Drucksache - 1270/IX  

 
 
Betreff: Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Stellungnahme
08.06.2023 
Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
27.06.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
28.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
03.07.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (CDU) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Linksabbiegerampeln an der Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str., je ein Zusatzschild „Bis an die Haltelinie fahren“ (VZ 2802) anzubringen.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sondersitzung am 03.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 
 

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12591 Berlin