Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 31.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
0460/XVIII  
Ö 5.2  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
0461/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan XIV-287b vom 06.07.2007 ("Krugpfuhlsiedlung - Rambowstraße")  
Enthält Anlagen
0434/XVIII  
Ö 6.2  
Bebauungsplan XIV-287c vom 06.07.2007 ("Krugpfuhlsiedlung - Parchimer Allee")  
Enthält Anlagen
0435/XVIII  
Ö 6.3  
Bebauungsplan 8-25 vom 13.07.2007 ("Waldkraiburger Straße)  
Enthält Anlagen
0439/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Änderung von stellvertretenden Bezirksverordneten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0462/XVIII  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Umgang mit Alkohol bei Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0463/XVIII  
Ö 8.2  
Moderatoren-Teams im Böhmischen Dorf  
Enthält Anlagen
0467/XVIII  
Ö 8.3  
Heizen mit Elektrizität?  
Enthält Anlagen
0472/XVIII  
Ö 8.4  
Jahresabschluss 2006 des Kita-Eigenbetriebes SüdOst  
Enthält Anlagen
0473/XVIII  
Ö 8.5  
Gedenktafel  
Enthält Anlagen
0475/XVIII  
Ö 8.6  
Internationaler Tag zur Beseitigung jeder Form von Gewalt gegen Frauen am 25. November 2007  
Enthält Anlagen
0464/XVIII  
Ö 8.7  
Lernmittelbudgets  
Enthält Anlagen
0468/XVIII  
Ö 8.8  
Planergänzungsverfahren für Nachtflüge am Flughafen BBI  
Enthält Anlagen
0465/XVIII  
Ö 8.9  
Nutzung des Gemeinschaftshauses  
Enthält Anlagen
0469/XVIII  
Ö 8.10  
Gehwegschaden Bruno-Bauer-Straße/Delbrückstraße  
Enthält Anlagen
0466/XVIII  
Ö 8.11  
Messungen Johannisthaler Chaussee nach Eröffnung der BAB  
Enthält Anlagen
0470/XVIII  
Ö 8.12  
Methadonprogramm in Neukölln  
Enthält Anlagen
0471/XVIII  
Ö 8.13  
Schüleranmeldungen  
Enthält Anlagen
0474/XVIII  
Ö 8.14  
Bärenstark  
Enthält Anlagen
0476/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Öffnung der Brücke am Hafen Britz-Ost  
Enthält Anlagen
0254/XVIII  
Ö 9.2  
Bessere Kenntlichmachung der Mittelinsel am Mauerweg  
Enthält Anlagen
0259/XVIII  
Ö 9.3  
Verkehrsberuhigung im Ehrenpreisweg  
Enthält Anlagen
0288/XVIII  
Ö 9.4  
Schule muss über DDR-Diktatur nachhaltig informieren!  
Enthält Anlagen
0289/XVIII  
Ö 9.5  
Raser im Benatzkyweg?!  
Enthält Anlagen
0291/XVIII  
Ö 9.6  
Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
0294/XVIII  
Ö 9.7  
Medienkompetenz für Eltern  
Enthält Anlagen
0297/XVIII  
Ö 9.8  
Sicherheit in Neuköllner Kiezen verbessern I  
Enthält Anlagen
0334/XVIII  
Ö 9.9  
Sicherheit in Neukölln verbessern II  
Enthält Anlagen
0335/XVIII  
Ö 9.10  
Wiedereinsetzung der Buslinie 735  
Enthält Anlagen
0359/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Öffentlicher Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0454/XVIII  
Ö 10.2  
Schlagzeile vor Sorgfalt?!  
Enthält Anlagen
0440/XVIII  
Ö 10.3  
Gutachten zur Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes für die Baumaßnahme Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0455/XVIII  
Ö 10.4  
"Gotteshaus ist gleich Gotteshaus"?  
Enthält Anlagen
0441/XVIII  
Ö 10.5  
Bewachung der Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0449/XVIII  
Ö 10.6  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0450/XVIII  
Ö 11  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Orte des Schreckens, die wir niemals vergessen dürfen  
Enthält Anlagen
0453/XVIII  
Ö 12.2  
Umbau des Richardplatzes, 12055 Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
0456/XVIII  
Ö 12.3  
Interkulturelle Öffnung der Altenhilfe  
Enthält Anlagen
0457/XVIII  
Ö 12.4  
Kepler-Oberschule ins QM einbeziehen  
Enthält Anlagen
0442/XVIII  
Ö 12.5  
Querungshilfe Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
0458/XVIII  
Ö 12.6  
Columbia livia forma urbana ? die gemeine Straßentaube  
Enthält Anlagen
0443/XVIII  
Ö 12.7  
Straßenschäden per Internet melden  
Enthält Anlagen
0459/XVIII  
Ö 12.8  
Änderung der Ampelschaltung Karl-Marx-Straße/Kirchhofstraße  
Enthält Anlagen
0446/XVIII  
Ö 12.9  
Parknamen  
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
Ö 12.10  
Zusätzliches Abbiegen aus der rechten Mittelspur in die Grenzallee  
Enthält Anlagen
0445/XVIII  
Ö 12.11  
Umsetzung des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors  
Enthält Anlagen
0451/XVIII  
Ö 12.12  
Bürgersteigabsenkung vor dem Haupteingang "Casa Reha"  
Enthält Anlagen
0447/XVIII  
Ö 12.13  
Moscheen  
Enthält Anlagen
0436/XVIII  
Ö 12.14  
Verlängerung des Haltverbotes Karl-Marx-Straße 204-208  
Enthält Anlagen
0448/XVIII  
Ö 12.15  
Kinder in Bedarfsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
0452/XVIII  
Ö 12.16  
Gemeinschaftsschulen  
Enthält Anlagen
0437/XVIII  
Ö 12.17  
Sprachkurse  
Enthält Anlagen
0438/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Fahrzeiten von Bus 181 verbessern  
Enthält Anlagen
0127/XVIII  
Ö 13.2  
Sichere Überquerung der Buschkrugallee  
Enthält Anlagen
0244/XVIII  
Ö 13.3  
Fußgängerüberweg im Mariendorfer Weg  
Enthält Anlagen
0252/XVIII  
Ö 13.4  
Öffnung der Späthbrücke  
Enthält Anlagen
0253/XVIII  
Ö 13.5  
Handwerk nicht im Innenstadtring ausschließen  
Enthält Anlagen
0292/XVIII  
Ö 13.6  
Grünverbindung sicher über Blaschkoallee führen  
Enthält Anlagen
0299/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, beide Bordsteinkanten des Mittelstreifens der Blaschkoallee in Höhe des Weges entlang der Kolonie Morgentau (ca. 120 m westlich der Riesestraße) in einer Länge von 5 m barrierefrei auf Straßenniveau abzusenken.

 

   
    23.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.6 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, beide Bordsteinkanten des Mittelstreifens der Blaschkoallee in Höhe des Weges entlang der Kolonie Morgentau (ca

Das Bezirksamt wird gebeten, beide Bordsteinkanten des Mittelstreifens der Blaschkoallee in Höhe des Weges entlang der Kolonie Morgentau (ca. 120 m westlich der Riesestraße) in einer Länge von 5 m barrierefrei auf Straßenniveau abzusenken.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    10.10.2007 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Blesing teilt mit, dass das Tiefbauamt bereits die erforderlichen Bauleistungen vorbereitet und eine Realisierung noch in 2007 erfolgen soll

Herr Blesing teilt mit, dass das Tiefbauamt bereits die erforderlichen Bauleistungen vorbereitet und eine Realisierung noch in 2007 erfolgen soll.

 

Die Fraktion der Grünen zieht daraufhin den Antrag zurück.

 

   
    31.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen zurückgezogen:

Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, beide Bordsteinkanten des Mittelstreifens der Blaschkoallee in Höhe des Weges entlang der Kolonie Morgentau (ca. 120 m westlich der Riesestraße) in einer Länge von 5 m barrierefrei auf Straßenniveau abzusenken.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.7  
Effektives Tempolimit in der Reuterstraße  
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 13.8  
Verfahren unter Denkmalschutz stehende Bauten im Ortskern Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0339/XVIII  
Ö 13.9  
Uferpromenade am Teltowkanal  
Enthält Anlagen
0341/XVIII  
Ö 13.10  
Verkehrs- und Parkchaos beim Wochenmarkt Maybachufer  
Enthält Anlagen
0414/XVIII  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Bürgerbeteiligung gem. § 41 Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
0182/XVIII  
Ö 14.2  
Keine künstliche Sonne für Jugendliche unter 18
Enthält Anlagen
0193/XVIII  
Ö 14.3  
Neuköllner Bäume retten
Enthält Anlagen
0433/XVIII  
               
 
 

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