Drucksache - 0182/XVIII  

 
 
Betreff: Bürgerbeteiligung gem. § 41 Bezirksverwaltungsgesetz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HauptBA/FinWi
Verfasser:von Kieseritzky, RotherBuschkowsky, Heinz
Drucksache-Art:Beschlussempfehlung - 1. LesungVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.03.2007 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.10.2007 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Beschlussempfehlung 1. Lesung
VzK - Schlussbericht
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Beschlussempfehlung in folgender Fassung:

Informationen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltplans für die Jahre 2008 und 2009 waren seit dem 22. Mai auf der Internetseite des Bezirksamtes abrufbar. Auch waren seitdem 16 Hotlines geschaltet. In den beiden Neuköllner Bezirkszeitungen wurde mit großformatigen Anzeigen auf die Beratungen in den Fachausschüssen mit Orts- und Zeitangaben aufmerksam gemacht. Im Rahmen der Bürgerbeteilung wurden 6 schriftliche Vorschläge eingereicht, von denen 2 im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau aufgegriffen wurden. Titelbezogene Veränderungen ergab die Bürgerbeteilung nicht.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

  
 

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