Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 21.09.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:02	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin


Anlagen:
Wahlergebnisse-BD

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 1.1		Zum Ausbau der Ladeinfrastruktur	1485/IX
Ö 2		2. Lesung des Haushaltsplans
Ö 2.1		Gartenarbeitsschule als außerschulischen Lernort mit Schulklassen entwickeln – Ein Zaun schützt vor Hinterlassenschaften und Glasscherben	1303/IX
Ö 2.2		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Angebote nicht einschränken – Migrations- und Partizipationsprojekte im Haushalt 2024/2025 stärken	1476/IX-01
Ö 2.3		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Hilfe für Opfer häuslicher Gewalt nicht einschränken - Frauenprojekte im Haushalt 2024/2025 stärken	1476/IX-02
Ö 2.4		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bessere ärztliche Versorgung für Marzahn-Hellersdorf: Finanzierung eines Analysekonzeptes für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk	1476/IX-03
Ö 2.5		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken	1476/IX-04
Ö 2.6		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Integrationsfonds in voller Höhe erhalten!	1476/IX-05
Ö 2.7		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Zuwendungen für JuPoint im Haushaltsplan einstellen – DER Pop-Up Treff für Jugend und Zukunft braucht eine finanzielle Zukunft	1476/IX-08
Ö 2.8		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kinder- und Jugendparlament im Doppelhaushalt 2024/25 mitdenken!	1476/IX-09
Ö 2.9		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kitakoordination und Jugendamt stärken	1476/IX-10
Ö 2.10		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Verkehrssicherheit durch Dialogdisplays und Zählgeräte	1476/IX-11
Ö 2.11		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Mittel für die Pflege der Friedhöfe	1476/IX-12
Ö 2.12		Den Titel 53403 „Ausgaben für den Schülerinnen- und Schülerhaushalt“ verstärken – Eine auskömmliche Finanzierung ermöglicht Partizipation	1478/IX
Ö 2.13		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)	1476/IX
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Prioritäten
Ö 5		Dringliche Drucksachen
Ö 5.1		Abänderung des Sitzungstermins der BVV im Mai 2024	1470/IX-01
Ö 5.2		Nachwahl zur Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss	1501/IX
Ö 5.3		Dringliche Ausschussanträge für den Bezirkshaushaltsplan 2024/2025
Ö 5.3.1		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titel einrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen	1476/IX-13
Ö 5.3.2		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Jugendverkehrsgarten Borkheider Straße	1476/IX-14
Ö 5.3.3		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen umsetzen	1476/IX-15
Ö 5.3.4		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Änderung im Einzelplan 3910 – Absicherung der monatlichen Suppen- und Spendenaktion des DRK auf dem Helene-Weigel-Platz	1476/IX-16
Ö 5.3.5		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Schulwegesicherheit	1476/IX-17
Ö 5.3.6		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Transparenz für die BVV – Digitale Abstimmungstools	1476/IX-18
Ö 5.3.7		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Frauen- und Mädchensport fördern und Maßnahmen umsetzen	1476/IX-19
Ö 5.3.8		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten	1476/IX-20
Ö 5.3.9		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Umweltbildung im Haushalt absichern	1476/IX-21
	21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.3.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Umweltbildung entsprechend der Drucksache 0973/IX einen dafür passenden Haushaltstitel so auszustatten, dass diese uneingeschränkt durchgeführt werden kann. Für die Koordinierungsstelle der Umweltbildung sollen mindestens 20.000 EUR bereitgestellt werden. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch eine Absenkung der Mittel in Kapitel 3308 Titel 54010.

	18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 5.3.10		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Verteilung von Integrationsmitteln - BVV einbeziehen	1476/IX-22
Ö 5.3.11		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Klimaschutz im Haushalt stärken	1476/IX-23
Ö 5.3.12		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Erneuerungsquote und Stellenaufwuchs Bibliotheken nach ZV Bibliotheken	1476/IX-24
Ö 5.3.13		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kinderopernhaus	1476/IX-25
Ö 6		Wahlen
Ö 6.1		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters	1427/IX
Ö 6.2		Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung	1253/IX
Ö 6.3		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport	1254/IX
Ö 6.4		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule	1255/IX
Ö 6.5		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss	1256/IX
Ö 6.6		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	1257/IX
Ö 6.7		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz	1258/IX
Ö 6.8		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	1259/IX
Ö 6.9		Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe	1260/IX
Ö 6.10		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen	1261/IX
Ö 6.11		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft	1262/IX
Ö 6.12		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung	1264/IX
Ö 6.13		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss	1269/IX
Ö 6.14		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz	1271/IX
Ö 6.15		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	1272/IX
Ö 6.16		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe	1273/IX
Ö 6.17		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen	1274/IX
Ö 6.18		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft	1275/IX
Ö 6.19		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	1276/IX
Ö 7		Vertagte Drucksachen
Ö 7.1		Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette	0756/IX
Ö 7.2		Aufhellung ungenutzter Flachdachflächen	0757/IX
Ö 7.3		Aufmerksam & rücksichtsvoll – wir sind dabei! Biesdorfer Promenade für alle sicherer machen!	1045/IX
Ö 7.4		Hinweisschilder zur Sperrung der Entenbrücke - weil es für Erholungsuchende wichtig ist!	1196/IX
Ö 7.5		Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin	1251/IX
Ö 7.6		Zu Partizipation in der Berliner Schulbauoffensive in Marzahn-Hellersdorf – Mitgestaltung, Mitwirkung & Mitbestimmung	1338/IX
Ö 7.7		Zu: Aktueller Stand Parkbänke im Wuhletal	1362/IX
Ö 7.8		Zu: Wohnungsbau und Grünflächen	1466/IX
Ö 8		Mündliche und spontane Fragestunde
Ö 8.1		Zur Verkehrssituation auf der Allee der Kosmonauten	1496/IX
Ö 8.2		Zur Umsetzung des Nachbarschaftsdialogs zum Bauprojekt Münsterberger Weg	1503/IX
Ö 8.3		Zu: Stellenbesetzung im Bereich Ordnungsamt	1498/IX
Ö 8.4		Zu: Wo gibt es in Marzahn-Hellersdorf die „Covid XBB Impfung“?	1504/IX
Ö 8.5		Zu: Integration von Moldawiern in unserem Bezirk	1500/IX
Ö 8.6		Zur Umsetzung der Drs. 0325/IX „Projekte zur Speicherung und Nutzung von Regenwasser durch das Straßen- und Grünflächenamt auf den Weg bringen“	1507/IX
Ö 8.7		Zu: Parkhaus unter dem Rathaus für Benutzer*innen sicher machen	1505/IX
Ö 8.8		Zur Umsetzung der Drs. 0426/IX „Alten Marzahner Dorffriedhof erhalten und pflegen - Russisch-orthodoxe Gemeinde einbeziehen“	1508/IX
Ö 9		Große Anfragen
Ö 9.1		Zum freien WLAN für alle	1494/IX
Ö 9.2		Zur Zukunft unserer Kleingewässer	1495/IX
Ö 9.3		Zu den Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe am Berliner Balkon	1499/IX
Ö 10		Konsenslisten
Ö 10.1		Konsensliste a)
Ö 10.1.1		Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11	1104/IX
Ö 10.1.2		Patenschaften endlich realisieren: Für Bäume, Sitz- und Sportgelegenheiten	1460/IX
Ö 10.1.3		Zukunft unserer Kleingewässer – BUND Kleingewässerreport 2022/23	1464/IX
Ö 10.1.4		Berlin braucht starke Bezirke – Nachverhandlungen mit dem Senat	1491/IX
Ö 10.1.5		Rettet das „Netzwerk der Wärme“ gegen Einsamkeit und soziale Kälte	1492/IX
Ö 10.1.6		Bürgerbeteiligung nicht dem Rotstift opfern! - Keine Mittelkürzung für die Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung	1493/IX
Ö 10.1.7		Allen Marzahn-Hellersdorfer:innen Mitgestaltung gewährleisten	1149/IX
Ö 10.1.8		Befristete Übertragung der Aufgabe Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0550/VI)	1490/IX
Ö 10.2		Konsensliste a+)
Ö 10.2.1		Nachwahl einer Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss	1487/IX
Ö 10.2.2		Verbesserung des Verkehrsflusses im Bezirk – Die Polizei nicht warten lassen	1497/IX
Ö 10.2.3		Teilstrecke der Radbahn U5 als Fahrradstraße umsetzen	1488/IX
Ö 10.2.4		Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden – Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten	1062/IX
Ö 10.2.5		Wernersee und Parkanlage zugänglich machen	0796/IX
Ö 10.2.6		Beratung rund um Schwangerschaft und Geburtsvorbereitung den Bedürfnissen von Alleinerziehenden anpassen	1026/IX
Ö 10.3		Konsensliste b)
Ö 10.3.1		Theater am Park vor dem Verfall retten!	1041/IX
Ö 10.3.2		Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96	1438/IX
Ö 10.3.3		Keine Errichtung von weiteren Flüchtlingsunterkünften in Marzahn-Hellersdorf	1469/IX
Ö 10.3.4		Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks	0105/IX
Ö 10.3.5		Pilotprojekt: Mädchen auf die (Bolz-)Plätze, fertig, los!	0411/IX
Ö 10.3.6		Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden	0435/IX
Ö 10.3.7		Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen	0455/IX
Ö 10.3.8		Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule	0541/IX
Ö 10.3.9		Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern	0649/IX
Ö 10.3.10		Leichte Sprache in bezirklichen Museen und Galerien	0761/IX
Ö 10.3.11		Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen	0877/IX
Ö 10.3.12		Familiengutschein – Angebotspalette sinnvoll erweitern	0954/IX
Ö 10.3.13		Kinder- und Jugendsporthalle einrichten	0985/IX
Ö 10.3.14		Information zu inklusivem Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen	1021/IX
Ö 10.3.15		Das Kinder- und Jugendparlament stärken - Schülerinnen und Schüler mehr einbeziehen	1025/IX
Ö 10.3.16		Bezirkliche Leitlinien für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einschließlich Umsetzungskonzeptionierung (BA-Vorlage Nr. 0496/VI)	1474/IX
Ö 10.4		Konsensliste c)
Ö 11		Anträge
Ö 11.1		Umbenennung einer Straße mit antisemitischen Bezügen in Marzahn-Hellersdorf
Ö 11.2		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 53101, Seite 8	1476/IX-06
Ö 11.3		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 54010, Seite 9	1476/IX-07

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