Drucksache - 1285/IX  

 
 
Betreff: Zur Zeitplanung der Beratungen des Doppelhaushaltes 2024/2025
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneterBzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat
Verfasser:Zivkovic, NadjaZivkovic, Nadja
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
25.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage PDF-Dokument
2. Schriftliche Beantwortung durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat PDF-Dokument
Sachverhalt:

Frage 1: Wann und in welcher Form können die Bezirksverordneten über den Doppelhaushalt 2024/2025 beraten?

Mit BA -Vorlage 0335/VI wurden die Grundsätze und die Terminplanung für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 beschlossen und der BVV zur Kenntnisnahme vorgelegt und veröffentlicht. Hiernach ist die Terminierung wie folgt:

 

Lfd. Nr.

Planungsschritt

Termin

(vorläufig)

23.

BA-Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2024/2025 und Übergabe an die BVV

August 2023

24.

1.   Lesung zum Doppelhaushalt 2024/2025 in der BVV

Ende August 2023

25.

Beratung in den Ausschüssen der BVV

September 2023

 

Frage 2: Wann können die erste und die zweite Lesung des Bezirkshaushaltes erfolgen?

In der bereits angeführten BA-Vorlage sind die Lesungen wie folgt vorgesehen:

 

Lfd. Nr.

Planungsschritt

Termin

(vorläufig)

24.

1.   Lesung zum Doppelhaushalt 2024/2025 in der BVV

Ende August 2023

25.

Beratung in den Ausschüssen der BVV

September 2023

26.

2.  Lesung zum Doppelhaushalt 2024/2025 in der BVV und Übermittlung des Bezirkshaushaltsplanes mit BVV-Beschluss an den Hauptausschuss des Abghs und an SenFin

September 2023

 

 

 

Nadja Zivkovic

BzBmin/WiFöSGAUmNat

 

  
 

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