Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0793/XVIII  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0792/XVIII  
Ö 7.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0798/XVIII  
Ö 7.3  
Zustimmung zur Entscheidung über den Neubau der Radwege Buschkrugallee im Abschnitt zwischen Blaschkoallee und Grüner Weg  
Enthält Anlagen
0799/XVIII  
Ö 7.4  
Veränderungssperre XIV-60/19 für das Grundstück Buckower Damm 30 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee/Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
0817/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung und im Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0794/XVIII  
Ö 8.2  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0795/XVIII  
Ö 8.3  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0796/XVIII  
Ö 8.4  
Benennung eines Bezirksverordneten als stellvertretendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0797/XVIII  
Ö 8.5  
Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2008  
Enthält Anlagen
0800/XVIII  
Ö 8.6  
Rechtliche Prüfung zur Nutzung von Vereinsheimen und Gemeinschaftsflächen in Kleingartenkolonien im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0825/XVIII  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Buch "Nord-Neukölln, Frontbericht aus dem Klassenzimmer"  
Enthält Anlagen
0826/XVIII  
Ö 9.2  
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes  
Enthält Anlagen
0829/XVIII  
Ö 9.3  
Organisationsgutachten  
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
Ö 9.4  
Beschwerden und Wartezeiten im Vivates Klinikum Neukölln  
Enthält Anlagen
0827/XVIII  
Ö 9.5  
Gleichbehandlung  
Enthält Anlagen
0830/XVIII  
Ö 9.6  
Integrationskinder in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
0828/XVIII  
Ö 9.7  
Lehrerausstattung an Neuköllner Schulen zum Schuljahresanfang - Teil I  
Enthält Anlagen
0831/XVIII  
Ö 9.8  
Lehrerausstattung an Neuköllner Schulen zum Schuljahresanfang - Teil II  
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 9.9  
Gewerbeansiedlungen rund um Schulen  
Enthält Anlagen
0833/XVIII  
Ö 9.10  
Sprachstandserhebungen  
Enthält Anlagen
0834/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Änderung der Geschäftsordnung - Teil I  
Enthält Anlagen
0812/XVIII  
Ö 10.2  
Änderung der Geschäftsordnung - Teil II  
Enthält Anlagen
0813/XVIII  
Ö 10.3  
Umweltfreundliche Fahrzeuge
Enthält Anlagen
0546/XVIII  
Ö 10.4  
Pflegestützpunkte
Enthält Anlagen
0716/XVIII  
Ö 10.5  
Energetische Betrachtungen der bezirklichen Liegenschaften
Enthält Anlagen
0759/XVIII  
Ö 10.6  
Mehr Verkehrssicherheit in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 10.7  
Werbung für gesundheitsschädliche Genussmittel verbieten
Enthält Anlagen
0777/XVIII  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Internationale Aktivitäten der Neuköllner Musikschule  
Enthält Anlagen
0818/XVIII  
Ö 11.2  
Auch Baustellen brauchen Integration  
Enthält Anlagen
0801/XVIII  
Ö 11.3  
Klagen gegen das Jobcenter  
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 11.4  
Sozialhilfebetrug durch Scheinvaterschaft  
Enthält Anlagen
0802/XVIII  
Ö 11.5  
Verkauf von landeseigenen Grundstücken von Kindertagesstätten an freie Träger  
Enthält Anlagen
0820/XVIII  
Ö 11.6  
Zukunft der Oberschulen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0803/XVIII  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1.       Wie viele verbundene, kooperative bzw. integrierte Haupt- und Realschulen gibt es bereits in Neukölln?

 

2.       Wie gestaltet sich jeweils deren Organisation und welche anderen Lehrstrukturen weisen diese Schulen im Gegensatz zu „normalen“ Haupt- und Realschulen bzw. zu Gesamtschulen ohne gymnasiale Oberstufe auf?

 

3.       Wie bewertet das Bezirksamt die Zusammenlegung aller Haupt- und Realschulen zu integrierten Haupt- und Realschulen, wie gestaltetet sich dies organisatorisch für den Bezirk Neukölln und wo sieht das Bezirksamt in Neukölln Potentiale, um die vom Senat geforderte Schließung von berlinweit 50 Schulstandorten zu erfüllen?

 

4.       Welche zusätzlichen Hilfen erhalten dann voraussichtlich die integrierten Haupt- und Realschulen bzw. späteren Regionalschulen, oder können diese Schulen die geringe Klassenfrequenz der Hauptschulen übernehmen?

 

5.       Wie soll es erreicht werden, dass die Regionalschulen nicht ebenso erfolglos sind, wie die einst eingeführte Gesamtschule, an denen nur ein geringer Teil der Schüler das Abitur bzw. einen Realschulabschluss erreicht?

 

   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abt

Beantwortung durch die Abt. BiSchulKuSport vertreten durch Herrn BzStR Schimmang. Weitere Redebeiträge erfolgen von Herrn BV Kroll, Frau BV Dr. Stelz, Herrn BzStR Schimmang und Herrn BV Kroll.

Ö 11.7  
Regionale Soziale Dienste  
Enthält Anlagen
0807/XVIII  
Ö 12  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Internationaler-Hindemith-Wettbewerb  
Enthält Anlagen
0821/XVIII  
Ö 13.2  
Nordneuköllner Straßenbauprojekte zu Gesamtkonzept integrieren  
Enthält Anlagen
0804/XVIII  
Ö 13.3  
Parkbenennung nach Dora Mendler  
Enthält Anlagen
0822/XVIII  
Ö 13.4  
Fahrbahnmarkierung für Radfahrer  
Enthält Anlagen
0805/XVIII  
Ö 13.5  
Haltverbot in der Bergiusstraße  
Enthält Anlagen
0823/XVIII  
Ö 13.6  
Radrouten finden  
Enthält Anlagen
0814/XVIII  
Ö 13.7  
Ausstellung der Preisträger "Alzheimer & You - zeig Dein Engagement"  
Enthält Anlagen
0806/XVIII  
Ö 13.8  
Kreuzung vor der Hobrechtbrücke  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 13.9  
Berliner Mauerweg besser mit Neukölln verbinden  
Enthält Anlagen
0815/XVIII  
Ö 13.10  
Namibia-Wanderausstellung  
Enthält Anlagen
0816/XVIII  
Ö 13.11  
Gehwege erhalten  
Enthält Anlagen
0809/XVIII  
Ö 13.12  
Saalbau Neukölln  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 13.13  
Keine Bebauung an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
0811/XVIII  
Ö 13.14  
Schulstationen  
Enthält Anlagen
0824/XVIII  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Ein Denkmalbeirat für Neukölln  
Enthält Anlagen
0567/XVIII  
Ö 14.2  
Grundwasserspiegel in Rudow  
Enthält Anlagen
0709/XVIII  
Ö 14.3  
Besoldung der unteren Tarifgruppen  
Enthält Anlagen
0713/XVIII  
Ö 14.4  
Busdurchfahrverbot  
Enthält Anlagen
0720/XVIII  
Ö 14.5  
Übertragung von öffentlichem Straßengrün an Wohnungsbaugesellschaft  
Enthält Anlagen
0721/XVIII  
Ö 14.6  
Bessere Überquerung der Fahrbahn am zweiten U-Bahnausgang Rudow  
Enthält Anlagen
0724/XVIII  
Ö 14.7  
Anordnung Tempo 30 km/h in der Johannisthaler Chaussee vor der Grundschule am Regenweiher  
Enthält Anlagen
0758/XVIII  
Ö 14.8  
Mitgliedschaft im Weltbürgermeisterrat zum Klimawandel  
Enthält Anlagen
0767/XVIII  
Ö 14.9  
Hinweisschild "Autobahn Hamburg"  
Enthält Anlagen
0772/XVIII  
Ö 14.10  
Geschwindigkeitsbeschränkung am U-Bahnhof Zwickauer Damm  
Enthält Anlagen
0774/XVIII  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Umbau des Richardplatzes, 12055 Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
0456/XVIII  
Ö 15.2  
Öffnung der Brücke am Hafen Britz-Ost  
Enthält Anlagen
0254/XVIII  
Ö 15.3  
Bebauungsplan 8-19a  
Enthält Anlagen
0310/XVIII  
Ö 15.4  
Verlängerung des Haltverbotes Karl-Marx-Straße 204-208
Enthält Anlagen
0448/XVIII  
Ö 15.5  
Querungshilfe Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
0458/XVIII  
Ö 15.6  
Mit neuer Energie zum neuen Kulturstandort  
Enthält Anlagen
0508/XVIII  
Ö 15.7  
Sanierung Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0518/XVIII  
Ö 15.8  
Flexible Schulanfangsphase auf freiwilliger Basis
Enthält Anlagen
0544/XVIII  
Ö 15.9  
Straßenbelag Kopfsteinpflaster  
Enthält Anlagen
0547/XVIII  
Ö 15.10  
Sport um Mitternacht statt Gewalt  
Enthält Anlagen
0551/XVIII  
Ö 15.11  
Parkverbot am Britzer Damm vor ehemaligem Polizeiabschnitt 56
Enthält Anlagen
0552/XVIII  
Ö 15.12  
Sichere Überquerung am S-Bahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0605/XVIII  
Ö 15.13  
Informationen an die Quartiersmanagements
Enthält Anlagen
0607/XVIII  
Ö 15.14  
Bebauungsplan 8-19a  
Enthält Anlagen
0616/XVIII  
Ö 15.15  
Radwegemarkierung in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0670/XVIII  
Ö 15.16  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
0705/XVIII  
Ö 15.17  
Kostenfreie Service-Nummer Jobcenter  
Enthält Anlagen
0717/XVIII  
Ö 15.18  
Veränderungssperre XIV-60/18 für das Grundstück Mohriner Allee 21 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee/Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
0731/XVIII  
Ö 15.19  
Netzwerk "Ehrenamt Neukölln"
Enthält Anlagen
0771/XVIII  
Ö 15.20  
Mitmachzirkus auch für Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0773/XVIII  
               
 
 

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