Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)

Bezeichnung:	Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium:	Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum:	Do, 09.06.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 21:07	Anlass:	Außerordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.05.2022
Ö 3		Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin
Ö 4		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 5		Vertagte Drucksachen
Ö 5.1		Luzinstraße: Biotop erhalten	0260/IX
Ö 5.2		Hundeauslaufgebiete für Kaulsdorf und Mahlsdorf	0279/IX
Ö 5.3		Fußwege in der Waldstraße und Stellplätze vor der neuen Turnhalle der Ulmengrundschule	0447/IX
Ö 5.4		Verkehrssicherheit auf der Kohlisstraße und der Ulmenstraße	0448/IX
Ö 5.5		Bitte Platz nehmen – Parkbänke auf den Frans-Hals-Platz aufstellen	0450/IX
Ö 5.6		Sicher Radfahren – Blumberger Damm/ Mehrower Allee	0454/IX
Ö 5.7		Taktverdichtung der BVG-Buslinie 197 an Sonn- und Feiertagen	0461/IX
Ö 5.8		Infostelen am Helene-Weigel-Platz herrichten	0467/IX
Ö 5.9		Mehr Verkehrssicherheit am Spielplatz Murtzaner Ring	0468/IX
Ö 5.10		Mehr Verkehrssicherheit für Kinder am Fußgängerüberweg in der Kaulsdorfer Sraße	0469/IX
Ö 5.11		Überquerungsmöglichkeit über die Louis-Lewin-Straße schaffen	0470/IX
Ö 5.12		Verkehrssicherheit in der Marzahner Promenade erhöhen	0472/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, durch geeignete Maßnahmen die Verkehrssicherheit der Marzahner Promenade zu erhöhen, insbesondere durch eine zusätzliche Querungsmöglichkeit. Das Bezirksamt wird insoweit ersucht, sich gegenüber der Berliner Polizei für entsprechende Verkehrskontrollen im Hinblick auf die Einhaltung der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 einzusetzen Ursprungsdrucksache Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, durch geeignete Maßnahmen die Verkehrssicherheit der Marzahner Promenade zu erhöhen. Das Bezirksamt wird insoweit ersucht, sich gegenüber der Berliner Polizei für entsprechende Verkehrskontrollen einzusetzen.

	28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.41 - überwiesen


	13.05.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 8.24 - vertagt


	09.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 5.12 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, durch geeignete Maßnahmen die Verkehrssicherheit der Marzahner Promenade zu erhöhen, insbesondere durch eine zusätzliche Querungsmöglichkeit. Das Bezirksamt wird insoweit ersucht, sich gegenüber der Berliner Polizei für entsprechende Verkehrskontrollen im Hinblick auf die Einhaltung der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 einzusetzen

	23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, durch geeignete Maßnahmen die Verkehrssicherheit der Marzahner Promenade zu erhöhen, insbesondere durch eine zusätzliche Querungsmöglichkeit. Das Bezirksamt wird insoweit ersucht, sich gegenüber der Berliner Polizei für entsprechende Verkehrskontrollen im Hinblick auf die Einhaltung der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 einzusetzen
Ö 5.13		Sicherheit und ÖPNV Angebot S+U Bahnhof Wuhletal	0473/IX
Ö 5.14		Aufstellen eines Dialogdisplays in der Beilsteiner Straße	0475/IX
Ö 5.15		Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Wulkower Straße	0476/IX
Ö 5.16		Zufahrt zur Märkischen Allee über Eugen-Roth-Weg	0477/IX
Ö 5.17		Sanierung und Verkehrsberuhigung der Marzahner Chaussee	0478/IX
Ö 6		Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1		Alten Marzahner Dorffriedhof erhalten und pflegen - Russisch-orthodoxe Gemeinde einbeziehen	0426/IX
Ö 6.2		Putins Gas hat am Wilhelmplatz nichts zu suchen	0471/IX
Ö 6.3		Einführung einer Geschäftsordnung für den Kleingartenbeirat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sowie die Festlegung der Mitglieder und Bestimmung der Grundzüge für die Arbeitsweise dieses Gremiums (BA-Vorlage Nr. 0091/VI)	0490/IX
Ö 6.4		Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs	0493/IX
Ö 6.5		Berliner Balkon neugestalten	0502/IX
Ö 6.6		Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere	0503/IX
Ö 6.7		Ausschreibungsprozess für Schulwegesicherheit starten	0507/IX
Ö 6.8		Eigenständige Zufahrt zum B-Plan Gebiet Parler Feld in Mahlsdorf	0508/IX
Ö 6.9		Verlässlichkeit für Marzahn-Hellersdorf: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten	0511/IX
Ö 6.10		Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf	0513/IX
Ö 6.11		Gesicherte Fahrradabstellanlagen auch für Marzahn-Hellersdorf	0514/IX
Ö 6.12		Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf	0515/IX
Ö 6.13		Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft	0516/IX
Ö 6.14		Wohngebiet grün und sauber halten - Heinz-Graffunder-Park instandsetzen	0517/IX
Ö 6.15		Kiss and go – Zone für die BEST-Sabel Kita Kaulsdorf auf der Gülzower Straße	0519/IX
Ö 6.16		Wäldchen an der Wuhle erhalten	0520/IX
Ö 6.17		Verkehrssicherheit in der Gutenbergstraße erhöhen	0523/IX
Ö 6.18		Verkehrs- und Parksituation in der Gutenbergstraße sowie im Hertwigswalder Steig	0525/IX
Ö 6.19		Geschwindigkeitsreduzierung „Am Barnim“, „Kethelitzweg“ und „Großmannstraße“	0528/IX
Ö 6.20		Trinkbrunnen in Park- und Grünanlagen ermöglichen	0540/IX
Ö 6.21		Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen	0545/IX
Ö 6.22		Verkehrskonzept Mahlsdorf	0557/IX
Ö 6.23		Verkehrssicherheit in der Linderhofstraße erhöhen	0558/IX
Ö 6.24		Eichhörnchen schützen!	0559/IX
Ö 7		Sonstiges

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