Drucksache - 1298/IX  

 
 
Betreff: Bürgersteig der Schwabenallee sanieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Stellungnahme
27.06.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
28.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
03.07.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
15.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
11.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.11.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (SPD) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich, im Rahmen eines Gesamtkonzeptes, für die dringende Sanierung des Bürgersteigs in der Schwabenallee einzusetzen. Es gibt massive Beschwerden besonders von Bürger*innen, Eltern und Schüler*innen für diesen gefahrvollen Weg. 

 

Darüber hinaus soll geprüft werden, dass an den Stellen wo kein Bürgersteig ist hier einen einzurichten

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich, im Rahmen eines Gesamtkonzeptes, für die dringende Sanierung des Bürgersteigs in der Schwabenallee einzusetzen. Es gibt massive Beschwerden besonders von Bürger*innen, Eltern und Schüler*innen für diesen gefahrvollen Weg. 

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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