Drucksache - 1300/IX  

 
 
Betreff: Gutenbergstraße/Heinrich-Grüber-Straße: Kaulsdorfer Galgen verkehrssicherer gestalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
27.06.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
28.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
03.07.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (SPD) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten an der Straßeneinmündung Gutenbergstr./Heinrich-Grüber-Str. ergriffen werden können, um die aktuelle Situation des zwingenden zweifachen Haltens des Straßenverkehres an Stoppschild und Haltelinie zu überwinden, insbesondere mit dem Ziel der höchstmöglichen Wahrung der Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr. Auf der Grundlage des Antrags zum Ausbau und zur Stärkung für einen sicheren Rad- und Fußverkehr am Kaulsdorfer Galgen (DS 0097/IX) ist u.a. die Verschiebung der Haltelinie in Richtung Heinrich-Grüber-Straße zu prüfen. Außerdem ist eine deutliche farbliche Straßenmarkierung für den querenden Fußverkehr in Erwägung zu prüfen. Nutzerinnen und Nutzer, Anwohnerinnen und Anwohner sollen bei einem Vor-Ort-Termin bei der Lösung des Problems sich einbringen können.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sondersitzung am 03.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 13 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin