Drucksache - 1051/IX  

 
 
Betreff: Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
15.12.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Stellungnahme
05.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften vertagt   
09.02.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften gegenstandslos   
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) Stellungnahme
26.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Stellungnahme
08.06.2023 
Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
06.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
12.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (Fraktion DIE LINKE) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die von der BVV geforderten Gespräche mit dem Berliner Immobilienmanagement zur Sanierung des Hauses der Gesundheit endlich aufzunehmen.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

  
 

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