Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:07 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.05.2022      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Luzinstraße: Biotop erhalten  
Enthält Anlagen
0260/IX  
Ö 5.2  
Hundeauslaufgebiete für Kaulsdorf und Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0279/IX  
Ö 5.3  
Fußwege in der Waldstraße und Stellplätze vor der neuen Turnhalle der Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
0447/IX  
Ö 5.4  
Verkehrssicherheit auf der Kohlisstraße und der Ulmenstraße  
Enthält Anlagen
0448/IX  
Ö 5.5  
Bitte Platz nehmen – Parkbänke auf den Frans-Hals-Platz aufstellen  
Enthält Anlagen
0450/IX  
Ö 5.6  
Sicher Radfahren – Blumberger Damm/ Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0454/IX  
Ö 5.7  
Taktverdichtung der BVG-Buslinie 197 an Sonn- und Feiertagen  
Enthält Anlagen
0461/IX  
Ö 5.8  
Infostelen am Helene-Weigel-Platz herrichten  
Enthält Anlagen
0467/IX  
Ö 5.9  
Mehr Verkehrssicherheit am Spielplatz Murtzaner Ring  
Enthält Anlagen
0468/IX  
Ö 5.10  
Mehr Verkehrssicherheit für Kinder am Fußgängerüberweg in der Kaulsdorfer Sraße  
Enthält Anlagen
0469/IX  
Ö 5.11  
Überquerungsmöglichkeit über die Louis-Lewin-Straße schaffen  
Enthält Anlagen
0470/IX  
Ö 5.12  
Verkehrssicherheit in der Marzahner Promenade erhöhen  
Enthält Anlagen
0472/IX  
Ö 5.13  
Sicherheit und ÖPNV Angebot S+U Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0473/IX  
Ö 5.14  
Aufstellen eines Dialogdisplays in der Beilsteiner Straße  
Enthält Anlagen
0475/IX  
Ö 5.15  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Wulkower Straße  
Enthält Anlagen
0476/IX  
Ö 5.16  
Zufahrt zur Märkischen Allee über Eugen-Roth-Weg  
Enthält Anlagen
0477/IX  
Ö 5.17  
Sanierung und Verkehrsberuhigung der Marzahner Chaussee  
Enthält Anlagen
0478/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Alten Marzahner Dorffriedhof erhalten und pflegen - Russisch-orthodoxe Gemeinde einbeziehen  
Enthält Anlagen
0426/IX  
Ö 6.2  
Putins Gas hat am Wilhelmplatz nichts zu suchen  
Enthält Anlagen
0471/IX  
Ö 6.3  
Einführung einer Geschäftsordnung für den Kleingartenbeirat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sowie die Festlegung der Mitglieder und Bestimmung der Grundzüge für die Arbeitsweise dieses Gremiums (BA-Vorlage Nr. 0091/VI)  
Enthält Anlagen
0490/IX  
Ö 6.4  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
0493/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dach- und Freiflächen, die sich in bezirklicher Hand befinden, für die Energiegewinnung durchführen zu lassen.Zudem soll die Analyse eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung und energetische Gesamtbilanz beinhalten. Spezifische Belange des Rechts, des Emissionsschutzes, der Netzkapazität sowie des Artenschutzes sind zu berücksichtigen.Der Klimarat des Bezirkes ist einzubeziehen.

Mit Hilfe des Klimarates sollte auch erarbeitet werden, in welcher Form auch Eigentümerinnen und Eigentümer von privaten/gewerblichen Gebäuden unterstützt werden könnten.

 

Ursprungsdrucke

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dachflächen im Bezirk für die Energiegewinnung durchführen zu lassen.

 

Die Analyse soll sich separat auf Gebäude im Besitz der öffentlichen Hand, als auch auf geeignete Gebäude in Privatbesitz beziehen. Zudem soll die Analyse eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung beinhalten. Die Potenzialanalyse soll bis spätestens Juli 2023 abgeschlossen, veröffentlicht und der BVV zur Kenntnis vorgelegt werden.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.5 - überwiesen
   
   
    07.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 6.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dachflächen im Bezirk für die

Energiegewinnung durchführen zu lassen. Die Analyse soll sich separat auf Gebäude im Besitz der öffentlichen Hand, als auch auf geeignete Gebäude in Privatbesitz beziehen, nicht jedoch auf Einfamilienhäusern. Zudem soll die Analyse eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung und eine energetische Gesamtbilanz beinhalten. Auch sind Tierschutzaspekte zu berücksichtigen. Die Potenzialanalyse soll bis spätestens Juli 2023 abgeschlossen, veröffentlicht und der BVV zur Kenntnis vorgelegt werden.

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf DACH- UND FREIFLÄCHEN im Bezirk für die Energiegewinnung durchführen zu lassen. Damit soll den Flächeneigentümerinnen und -Eigentümern, insbesondere Gewerbebetrieben und Wohnungsgesellschaften das Potenzial und der Nutzen aufgezeigt werden.

 

Die Analyse soll sich separat auf Gebäude im Besitz der öffentlichen Hand, als auch auf geeignete Gebäude in Privatbesitz beziehen. Zudem soll die Analyse eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung und, energetische Gesamtbilanz beinhalten. Spezifische Belange des Rechts, des Emissionsschutzes, der Netzkapazität sowie des Artenschutzes sind zu berücksichtigen. Die Potenzialanalyse soll bis spätestens Juli 2023 abgeschlossen, online veröffentlicht und der BVV zur Kenntnis vorgelegt werden.

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    08.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf DACH- UND FREIFLÄCHEN im Bezirk für die Energiegewinnung durchführen zu lassen. Damit soll den Flächeneigentümerinnen und -Eigentümern, insbesondere Gewerbebetrieben und Wohnungsgesellschaften das Potenzial und der Nutzen aufgezeigt werden.

 

Die Analyse soll sich separat auf Gebäude im Besitz der öffentlichen Hand, als auch auf geeignete Gebäude in Privatbesitz beziehen. Zudem soll die Analyse eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung und, energetische Gesamtbilanz beinhalten. Spezifische Belange des Rechts, des Emissionsschutzes, der Netzkapazität sowie des Artenschutzes sind zu berücksichtigen. Die Potenzialanalyse soll bis spätestens Juli 2023 abgeschlossen, online veröffentlicht und der BVV zur Kenntnis vorgelegt werden.

   
    12.10.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    09.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2.2 - vertagt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dach- und Freiflächen, die sich in bezirklicher Hand befinden, für die Energiegewinnung durchführen zu lassen.Zudem soll die Analyse eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung und energetische Gesamtbilanz beinhalten. Spezifische Belange des Rechts, des Emissionsschutzes, der Netzkapazität sowie des Artenschutzes sind zu berücksichtigen.Der Klimarat des Bezirkes ist einzubeziehen.

Mit Hilfe des Klimarates sollte auch erarbeitet werden, in welcher Form auch Eigentümerinnen und Eigentümer von privaten/gewerblichen Gebäuden unterstützt werden könnten.

Ö 6.5  
Berliner Balkon neugestalten  
Enthält Anlagen
0502/IX  
Ö 6.6  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
Ö 6.7  
Ausschreibungsprozess für Schulwegesicherheit starten  
Enthält Anlagen
0507/IX  
Ö 6.8  
Eigenständige Zufahrt zum B-Plan Gebiet Parler Feld in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0508/IX  
Ö 6.9  
Verlässlichkeit für Marzahn-Hellersdorf: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten  
Enthält Anlagen
0511/IX  
Ö 6.10  
Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0513/IX  
Ö 6.11  
Gesicherte Fahrradabstellanlagen auch für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0514/IX  
Ö 6.12  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
Ö 6.13  
Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft  
Enthält Anlagen
0516/IX  
Ö 6.14  
Wohngebiet grün und sauber halten - Heinz-Graffunder-Park instandsetzen  
Enthält Anlagen
0517/IX  
Ö 6.15  
Kiss and go – Zone für die BEST-Sabel Kita Kaulsdorf auf der Gülzower Straße  
Enthält Anlagen
0519/IX  
Ö 6.16  
Wäldchen an der Wuhle erhalten  
Enthält Anlagen
0520/IX  
Ö 6.17  
Verkehrssicherheit in der Gutenbergstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0523/IX  
Ö 6.18  
Verkehrs- und Parksituation in der Gutenbergstraße sowie im Hertwigswalder Steig  
Enthält Anlagen
0525/IX  
Ö 6.19  
Geschwindigkeitsreduzierung „Am Barnim“, „Kethelitzweg“ und „Großmannstraße“  
Enthält Anlagen
0528/IX  
Ö 6.20  
Trinkbrunnen in Park- und Grünanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0540/IX  
Ö 6.21  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0545/IX  
Ö 6.22  
Verkehrskonzept Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0557/IX  
Ö 6.23  
Verkehrssicherheit in der Linderhofstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0558/IX  
Ö 6.24  
Eichhörnchen schützen!  
Enthält Anlagen
0559/IX  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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