseitigung von Putzsch�den in den Klassenr�umen 4. Sanierung der R�ume, die vom Schulpsychologischen Dienst �bernommen wurden 5. Sanierung der einsturzgef�hrdeten Schulmauer 6. Sanierung des Dachgartens, so dass der Wasserschaden in der Turnhalle beseitigt werden kann 7. Malerm��ige Instandsetzung von Fluren, Treppenh�usern und Klassenzimmern, die immer noch den Charme des Rates des Stadtbezirkes Wei�ensees atmen 8. Einrichtung einer Schulk�che 9. Beseitigung von gesundheitsgef�hrdenden Schimmelpilzen in der Schule 10. Sanierung der Schwimmhalle Das Bezirksamt wird beauftragt in der 41. Tagung der BVV zu berichten.

	02.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.32 - in der BVV abgelehnt

� 1.33		Bolzplatz Pasewalker Stra�e erhalten	VI-1264
� 1.34		Antrag zur Einrichtung von Besuchsdiensten	VI-1241
� 1.35		Schr�gd�cher braucht der Bezirk	VI-1260
� 1.36		�bersicht �ber die Verkehrssicherheit auf Gehwegen und Fahrbahnen	VI-1257
� 1.37		Ordnung und Sicherheit auf dem Helmholtzplatz	VI-1262
� 1.38		Bauvorhaben Mittelstra�e 2 -3	VI-1255
� 2		Komplex 2
� 2.1		Erschlie�ung Rangierbahnhof Pankow	V-1248
� 2.1.1		Entwicklung des ehemaligen Rangier- und G�terbahnhofes Pankow	VI-0152
� 2.2		Klimaschutz-Projekte an Pankower Schulen weiterentwickeln!	VI-0371
� 2.3		Kein Verkehrsinfarkt im Prenzlauer Berg	VI-0521
� 2.4		Erhebung der Ausgleichsbetr�ge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung	VI-0629
� 2.5		�kologische Stra�enbeleuchtung	VI-0707
� 2.6		100 Jahre Stra�enbahn Heinersdorf - Alexanderplatz feiern	VI-0796
� 2.6.1		Die moderne Stra�enbahn in Europa	VI-1152
� 2.7		Wirtschaftsplan f�r die einzuf�hrende Parkraumbewirtschaftung	VI-0893
� 2.8		Jetzt die neue Gemeinschaftsschule Tesla Oberschule auch baulich weiter voranbringen!	VI-0928
� 2.9		Schutz der Bestandsmieter bei zwei Modernisierungsvorhaben im Milieuschutzgebiet Humannplatz	VI-0930
� 2.10		Erinnerung an den 50. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer	VI-1007
� 2.11		Schneebeseitigung Haltestellenbereich BVG	VI-1042
� 2.12		Fortschreibung StEP Verkehr	VI-1079
� 2.13		Abstandsfl�chen	VI-1089
� 2.14		Verkehrssicherheit in der Dietzgenstra�e insbesondere f�r Fahrradfahrer	VI-1115
� 2.15		Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren	VI-1119
� 2.16		Verkehrsberuhigung und Stra�enb�ume f�r die Bewohner im Eschengraben	VI-1121
� 2.17		Wohnungslosigkeit - Pr�vention st�rken	VI-1130
� 2.18		Laubabholung in Siedlungsgebieten	VI-1147
� 2.19		Zebrastreifen und Tempo 30 am Karower Damm	VI-1156
� 2.20		Buslinie 155 direkt an den S-Bahnhof Sch�nholz anbinden	VI-1171
� 2.21		Abstellm�glichkeiten f�r Fahrr�der am JobCenter Pankow	VI-1172
� 2.22		Umstrukturierungssatzung f�r einen Block im Paracelsusviertel	VI-1182
� 2.23		K�ndigung der Arbeitsr�ume des MACHmit! Museums r�ckg�ngig machen	VI-1188
� 2.24		Bedarfe von ehrenamtlichen �bungsleiterInnen im Sport pr�fen	VI-1191
� 2.25		Alternativen f�r die Initiativen im Eliashof - jetzt!	VI-1199
� 2.26		Direkt�bertragung der BVV-Tagungen im Internet	VI-1217
� 2.27		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kinderg�rten NordOst" f�r das Jahr 2011	VI-1230
� 2.28		Benennungsabsicht f�r eine Privatstra�e im Ortsteil Prenzlauer Berg in "An den Eldenaer H�fen"	VI-1231
� 2.29		Benennungsabsicht f�r einen privaten Erschlie�ungsweg im Ortsteil Niedersch�nhausen in "Am Orangeriepark"	VI-1232
� 2.30		Benennungsabsicht f�r zwei private Erschlie�ungswege im Ortsteil Rosenthal in "Am Igelgrund" und "Am Meisenwinkel"	VI-1233
� 2.31		Benennungsabsicht f�r 11 Privatwege in der Anlage Frohsinn im Ortsteil Blankenfelde nach franz�sischen Regionen	VI-1234
� 2.32		Benennungsabsicht von 42 Privatwegen in der Anlage Blankenburg in den Ortsteilen Blankenburg und Franz�sisch Buchholz	VI-1235
� 2.33		Benennungsabsicht von 7 Privatwegen in der Anlage Schildow-Waldeck im Ortsteil Blankenfelde	VI-1236
� 2.34		Benennung eines privaten Erschlie�ungsweges im Ortsteil Franz�sisch Buchholz in "Karlsh�he"	VI-1238
� 2.35		Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VI-1037/2009 vom 15.12.2009 �ber die Aufstellung einer Umstrukturierungsverordnung nach � 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB	VI-1239
� 2.36		Bebauungsplanentwurf 3-13 f�r das Gel�nde zwischen Lerchengraben, Piesporter Stra�e, Feldtmannstra�e und Berliner Allee im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	VI-1243
� 2.37		Aufteilung der Mittel f�r die ehrenamtliche Arbeit von B�rgerinnen und B�rgern zur Verbesserung der �ffentlichen Infrastruktur	VI-1244
� 2.38		Bebauungsplanentwurf 3-23 f�r die Grundst�cke Berliner Allee 24/28, Bizet-stra�e 17/21 und einen Abschnitt der Bizetstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee	VI-1245
� 2.39		Mehrkosten Investitionsma�nahme Neubau einer Sporthalle mit Sportau�enanlagen Stra�e 18, Nr. 37 (03G28 Grundschule am Hasengrund, Charlottenstra�e 19), 13156 Berlin (Kapitel 3736, Titel 71503)	VI-1247
� 2.40		Benennung von Schulen	VI-1251

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