Drucksache - 1476/IX-18  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)
hier: Mehr Transparenz für die BVV – Digitale Abstimmungstools
Status:öffentlichBezüglich:
1476/IX
 Ursprungaktuell
Initiator:HauptausschussHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AusschussantragDringlicher Ausschussantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.09.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlicher Ausschussantrag Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltsplanung für 2024/24 Mittel für den Ausbau der Digitalisierung der BVV einzustellen. Dies umfasst insbesondere Mittel für digitale Abstimmungsmöglichkeiten sowie die Schaffung technischer Voraussetzungen für die digitale Übertragung von Ausschusssitzungen.

Erhöhung Kapitel 3100 Titel 54010 um +11.000€

 

Zur Gegenfinanzierung sind Kapitel 3306 Titel 54008 um 10.000€ und Kapitel 3700 Titel 81279 um 1.000€ zu reduzieren.

Sachverhalt:

Begründung:

Digitale Abstimmungsmöglichkeiten beschleunigen die Arbeit der BVV und ermöglichen mehr Transparenz nach außen. Die Erweiterung der Möglichkeiten zur Teilnahme an BVV- und Ausschusssitzungen für Bürgerinnen und Bürger stärkt die demokratische Teilhabe.

Die zur Gegenfinanzierung herangezogenen Titel wären trotz Absenkung im Vergleich zu den Vorjahren um mehr als 100% erhöht.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Da eine Änderung des Bezirkshaushaltsplans beantragt wird, muss der Antrag unbedingt zur zweiten Lesung in der Sitzung der BVV am 21. September 2023 beschlossen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:  14 Ja-Stimmen (einstimmig)

Stammbaum:
1476/IX   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)   Bezirksbürgermeisterin   Beschlussempfehlung
1476/IX-01   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier:Träger Sozialer Projekte entlasten - Teuerungsrate vollständig ausgleichen   Ausschuss für Partizipation und Integration   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1476/IX-02   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Hilfe für Opfer häuslicher Gewalt nicht einschränken - Frauenprojekte im Haushalt 2024/2025 stärken   Ausschuss für Gleichstellung   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-03   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bessere ärztliche Versorgung für Marzahn-Hellersdorf: Finanzierung eines Analysekonzeptes für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk   Ausschuss für Gesundheit und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-04   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken   Ausschuss für Gesundheit und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-05   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Integrationsfonds in voller Höhe erhalten!   Ausschuss für Partizipation und Integration   Beschlussempfehlung
1476/IX-06   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 53101, Seite 8   Fraktion der AfD   Mitteilung
1476/IX-07   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 54010, Seite 9   Fraktion der AfD   Mitteilung
1476/IX-11   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Verkehrssicherheit durch Dialogdisplays und Zählgeräte   Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft   Beschlussempfehlung
1476/IX-12   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Mittel für die Pflege der Friedhöfe   Ausschuss für Klima- und Umweltschutz   Mitteilung
1476/IX-13   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titeleinrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-14   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Jugendverkehrsgarten Borkheider Straße   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-15   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen umsetzen   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-16   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Änderung im Einzelplan 3910 – Absicherung der monatlichen Suppen- und Spendenaktion des DRK auf dem Helene-Weigel-Platz   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-17   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Schulwegesicherheit   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-18   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Transparenz für die BVV – Digitale Abstimmungstools   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
1476/IX-19   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Frauen- und Mädchensport fördern und Maßnahmen umsetzen   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-20   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-21   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Umweltbildung im Haushalt absichern   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-22   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Verteilung von Integrationsmitteln - BVV einbeziehen   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
1476/IX-23   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Klimaschutz im Haushalt stärken   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
1476/IX-24   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Erneuerungsquote und Stellenaufwuchs Bibliotheken nach ZV Bibliotheken   Hauptausschuss   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1476/IX-25   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kinderopernhaus   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang