Auszug - Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 4.1.9
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0950/IX Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat
Verfasser:Zivkovic, Nadja 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

        keine Debatte

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 06.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, Rahmenbedingungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu erarbeiten. Das daraus entstehende Inklusionskonzept „Marzahn-Hellersdorf Inklusiv“ soll Ziele und Maßnahmen enthalten, die das bezirkliche Verwaltungshandeln auf der Grundlage der Barrierefreiheit stellt.


 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin