Drucksache - 1438/IX  

 
 
Betreff: Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Schule
Verfasser:Hoffmann, Marion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
21.09.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussempfehlung
05.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.10.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
16.11.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
14.12.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Schule Beschlussempfehlung
07.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
25.01.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
29.02.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
25.04.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
30.05.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
27.06.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (Fraktion DIE LINKE) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zielstellung des Bebauungsplan 10-96 „Ludwig-Renn-Straße 28“ dahingehend zu ändern, das Grundstück als Schulfläche auszuweisen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 29.02.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, die Drucksache zu beschließen.

 

  
 

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Leiterin:
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Postanschrift:
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