Auszug - Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  

•        die TOPs 4.3.10, 4.3.11, 4.5.1, 4.5.2 wurden vorgezogen auf den Anfang des TOP 4.1 und zu Beginn des TOP beraten

•        es werden Nachfragen gestellt

•        die Revision der Senatsverwaltung betrifft den Bereich der Stadtentwicklung nicht explizit

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 06.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit zehn Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Die Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 – 2027 wird bestätigt.