Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum:	Do, 06.07.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:30	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 08.06.2023 und der Sondersitzung vom 22.06.2023
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Unerledigte Drucksachen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Ö 4.1.1		Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!	0600/IX
Ö 4.1.2		Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich	0785/IX
Ö 4.1.3		Haus der Gesundheit	0893/IX
Ö 4.1.4		Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern	0897/IX
Ö 4.1.5		Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln	0901/IX
Ö 4.1.6		Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden	0903/IX
Ö 4.1.7		Privates Regenwassermanagement ermöglichen, Anrechnung von Zisternen kritisch prüfen	0908/IX
Ö 4.1.8		Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!	0924/IX
Ö 4.1.9		Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept	0950/IX
Ö 4.1.10		Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee	0956/IX
Ö 4.1.11		Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring	0961/IX
Ö 4.1.12		Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen	0967/IX
Ö 4.1.13		Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße	0972/IX
Ö 4.1.14		Sanierung der Lemkestraße fortsetzen	0974/IX
Ö 4.1.15		Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen	0978/IX
Ö 4.1.16		Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich	0982/IX
Ö 4.1.17		Wochenmärkte stärken	0983/IX
Ö 4.1.18		Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!	1014/IX
Ö 4.1.19		Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen	1051/IX
Ö 4.1.20		Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden – Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten	1062/IX
Ö 4.1.21		Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes	1099/IX
Ö 4.1.22		Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11	1104/IX
Ö 4.1.23		Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken	1112/IX
Ö 4.1.24		Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring	1115/IX
Ö 4.1.25		Flächen für solidarische Landwirtschaft	1119/IX
Ö 4.1.26		Containernutzung Lehnitzplatz	1120/IX
Ö 4.1.27		Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen	1125/IX
Ö 4.1.28		Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 4.2		Stellungnahmen aus anderen Ausschüssen
Ö 4.2.1		Zusagen einhalten: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten	0902/IX
Ö 4.3		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 27.04.2023
Ö 4.3.1		Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern	0158/IX
Ö 4.3.2		Naturlehrgarten für den Bildungscampus	0361/IX
Ö 4.3.3		Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen	0606/IX
Ö 4.3.4		Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Versorgungszentrum Hohensaatener Straße	0724/IX
Ö 4.3.5		Wernersee und Parkanlage zugänglich machen	0796/IX
Ö 4.3.6		Änderung der Flächenausweisung im Entwurf des Bebauungsplan XXI-17b	0910/IX
	20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, die auszuweisenden Flächen im Entwurf des Bebauungsplans XXI-17b dahingehend zu ändern, dass der Bereich der öffentlichen naturnahen Grünfläche vergrößert wird. Die Fläche des bisher nichtbebauten ehemaligen Sportplatzes (bis in etwa Höhe Einmündung Schönagel Straße) ist der Grünfläche anzufügen. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, den Planungsraum des Bebauungsplanverfahrens XXI-17b nicht zu verkleinern. Im Bereich östlich des Blumberger Damms soll die vorhandene Grünfläche planungsrechtlich gesichert werden.

	27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.25 - überwiesen


	08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.3.6 - vertagt


	06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 4.3.6 - erledigt


	19.07.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.1.6 - erledigt

Ö 4.3.7		Zum Bebauungsplan 10-119 „Aldi Hultschiner Damm 140-142"	0925/IX
Ö 4.3.8		Lily-Braun-Straße – Innenhof als Erholungsraum erhalten und Planverfahren einleiten	1182/IX
Ö 4.3.9		Keine Baugenehmigung für die Innenhöfe in der Lily-Braun-Straße - Grüne Innenhöfe erhalten	1189/IX
Ö 4.3.10		Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)	1197/IX
Ö 4.3.11		Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)	1207/IX
Ö 4.3.12		Innenhöfe schützen – Bebauungsplanverfahren und Veränderungssperre für Grünfläche Lily-Braun-Straße/Gülzower Straße/Ernst-Bloch-Straße	1227/IX
Ö 4.4		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 25.05.2023
Ö 4.4.1		Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte	0431/IX
Ö 4.4.2		Initiative „Freizeitdreieck“ nicht im Regen stehen lassen - endlich unterstützen, statt Verantwortung hin und her schieben	1080/IX
Ö 4.4.3		Wäldchen auf dem CleanTech Gelände erhalten	1281/IX
Ö 4.4.4		Integriertes Handlungskonzept für den Handlungsraum Hellersdorf-Nord der Ressort-übergreifenden Gemeinschaftsinitiative zur Stärkung benachteiligter Quartiere (BA-Vorlage Nr. 0249/VI)	1315/IX
Ö 4.5		Überwiesene Drucksachen aus Geschäftlichen Mitteilungen
Ö 4.5.1		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0368/VI)	1198/IX
Ö 4.5.2		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-38 für das Gelände der ehemalige Gärtnerei Golmim Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0390/VI)	1206/IX
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Stellungnahmen aus anderen Ausschüssen
Ö 5.1.1		Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße	1113/IX
Ö 5.1.2		Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center	1118/IX
Ö 5.1.3		Gedenkstein an den ehemaligen sowjetischen Soldatenfriedhof im Schlosspark Biesdorf	1305/IX
Ö 5.2		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 22.06.2023
Ö 5.2.1		Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!	1336/IX
Ö 5.2.2		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)	1357/IX
Ö 5.2.3		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)	1358/IX
Ö 5.2.4		Weil Europa die Antwort ist – Bewerbung für „Europa fängt in der Gemeinde an“	1360/IX
Ö 5.2.5		Städtebauliche Studie für das Gesamtareal für das Tal-Center und dessen Umfeld	1361/IX
Ö 6		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 7		Sonstiges
Ö 8		Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt
N 8.1		(nichtöffentlich)

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