Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 03.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Neukölln sagt Nein zu TTIP  
1117/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Nachwahl zweier Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
1107/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
1123/XIX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Weitere Flüchtlingunterkunft  
Enthält Anlagen
1138/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Werbung der Freiwilligen Feuerwehr in Rudow  
Enthält Anlagen
1144/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Zukunft des Britzer Weingut e.V.  
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Sondergruppe im Jugendamt  
Enthält Anlagen
1149/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Neue Abteilung im Jugendamt für Intensivtäter aus Großfamilien?  
Enthält Anlagen
1141/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Landesprogramm Jugend Demokratiefond und Jugendnetz-berlin  
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Erfassung von Schulversäumnissen  
Enthält Anlagen
1140/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Ehemalige Seniorenfreizeitstätte Alt Britz  
Enthält Anlagen
1145/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Pilotprojekte Grundwasser  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Zusammenarbeit des Bezirks mit dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V.  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Probejahr 2014/15  
Enthält Anlagen
1150/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
300.000 Euro für das BUZ nicht genutzt?  
Enthält Anlagen
1142/XIX  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Bildungsträger LIFE e.V.  
Enthält Anlagen
1151/XIX  
Ö 9.14  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand Milieuschutzgebiete  
Enthält Anlagen
1143/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
50% Kostensteigerung durch PeWoBe?  
Enthält Anlagen
1080/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsleerstand und "geschütztes Marktsegment"  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Zwangsverrentung durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1081/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Schließung des Frauentreffpunkt Schmiede -- (Schriftliche Beantwortung) --  
Enthält Anlagen
1088/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Umfragen zur Nutzung der Jugendfreizeiteinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1073/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten  
0477/XIX  
Ö 11.2  
Sommerschule Neukölln
0906/XIX  
Ö 11.3  
Medienkisten für Willkommensklassen in Neuköllner Grundschulen  
1022/XIX  
Ö 11.4  
Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße  
1054/XIX  
Ö 11.5  
Projekt „Stadtteilmütter“
1058/XIX  
Ö 11.6  
BSR  
1049/XIX  
Ö 11.7  
Ausschreibung für Wachschutz an Schulen aussetzen  
1011/XIX  
Ö 11.8  
Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten  
1010/XIX  
Ö 11.9  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
1061/XIX  
Ö 11.10  
Gefährlichen Chemikalienbestand entsorgen  
0916/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Haarlemer Str.  
Enthält Anlagen
1112/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Buckower Felder  
Enthält Anlagen
1122/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Rückkauf des Grundstücks und Betrieb der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße  
Enthält Anlagen
1118/XIX  
Ö 12.4  
Erkenntnisse aus der Landesgesundheitskonferenz  
Enthält Anlagen
1113/XIX  
Ö 12.5  
Zukunft der "Frauenschmiede"  
Enthält Anlagen
1124/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Bürgerbegehren Buckower Felder vom Bezirk ausgehebelt?  
Enthält Anlagen
1119/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Präventionskette im Lebensverlauf  
1115/XIX  
Ö 14.2  
Führungsschienen für Fahrräder auf dem Elsensteg  
1137/XIX  
Ö 14.3  
Keine Kooperation mit Straftätern  
1108/XIX  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Rückkauf des Grundstücks der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße  
1120/XIX  
Ö 14.5  
Neue Schule an der Oderstraße  
1116/XIX  
Ö 14.6  
Beeinflussung der Lichtsignalanlage Karl-Marx-Straße/Emser Straße-Seidelstraße überarbeiten  
1136/XIX  
Ö 14.7  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)  
1109/XIX  
Ö 14.8  
Kein Abriss preiswerter Wohnungen in Neukölln  
1121/XIX  
Ö 14.9  
Kinderbücher in verschiedenen Sprachen für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
1135/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass das Angebot der Medienkoffer der Stadtbibliothek in der Unterkunft für Geflüchtete regelmäßig mit Bücherkisten mit Kinderbüchern in mehreren Sprachen bekannt gemacht wird.

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass die Stadtbibliothek die Unterkunft für Geflüchtete regelmäßig mit Bücherkisten mit Kinderbüchern in mehreren Sprachen ausstattet.

 

-Schlussbericht-

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten, das Angebot der Medienkoffer der Stadtbibliothek in der Unterkunft für Geflüchtete regelmäßig mit Bücherkisten mit Kinderbüchern in mehreren Sprachen bekannt zu machen. Dazu berichtet das Bezirksamt: Es erfolgte am 11.2.2015 die Kontaktaufnahme mit den Leitungen der damaligen Notunterkünfte für Flüchtlinge am Mariendorfer Weg und in der Haarlemer Straße durch die Kinderabteilung der Helene-Nathan-Bibliothek mit der Information zum Angebot von Bücherboxen. Mit der Einrichtung Mariendorfer Weg wurden konkrete Absprachen getroffen. Die Medienboxen wurden zeitnah zur Verfügung gestellt. Die Leitung der Einrichtung Haarlemer Str. sah zu diesem Zeitpunkt keinen Bedarf. Der Bedarf dort wurde über umfangreiche private Buchspenden abgedeckt. Mit der Leitung wurde abgesprochen, dass die Einrichtung sich bei Bedarf jederzeit an die Helene-Nathan-Bibliothek wenden könne. Der Fachbereich Soziales wurde auf die Möglichkeit, Bücherboxen in Flüchtlingseinrichtungen zu nutzen, hingewiesen.

 

Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 06.09.2022

 

 

Jochen Biedermann Karin Korte

stellv. Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

   
    03.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.9 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    11.02.2015 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Frau BV Christians-Roshanai berichtet, die Leitung der Flüchtlingsunterkunft in der Späthstra-ße habe ihr gegenüber den Wunsch nach Kinderbüchern in verschiedenen Sprachen geäu-ßert

Frau BV Christians-Roshanai berichtet, die Leitung der Flüchtlingsunterkunft in der Späthstraße habe ihr gegenüber den Wunsch nach Kinderbüchern in verschiedenen Sprachen geäußert.

 

Frau BzStR'in Dr. Giffey erinnert an den ähnlich lautenden Antrag 1022/XIX von Frau Christians-Roshanai, in dem gefordert wurde, dass die Bibliothek Medienkisten für Willkommensklassen kostenlos zur Verfügung stellt. Sie hatte in der beratenden Ausschusssitzung am 4.11.2014 darauf hingewiesen, dass die Helene-Nathan-Bibliothek seit Jahren Bücher- und Medienboxen für die Grundschulen im Bezirk bereitstellt. Voraussetzung ist, dass es einen festen Ansprechpartner in den Schulen gibt, der  die Bedürfnisse und die Lernziele der jeweiligen Klassen benennt. Danach richtet sich der Inhalt der Boxen  aus. Für die Flüchtlingsunterkünfte würde dies ebenfalls gelten. Ein fester Ansprechpartner in der jeweiligen Unterkunft wäre erforderlich. Des Weiteren sollten die Medienboxen in Angebote der Flüchtlingsunterkunft wie z.B. Sprachkurse, Elternbildung und Kinderbetreuung eingebunden werden, um wirksam zu sein. Insgesamt bietet die Bibliothek diese Medienboxen bereits an, so dass ein zusätzlicher Beschluss des Ausschusses und der Bezirksverordnetenversammlung als nicht erforderlich angesehen wird.

 

Frau BV Christians-Roshanai betont noch einmal, dass die Intention des Antrages darin liegt, dass das Bezirksamt bzw. die Mitarbeiter/innen der Bibliothek die Flüchtlingsunterkünfte über die Möglichkeit der Ausleihe von Bücherboxen informiert. Diese wüssten davon vielfach nichts.

 

Herr BV Burger schlägt folgenden Änderungsantrag vor:

„Das Bezirksamt möge sich in Zusammenarbeit mit den Betreibern der Neuköllner Flüchtlingsunterkünfte dafür einsetzen, dass die Medienkoffer der Stadtbibliothek in den Unterkünften angeboten werden. Konkret bedeutet dies, dass feste Ansprechpartner in den Flüchtlingsunterkünften - also feste oder ehrenamtliche Mitarbeiter oder Helfer - gefunden werden sollen, welche für die Stadtbibliothek als Ansprechpartner und Verantwortliche für die Medienkoffer dienen.“

 

Frau BzStR'in Dr. Giffey unterbreitet folgenden Vorschlag:

„Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass das Angebot der Medienkoffer der Stadtbibliothek in der Unterkunft für Geflüchtete regelmäßig mit Bücherkisten mit Kinderbüchern in mehreren Sprachen bekannt gemacht wird.“

 

Herr BV Burger ist mit dem Vorschlag einverstanden und zieht seinen Änderungsantrag zurück.

 

Herr BV Hikel hält den Antrag für überflüssig. Das Angebot der Medienkoffer könne auf kurzem Wege über die Bezirksverwaltung bekannt gemacht werden.

 

Frau BV Christians-Roshanai begrüßt den Änderungsvorschlag von BzStR'in Dr. Giffey und bringt diesen als Änderungsantrag der Grünen ein.

 

Der Änderungsantrag wird mit den Stimmen der Grünen, der Piraten und der SPD (2 Stimmenthaltungen) gegen die Stimmen der CDU angenommen.

 

TOP 3 – Schulentwicklungsplanung 2015 – 2019

 

Herr BV Rämer bringt folgende Änderungs- und Ergänzungsvorschläge ein:

 

S. 46:

Anstatt „Die QM-Gebiete sind“ besser „Die bisherigen QM-Gebiete sind“ formulieren.

 

S. 48:

Vor dem Absatz zum Förderprogramm „Bildung im Quartier“ sollte folgender Abschnitt eingefügt werden:

„Um diesen erfolgreichen Weg fortzuführen und auch in weiteren Quartieren mit ähnlichen strukturellen Defiziten entsprechend wirken zu können, wäre eine deutliche Ausweitung der Programmgebiete wünschenswert. Eine Reduzierung der Fördergebiete wirkt bildungspolitisch kontraproduktiv.“

Herr BV Biedermann hat folgenden Ergänzungswunsch:

 

S. 46, hinter dem Wort „zusammenarbeiten“ sollen folgende Sätze eingefügt werden:

„Das Quartiersmanagementgebiet Reuterplatz befindet sich seit 2015 in der Verstetigungsphase und wird auslaufen. Entsprechende Mittel werden daher für dieses Quartier in der Zukunft nicht zur Verfügung stehen“.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen zunächst dem von Frau BzStR'in Dr. Giffey zu Beginn der Sitzung gemachten Änderungsvorschlag auf den Seiten 23/24 zu. Des Weiteren erklären sie sich mit den Ergänzungsvorschlägen von Herrn BV Rämer und Herrn BV Biedermann einverstanden und nehmen den geänderten SEP zur Kenntnis.

   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Beschlussempfehlung wird mit den Gegenstimmen der CDU Fraktion beschlossen

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass das Angebot der Medienkoffer der Stadtbibliothek in der Unterkunft für Geflüchtete regelmäßig mit Bücherkisten mit Kinderbüchern in mehreren Sprachen bekannt gemacht wird.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Gegenstimmen der CDU Fraktion zugestimmt.

   
    28.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten, das Angebot der Medienkoffer der Stadtbibliothek in der Unterkunft für Geflüchtete regelmäßig mit Bücherkisten mit Kinderbüchern in mehreren Sprachen bekannt zu machen. Dazu berichtet das Bezirksamt: Es erfolgte am 11.2.2015 die Kontaktaufnahme mit den Leitungen der damaligen Notunterkünfte für Flüchtlinge am Mariendorfer Weg und in der Haarlemer Straße durch die Kinderabteilung der Helene-Nathan-Bibliothek mit der Information zum Angebot von Bücherboxen. Mit der Einrichtung Mariendorfer Weg wurden konkrete Absprachen getroffen. Die Medienboxen wurden zeitnah zur Verfügung gestellt. Die Leitung der Einrichtung Haarlemer Str. sah zu diesem Zeitpunkt keinen Bedarf. Der Bedarf dort wurde über umfangreiche private Buchspenden abgedeckt. Mit der Leitung wurde abgesprochen, dass die Einrichtung sich bei Bedarf jederzeit an die Helene-Nathan-Bibliothek wenden könne. Der Fachbereich Soziales wurde auf die Möglichkeit, Bücherboxen in Flüchtlingseinrichtungen zu nutzen, hingewiesen. Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 06.09.2022

 

 

Jochen Biedermann Karin Korte

stellv. Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 14.10  
Neukölln gegen TTIP, CETA, TiSA  
1110/XIX  
Ö 14.11  
Radverkehr in der Oderstraße sicherer machen  
1134/XIX  
Ö 14.12  
Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans und intersexuelle Menschen schaffen  
Enthält Anlagen
1111/XIX  
Ö 14.13  
Einrichtung von Workshops für neu angemeldete Schüler*innen an Integrierten Sekundarschulen ohne gymnasiale Oberstufe  
1133/XIX  
Ö 14.14  
Beeinflussung der Lichtsignalanlagen in der Karl-Marx-Straße von Saalestraße bis Lahnstraße  
1132/XIX  
Ö 14.15  
Baumscheiben erhalten  
1131/XIX  
Ö 14.16  
Evaluation der Einbürgerungsfeiern  
1130/XIX  
Ö 14.17  
Britzer Weinkultur erhalten  
1129/XIX  
Ö 14.18  
Bedarfsermittlung von versetzungsgefährdeten Schüler*innen  
1128/XIX  
Ö 14.19  
Erhaltung des Standortes "Frauenschmiede"  
1127/XIX  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße  
1126/XIX  
Ö 14.21  
Bebauung Buckower Felder  
1125/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Geräuschbelästigung der Anwohner in der Neuköllner Straße durch die neue Bus-Wendekehre der BVG  
0487/XIX  
Ö 15.2  
Ersatzverbindung für gesperrte U-Bahnlinie 8  
0676/XIX  
Ö 15.3  
Wildes Parken in der Waßmannsdorfer Chaussee  
0991/XIX  
Ö 15.4  
Wachschutz abschaffen  
1015/XIX  
Ö 15.5  
Park and Ride auf dem Marktplatz Britz-Süd  
1020/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Denkmalschutz für Eternit-Hallen aufheben
Enthält Anlagen
0165/XIX  
Ö 16.2  
Keine Wiedereinführung der Wohnberechtigungsscheine  
0172/XIX  
Ö 16.3  
Betriebszeitverlängerung der Buslinie 272  
0174/XIX  
Ö 16.4  
Haltepunkt Lieselotte-Berger-Straße für den Bus X7  
0409/XIX  
Ö 16.5  
Begrenzung der Mieterhöhungen in Neukölln  
0484/XIX  
Ö 16.6  
Änderung der Verkehrszeichen Köpenicker Straße  
0730/XIX  
Ö 16.7  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg) in der Fritz-Reuter-Allee  
0848/XIX  
               
 
 

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an Tagen der BVV-Sitzungen
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