Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Alte Dorfschule Rudow
Ort: Alt-Rudow 60, 12355 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 3  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 4  
Parkraumkonzept für Rudow  
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 5  
Bürger*innenanliegen: Anordnen von Tempo 30 im Eichenquast zwischen Ringslebenstraße und Wildhüter Weg      
Ö 5.1  
Verkehrssituation am Richardplatz      
Ö 6  
Halteverbote anpassen  
Enthält Anlagen
1793/XX  
Ö 7  
Autobahnabfahrt Grenzallee  
Enthält Anlagen
1790/XX  
Ö 8  
Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Bordstein in der Britzkestraße zur Verlängerung der Bruno-Bauer-Straße absenken zu lassen und mit geeigneten Maßnahmen das Parken an dieser Stelle zu unterbinden.

 

Begründung: Der Fußweg der Verlängerung der Bruno-Bauer-Straße ist eine wichtige Verbindung für zu Fuß Gehende zum Carl-Weder-Park und der Rungiusstraße. in der Juliusstraße sind die Bordsteine bereits auf beiden Straßenseiten abgesenkt, sodass Personen mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl diese Abkürzung nutzen können. Allerdings fehlt eine Bordstein-Absenkung in der Britzkestraße, um den gesamten Weg auch mobilitätseingeschränkt nutzen zu können. Zudem wird dieser Bereich regelmäßig zugeparkt, sodass die Britzkestraße an dieser Stelle nur zwischen parkenden Fahrzeugen zu queren ist, was mit Kinderwagen oder Rollstuhl schwierig ist. Deshalb sollten an dieser Stelle ein Fahrradbügel oder etwas ähnliches den Weg für zu Fuß Gehende freihalten.

   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Nach einer ersten Prüfung der Örtlichkeit ist ein barrierefreier Umbau der im Antrag genannten Gehwegbereiche grundsätzlich möglich. Allerdings ist der Umbau mit nicht unerheblichem Einsatz von Mitteln verbunden, denn es müssen Bordsteine abgesenkt werden, Gehwegflächen und ggf. auch der Verlauf von Straßenborden angepasst und Markierungen auf die Fahrbahn aufgebracht werden. Eine genaue Kostenbezifferung war in der Kürze der Zeit nicht möglich, aber es werden schätzungsweise Kosten von mindestens 5000 € und höchstens 10.000 € für die Umbauvariante anfallen. Sollte der Antrag beschlossen werden, dann könnte das Bezirksamt eine Umsetzung der Maßnahme voraussichtlich erst im nächsten Frühjahr vornehmen.

 

Der BVV wird mit Ja-Stimmen der SPD, CDU, Grünen und Linken einstimmig die Annahme des Antrages empfohlen.

   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - vertagt
   

vertagt

   
    03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.68 - (offen)
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.36 - vertagt
   

vertagt

   
    25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.45 - (offen)
   
   
    02.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.30 - vertagt
   

vertagt

   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.13 - vertagt
   

vertagt

   
    27.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Bordstein in der Britzkestraße zur Verlängerung der Bruno-Bauer-Straße absenken zu lassen und mit geeigneten Maßnahmen das Parken an dieser Stelle zu unterbinden.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig über die Konsensliste beschlossen.

Ö 9  
Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 10  
Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 11  
Absolutes Halteverbot in der Stubenrauchstraße verlegen  
Enthält Anlagen
1854/XX  
Ö 12  
Alkoholwerbung hat nichts vor Kitas und Schulen verloren  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 14  
Protokollabstimmung der 37. und 38. Sitzung      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
Nächste Sitzung am 07. Oktober 2020      
               
 
 

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