Drucksache - 0447/IX  

 
 
Betreff: Fußwege in der Waldstraße und Stellplätze vor der neuen Turnhalle der Ulmengrundschule
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Schule, Sport
Verfasser:Thiel-Klein, Anne 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.04.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
13.05.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
09.06.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Schule, Sport Beschlussempfehlung
15.09.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.09.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
20.10.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Schule, Sport PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fußweg auf der Waldstraße durchgängig zu gestalten und bis auf die Heerstraße, zum Eingang der neu zu errichtenden Turnhalle der Ulmengrundschule, zu errichten. Ebenso soll vom Eingang der Heerstraße auf das Gelände der Turnhalle die Möglichkeit für Stellflächen geschaffen werden.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Schule, Sport hat in seiner Sitzung am 15.09.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit fünf Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin