Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 25.05.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:21	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Zu: Sportliche Situation im Bezirk	1283/IX
Ö 1.2	Zum Empfang des Bezirksamtes im Schlosspark Biesdorf	1301/IX
Ö 1.3	Zu: Produktion von Lebensmitteln auf Dächern	1320/IX
Ö 2	Bericht des Bezirksamtes
Ö 3	Prioritäten
Ö 3.1	Priorität Fraktion DIE LINKE
Ö 3.1.1	Zur Haushaltsplanaufstellung und Personalsituation	1228/IX
Ö 3.2	Priorität Fraktion der AfD
Ö 3.2.1	Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters	1252/IX
Ö 3.3	Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne
Ö 3.3.1	Zu: Mehr als nur Rasenmähen: insektenfreundliche Mahd spielt eine wichtige Rolle	1290/IX
Ö 3.4	Priorität Fraktion der CDU
Ö 3.4.1	Für eine gerechte Lösung zum Erhalt des Innenhofes in der Lily-Braun-Straße	1268/IX
Ö 3.5	Priorität Fraktion der SPD
Ö 4	Dringliche Drucksachen
Ö 4.1	Wahl von Bürgerdeputierten	1322/IX
Ö 4.2	Mehr Sicherheit im Biesenhorst	1323/IX
Ö 4.3	Zu: Aktueller Stand zur TVO	1325/IX
Ö 4.4	Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten der SPD-Fraktion	1324/IX
Ö 5	Vertagte Drucksachen
Ö 5.1	Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere	0503/IX
Ö 5.2	Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette	0756/IX
Ö 5.3	Ortsumfahrung Ahrensfelde – Beirat endlich einberufen	0781/IX
Ö 5.4	Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen	0858/IX
Ö 5.5	Förderung von Balkonkraftwerken auch für unseren Bezirk und unsere Stadt!	1130/IX
Ö 5.6	Zu: Funktionieren des Rettungsdienstes im Bezirk	1191/IX
Ö 6	Mündliche und spontane Fragestunde
Ö 6.1	Zum Stand der Besetzung der Stelle der/des Behindertenbeauftragten	1308/IX
Ö 6.2	Zu: Tiefenbohrung als Chance für die Bewässerung von großen Bäumen	1291/IX
Ö 6.3	Zum Stand der Umsetzung der Drucksache 0113/IX – Weg zur Schwimmhalle „Helmut Behrendt“ für Rettungswagen und Menschen mit Behinderung barrierefrei machen	1309/IX
Ö 6.4	Zur Apfelwicklerstraße	1293/IX
Ö 6.5	Zu Innenhöfen und Grünflächen schützen	1310/IX
Ö 6.6	Zu Stellplätze für Rollatoren und Rollstühlen bei Neubauten	1311/IX
Ö 7	Große Anfragen
Ö 7.1	Zu: Grundschule an der Wuhle kurz vor dem Kollaps – Aktueller Stand zur Überbelegung	1304/IX
Ö 8	Wahlen
Ö 8.1	Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin	1251/IX
Ö 8.2	Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung	1253/IX
Ö 8.3	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport	1254/IX
Ö 8.4	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule	1255/IX
Ö 8.5	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss	1256/IX
Ö 8.6	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	1257/IX
Ö 8.7	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz	1258/IX
Ö 8.8	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	1259/IX
Ö 8.9	Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe	1260/IX
Ö 8.10	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen	1261/IX
Ö 8.11	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft	1262/IX
Ö 8.12	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung	1264/IX
Ö 8.13	Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU - Hauptausschuss	1265/IX
Ö 8.14	Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz	1266/IX
Ö 8.15	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport	1267/IX
Ö 8.16	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss	1269/IX
Ö 8.17	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz	1271/IX
Ö 8.18	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	1272/IX
Ö 8.19	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe	1273/IX
Ö 8.20	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen	1274/IX
Ö 8.21	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft	1275/IX
Ö 8.22	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	1276/IX
Ö 8.23	Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE	1312/IX
Ö 8.24	Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE	1313/IX
Ö 8.25	Wahl eines Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE	1314/IX
Ö 8.26	Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU	1318/IX
Ö 9	Konsenslisten
Ö 9.1	Konsensliste a)
Ö 9.1.1	Mobilitätsstationen an den Bahnhöfen Springpfuhl und Ahrensfelde schaffen	0603/IX
Ö 9.1.2	Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern	0649/IX
Ö 9.1.3	Einzige Gartenarbeitsschule im Bezirk für eine ökologische Bildung der Kinder erhalten	0690/IX
Ö 9.1.4	Schutz von Kleintieren steigern	0760/IX
Ö 9.1.5	Eine neue BUGA für eine neue Zeit – Small is Beautiful	1009/IX
Ö 9.1.6	Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel an Kreuzungen erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen	1034/IX
Ö 9.1.7	Was passiert mit dem Kulturgut Marzahn?	1055/IX
Ö 9.2	Konsens a+
Ö 9.2.1	Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes	0597/IX
Ö 9.2.2	Zaundurchlässe für Igel	1279/IX
Ö 9.2.3	Liebensteiner Promenade fertigstellen, Wohn- und Aufenthaltsqualität im Kiez verbessern	0244/IX
Ö 9.2.4	Sichtschutz am Toilettenhaus vorm Ulmenspielplatz für Kinder und Anwohner	0274/IX
Ö 9.2.5	Technik im Rathaussaal Helle Mitte instandsetzen	0743/IX
Ö 9.2.6	Das Kinderschutzsiegel des Landessportbundes für unsere Vereine - klar geht das!	0771/IX
Ö 9.2.7	Sicherung und Durchführung des zweiten Herbstfestes Marzahn-Hellersdorf für 2023 (BA-Vorlage Nr. 0445/VI)	1229/IX
Ö 9.2.8	Übertragung der Zuständigkeit zum Erlass von Widerspruchsbescheiden gem. § 27 Abs. 1 b AZG (BA-Vorlage Nr. 0469/VI)	1277/IX
Ö 9.2.9	Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für die VI. Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 0467/VI)	1316/IX
Ö 9.2.10	Änderung der Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für die VI. Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 0468/VI)	1317/IX
Ö 9.2.11	Nicht öffentliche Drucksache
Ö 9.3	Konsensliste b)
Ö 9.3.1	Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!	0726/IX
Ö 9.3.2	Zebrastreifen Bahnhof Wuhletal: Gefahrenstelle entschärfen	1029/IX
Ö 9.3.3	Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt	1225/IX
Ö 9.3.4	Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter	1226/IX
Ö 9.3.5	Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife	1270/IX
Ö 9.3.6	Förderung junger Talente gesetzlich festschreiben – Das neue Musikschulfördergesetz endlich auf den Weg bringen!	1278/IX
Ö 9.3.7	Wäldchen auf dem CleanTech Gelände erhalten	1281/IX
Ö 9.3.8	Tierschutzpreis für Marzahn-Hellersdorf	1282/IX
Ö 9.3.9	Förderung von Gemeinschaftsbüros	1286/IX
Ö 9.3.10	Gleiwitzer Straße instandsetzen	1288/IX
Ö 9.3.11	Pflegekräfte stetig auf Parkplatzsuche: Parklösungen für Medizinische Dienste	1292/IX
Ö 9.3.12	Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen	1294/IX
Ö 9.3.13	Aufwertung des Alice-Herz-Platzes	1295/IX
Ö 9.3.14	Für eine bessere ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf – Integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk	1296/IX
Ö 9.3.15	Seniorenvertretung im Bezirk stärken	1297/IX
Ö 9.3.16	Bürgersteig der Schwabenallee sanieren	1298/IX
Ö 9.3.17	Gutenbergstraße/Heinrich-Grüber-Straße: Kaulsdorfer Galgen verkehrssicherer gestalten	1300/IX
Ö 9.3.18	Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein	1302/IX
Ö 9.3.19	Gartenarbeitsschule als außerschulischen Lernort mit Schulklassen entwickeln – Ein Zaun schützt vor Hinterlassenschaften und Glasscherben	1303/IX
Ö 9.3.20	Gedenkstein an den ehemaligen sowjetischen Soldatenfriedhof im Schlosspark Biesdorf	1305/IX
Ö 9.3.21	Menschenleben retten – alle Krankenhäuser im Bezirk erhalten	1307/IX
Ö 9.3.22	Frühlingserwachen in der Hellersdorfer Straße	0273/IX
Ö 9.3.23	ISS Mahlsdorf sicherer und für Menschen mit Behinderungen besser nutzbar machen!	0289/IX
Ö 9.3.24	Parkplatz am Biesdorfer Friedhofsweg sichern und Stellplätze für Fahrräder schaffen	0318/IX
Ö 9.3.25	Straßenbäume für das Getreideviertel	0355/IX
Ö 9.3.26	Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte	0431/IX
Ö 9.3.27	Beseitigung von Vogelausscheidungen am Bahnhof Mahlsdorf	0521/IX
Ö 9.3.28	Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95	0537/IX
Ö 9.3.29	Tagesreinigung des Filialstandorts und Aufstellen eines zusätzlichen Toilettencontainers auf dem Schulgelände am Lehnitzplatz	0650/IX
Ö 9.3.30	Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße	0707/IX
Ö 9.3.31	Einsatz für bedarfsgerechte Finanzierung der Schulsanierungen	0732/IX
Ö 9.3.32	Lasst unsere Kinder nicht im Regen stehen – Angemessene Trainings- und Spielzeiten für den HFC Berlin e.V.	0741/IX
Ö 9.3.33	Schüler*innen dürfen nicht in der Warteschleife sein!	0790/IX
Ö 9.3.34	Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten	0860/IX
Ö 9.3.35	Initiative „Freizeitdreieck“ nicht im Regen stehen lassen - endlich unterstützen, statt Verantwortung hin und her schieben	1080/IX
Ö 9.3.36	Personal per Rad zur Grundschule an der Mühle – Gesicherte Abstellmöglichkeit der Fahrräder auch während des Baus des MEB	1106/IX
Ö 9.3.37	Fahrradabstellanlagen für die Grundschule an der Mühle	1109/IX
Ö 9.3.38	Fahrradabstellanlagen bei Schulneu- und umbauten berücksichtigen	1110/IX
Ö 9.3.39	Bezirkliche Umsetzung der Mittel „Netzwerk der Wärme“ (BA-Vorlage Nr. 0459/VI)	1231/IX
Ö 9.3.40	Umstellplan für die Fahrzeugflotte des Bezirks gemäß Paragraph 11 des Berliner Klimaschutz-und Energiewendegesetzes (BA-Vorlage Nr. 0462/VI)	1249/IX
Ö 9.3.41	Beschluss über den Abschluss einer Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuer-ung der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (BA-Vorlage Nr. 0465/VI)	1250/IX
Ö 9.3.42	Integriertes Handlungskonzept für den Handlungsraum Hellersdorf-Nord der Ressort-übergreifenden Gemeinschaftsinitiative zur Stärkung benachteiligter Quartiere (BA-Vorlage Nr. 0249/VI)	1315/IX
Ö 9.4	Konsensliste c)
Ö 9.4.1	Zu: Mehr Arztpraxen für den Bezirk – Was wurde erreicht?	0719/IX
Ö 9.4.2	Zu: flüchtlingsbedingte Mehrkosten	1190/IX
Ö 9.4.3	Zu den Eckwerten des Doppelhaushaltes 2024/2025	1284/IX
Ö 9.4.4	Zur Zeitplanung der Beratungen des Doppelhaushaltes 2024/2025	1285/IX
Ö 9.4.5	Zu: Umgang mit den Landes-Sondermitteln des Jahres 2022 im Bezirk	1287/IX
Ö 9.4.6	Zu den Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe in der Gleiwitzer Straße	1289/IX
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Taubenschlag im Bezirk endlich umsetzen	1280/IX
Ö 10.2	Eine Elektro-Grillstation für Marzahn-Hellersdorf	1299/IX
Ö 10.3	Übergangslösung für die Brücke am Wuhletalstadion	1306/IX

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