Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0793/XVIII  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0792/XVIII  
Ö 7.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0798/XVIII  
Ö 7.3  
Zustimmung zur Entscheidung über den Neubau der Radwege Buschkrugallee im Abschnitt zwischen Blaschkoallee und Grüner Weg  
Enthält Anlagen
0799/XVIII  
Ö 7.4  
Veränderungssperre XIV-60/19 für das Grundstück Buckower Damm 30 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee/Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
0817/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung und im Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0794/XVIII  
Ö 8.2  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0795/XVIII  
Ö 8.3  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0796/XVIII  
Ö 8.4  
Benennung eines Bezirksverordneten als stellvertretendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0797/XVIII  
Ö 8.5  
Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2008  
Enthält Anlagen
0800/XVIII  
Ö 8.6  
Rechtliche Prüfung zur Nutzung von Vereinsheimen und Gemeinschaftsflächen in Kleingartenkolonien im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0825/XVIII  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Buch "Nord-Neukölln, Frontbericht aus dem Klassenzimmer"  
Enthält Anlagen
0826/XVIII  
Ö 9.2  
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes  
Enthält Anlagen
0829/XVIII  
Ö 9.3  
Organisationsgutachten  
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
Ö 9.4  
Beschwerden und Wartezeiten im Vivates Klinikum Neukölln  
Enthält Anlagen
0827/XVIII  
Ö 9.5  
Gleichbehandlung  
Enthält Anlagen
0830/XVIII  
Ö 9.6  
Integrationskinder in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
0828/XVIII  
Ö 9.7  
Lehrerausstattung an Neuköllner Schulen zum Schuljahresanfang - Teil I  
Enthält Anlagen
0831/XVIII  
Ö 9.8  
Lehrerausstattung an Neuköllner Schulen zum Schuljahresanfang - Teil II  
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 9.9  
Gewerbeansiedlungen rund um Schulen  
Enthält Anlagen
0833/XVIII  
Ö 9.10  
Sprachstandserhebungen  
Enthält Anlagen
0834/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Änderung der Geschäftsordnung - Teil I  
Enthält Anlagen
0812/XVIII  
Ö 10.2  
Änderung der Geschäftsordnung - Teil II  
Enthält Anlagen
0813/XVIII  
Ö 10.3  
Umweltfreundliche Fahrzeuge
Enthält Anlagen
0546/XVIII  
Ö 10.4  
Pflegestützpunkte
Enthält Anlagen
0716/XVIII  
Ö 10.5  
Energetische Betrachtungen der bezirklichen Liegenschaften
Enthält Anlagen
0759/XVIII  
Ö 10.6  
Mehr Verkehrssicherheit in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 10.7  
Werbung für gesundheitsschädliche Genussmittel verbieten
Enthält Anlagen
0777/XVIII  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Internationale Aktivitäten der Neuköllner Musikschule  
Enthält Anlagen
0818/XVIII  
Ö 11.2  
Auch Baustellen brauchen Integration  
Enthält Anlagen
0801/XVIII  
Ö 11.3  
Klagen gegen das Jobcenter  
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 11.4  
Sozialhilfebetrug durch Scheinvaterschaft  
Enthält Anlagen
0802/XVIII  
Ö 11.5  
Verkauf von landeseigenen Grundstücken von Kindertagesstätten an freie Träger  
Enthält Anlagen
0820/XVIII  
Ö 11.6  
Zukunft der Oberschulen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0803/XVIII  
Ö 11.7  
Regionale Soziale Dienste  
Enthält Anlagen
0807/XVIII  
Ö 12  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Internationaler-Hindemith-Wettbewerb  
Enthält Anlagen
0821/XVIII  
Ö 13.2  
Nordneuköllner Straßenbauprojekte zu Gesamtkonzept integrieren  
Enthält Anlagen
0804/XVIII  
Ö 13.3  
Parkbenennung nach Dora Mendler  
Enthält Anlagen
0822/XVIII  
Ö 13.4  
Fahrbahnmarkierung für Radfahrer  
Enthält Anlagen
0805/XVIII  
Ö 13.5  
Haltverbot in der Bergiusstraße  
Enthält Anlagen
0823/XVIII  
Ö 13.6  
Radrouten finden  
Enthält Anlagen
0814/XVIII  
Ö 13.7  
Ausstellung der Preisträger "Alzheimer & You - zeig Dein Engagement"  
Enthält Anlagen
0806/XVIII  
Ö 13.8  
Kreuzung vor der Hobrechtbrücke  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 13.9  
Berliner Mauerweg besser mit Neukölln verbinden  
Enthält Anlagen
0815/XVIII  
Ö 13.10  
Namibia-Wanderausstellung  
Enthält Anlagen
0816/XVIII  
Ö 13.11  
Gehwege erhalten  
Enthält Anlagen
0809/XVIII  
Ö 13.12  
Saalbau Neukölln  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 13.13  
Keine Bebauung an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
0811/XVIII  
Ö 13.14  
Schulstationen  
Enthält Anlagen
0824/XVIII  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Ein Denkmalbeirat für Neukölln  
Enthält Anlagen
0567/XVIII  
Ö 14.2  
Grundwasserspiegel in Rudow  
Enthält Anlagen
0709/XVIII  
Ö 14.3  
Besoldung der unteren Tarifgruppen  
Enthält Anlagen
0713/XVIII  
Ö 14.4  
Busdurchfahrverbot  
Enthält Anlagen
0720/XVIII  
Ö 14.5  
Übertragung von öffentlichem Straßengrün an Wohnungsbaugesellschaft  
Enthält Anlagen
0721/XVIII  
Ö 14.6  
Bessere Überquerung der Fahrbahn am zweiten U-Bahnausgang Rudow  
Enthält Anlagen
0724/XVIII  
Ö 14.7  
Anordnung Tempo 30 km/h in der Johannisthaler Chaussee vor der Grundschule am Regenweiher  
Enthält Anlagen
0758/XVIII  
Ö 14.8  
Mitgliedschaft im Weltbürgermeisterrat zum Klimawandel  
Enthält Anlagen
0767/XVIII  
Ö 14.9  
Hinweisschild "Autobahn Hamburg"  
Enthält Anlagen
0772/XVIII  
Ö 14.10  
Geschwindigkeitsbeschränkung am U-Bahnhof Zwickauer Damm  
Enthält Anlagen
0774/XVIII  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Umbau des Richardplatzes, 12055 Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
0456/XVIII  
Ö 15.2  
Öffnung der Brücke am Hafen Britz-Ost  
Enthält Anlagen
0254/XVIII  
Ö 15.3  
Bebauungsplan 8-19a  
Enthält Anlagen
0310/XVIII  
Ö 15.4  
Verlängerung des Haltverbotes Karl-Marx-Straße 204-208
Enthält Anlagen
0448/XVIII  
Ö 15.5  
Querungshilfe Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
0458/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Frühjahr 2008 wurde nach einem Ortstermin mit der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde und dem Initiator des Beschlusses die Anordnung getroffen, an der Kreuzung Prierosser Straße/Köpenicker Straße eine Fahrbahnmarkierung nach Regelplan 200 (Überquerungshilfe) aufzutragen. Einhergehend mit dieser Maßnahme mussten eingeschränkte Haltverbote für den Marktbetrieb versetzt werden. Nach der Umsetzung hat sich der dortige Marktbetreiber beschwert und gefordert, dass die auf seiner Marktfläche ergriffenen Maßnahmen zurück genommen werden sollen. Die berechtigte Forderung musste zwangsweise umgesetzt werden.

 

Um den Kreuzungsbereich jedoch von parkenden Fahrzeugen freizuhalten, wurde anstelle der vom Beschluss geforderten Maßnahmen eine Sperrfläche markiert.

 

Unter Berücksichtigung der Örtlichkeit und der unterschiedlichen Interessen war dies die einzige Möglichkeit, an der Prierosser Straße Ecke Köpenicker Straße ein Queren der Fußgänger zu erleichtern.

 

Das Bezirksamt sieht den Beschluss damit als erledigt an.

 

   
    31.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.5 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, eine Querungshilfe in Gestalt einer Gehwegvorstreckung auf die Fahrbahn in der Prierosser Straße auf der westlichen Seite Ecke Köpenicker Straße (gegenüber der Post) mit Farbe aufzubringen

Das Bezirksamt wird gebeten, eine Querungshilfe in Gestalt einer Gehwegvorstreckung auf die Fahrbahn in der Prierosser Straße auf der westlichen Seite Ecke Köpenicker Straße (gegenüber der Post) mit Farbe aufzubringen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    13.12.2007 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Scharmberg erläutert die Örtlichkeit und gibt als Beispiel hier die Querungshilfe Alt-Rudow bei der Grünverbindung an

Herr Scharmberg erläutert die Örtlichkeit und gibt als Beispiel hier die Querungshilfe Alt-Rudow bei der Grünverbindung an. Der Antrag geht auf das Bedürfnis der Eltern für mehr Sicherheit für ihre Kinder auf dem Schulweg zurück.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen aller Fraktionen angenommen.

 

   
    23.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, eine Querungshilfe in Gestalt einer Gehwegvorstreckung auf die Fahrbahn in der Prierosser Straße auf der westlichen Seite Ecke Köpenicker Straße (gegenüber der Post) mit Farbe aufzubringen.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 15.6  
Mit neuer Energie zum neuen Kulturstandort  
Enthält Anlagen
0508/XVIII  
Ö 15.7  
Sanierung Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0518/XVIII  
Ö 15.8  
Flexible Schulanfangsphase auf freiwilliger Basis
Enthält Anlagen
0544/XVIII  
Ö 15.9  
Straßenbelag Kopfsteinpflaster  
Enthält Anlagen
0547/XVIII  
Ö 15.10  
Sport um Mitternacht statt Gewalt  
Enthält Anlagen
0551/XVIII  
Ö 15.11  
Parkverbot am Britzer Damm vor ehemaligem Polizeiabschnitt 56
Enthält Anlagen
0552/XVIII  
Ö 15.12  
Sichere Überquerung am S-Bahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0605/XVIII  
Ö 15.13  
Informationen an die Quartiersmanagements
Enthält Anlagen
0607/XVIII  
Ö 15.14  
Bebauungsplan 8-19a  
Enthält Anlagen
0616/XVIII  
Ö 15.15  
Radwegemarkierung in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0670/XVIII  
Ö 15.16  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
0705/XVIII  
Ö 15.17  
Kostenfreie Service-Nummer Jobcenter  
Enthält Anlagen
0717/XVIII  
Ö 15.18  
Veränderungssperre XIV-60/18 für das Grundstück Mohriner Allee 21 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee/Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
0731/XVIII  
Ö 15.19  
Netzwerk "Ehrenamt Neukölln"
Enthält Anlagen
0771/XVIII  
Ö 15.20  
Mitmachzirkus auch für Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0773/XVIII  
               
 
 

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