Drucksache - 1325/IX  

 
 
Betreff: Zu: Aktueller Stand zur TVO
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:1. Krug, Günther
2. Ollech, Liane
3. Arnold, Eike		 
Drucksache-Art:Dringliche Große AnfrageDringliche Große Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
25.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringliche Große Anfrage SPD PDF-Dokument
Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Wie ist der aktuelle Stand der seit 2019 ausgeschriebenen Gutachterleistungen?
  2. Wie ist der Stand der Entwurfsplanung, an der seit 2019 gearbeitet wird?
  3. Wie ist die aktuelle Kostenschätzung im Vergleich zu den bisher vorliegenden?
  4. Warum wurden seit 2020 keine Informationen über die aktuellen Planungsstände auf der Seite von Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mehr eingestellt?
  5. Welche Vorkehrungen hat das Bezirksamt getroffen, um möglichen Aktionen von Störern gegen die TVO zu begegnen?

 

 

Begründung der Dringlichkeit:

Angesichts der aktuellen Berichterstattung, und der langfristigen Festlegung und Beschlüsse der BVV zur TVO ist das Projekt TVO eines der wichtigsten Investitionsvorhaben in Marzahn-Hellersdorf. Die Dringlichkeit der Umsetzung dieses Vorhabens ist weiterhin unbestritten.

 

  
 

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