Auszug - Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring  

•        Debatte

•        Antrag auf Vertagung

◦         6x Ja, 7x Nein, 1x Enthaltung

◦         Antrag auf Vertagung wurde abgelehnt

•        Herr Tielebein schlägt eine geänderte Fassung vor

◦         diese wird nach Debatte im Ausschuss nochmals geändert und zur Abstimmung gestellt:

•        Abstimmung über die Änderung des Drucksachentextes:

◦         13x Ja, 0x Nein, 1x Enthaltung

◦         der Antrag wurde geändert

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 06.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Bedarfsprüfung für den Bereich Kultur vorzunehmen. Sofern diese abschlägig entscheiden wird und keine Schulbedarfe daran bestehen, die bisher im Bebauungsplanverfahren 10-55 als Wohn- und Atelierstandort vorgesehene Fläche vollständig dem geplanten Bildungscampus zuzuschlagen, um den Beschluss 0361/IX umzusetzen und dort einen Lehrgarten einzurichten.