Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 22:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1  
Konsensliste a)      
Ö 1.1.1  
Mittelpunktsbibliothek (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1177/V  
Ö 1.1.2  
Haushaltsrisiken aus den Hilfen zur Erziehung durch qualifizierte Sperren im Ausgabenfeld 02 (Verfasser : Dr. Uwe Klett)
Enthält Anlagen
1396/V  
Ö 1.1.3  
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Produkte (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
1676/V  
Ö 1.1.4  
Erschließungsbeitragsbescheide Hatzenporter Weg (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
1715/V  
    16.12.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

1.      im Falle von Klagen der Anlieger der Straße Hatzenporter Weg gegen die Erschließungsbeitragsbescheide vor dem Verwaltungsgericht Berlin für die Klagegemeinschaft einer Vereinbarung von Musterverfahren zuzustimmen sowie

 

2.      nur für die vereinbarten Musterverfahren Widerspruchsbescheide zu erlassen und für diese vereinbarten Musterverfahren nur jeweils eine Widerspruchgebühr zu erheben.

 

 

 

   
    24.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 1.1.5  
Weiterführung des B-Planverfahrens XXIII-34 "Elsensee", Inaussichtstellung der Prämissen aus Sicht des Naturschutzes (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1728/V  
Ö 1.1.6  
ALG II für Betroffene der 58-er Regelung (Verfasser : Höbbel, Gisela)  
Enthält Anlagen
1806/V  
Ö 1.1.7  
Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2005 (Verfasser : Thiele, Tanja)  
Enthält Anlagen
1807/V  
Ö 1.1.8  
Rückbenennung der Schwimmhalle am Helene-Weigel-Platz (Verfasser : Hoppe, Axel)  
Enthält Anlagen
1808/V  
Ö 1.1.9  
Verlängerung Buslinie 194 (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1809/V  
Ö 1.1.10  
Arbeitsstand der Umsetzung der Sozialraumorientierung (SRO) in der Jugendhilfe (Verfasser : Thomas, Ute)  
Enthält Anlagen
1810/V  
Ö 1.1.11  
Enthält Anlagen
Benennung der Brücke über die Wuhle in der Landsberger Allee in "Nikolai-E.-Bersarin-Brücke" (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 2: Mätz, Klaus Verfasser 3: Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1816/V  
Ö 1.1.12  
Belastungen des Bezirkes durch Hartz IV (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1818/V  
Ö 1.1.13  
Sanierung der Sperrgitter am Bahnhof Wuhletal (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1831/V  
Ö 1.1.14  
Bilanz der Bürgerämter (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1835/V  
Ö 1.1.15  
Bezirkliche Kofinanzierung der ARP-Stellen (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
1838/V  
Ö 1.2  
Konsensliste b)      
Ö 1.2.1  
Nachhaltige Entwicklung des Landschaftsraumes Wuhletal als Biotopverband - Planungsstand und Maßnahmen zur Biotopschutz - Abschlussinformationen zu den Drucksachen 506/V; 1511/V und 1644/V - (BA-Vorlage Nr. 1197/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1795/V  
Ö 1.2.2  
Öffentlich geförderte Beschäftigung nach § 16 Absatz 3 SGB II" (BA-Vorlage Nr. 1217/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1796/V  
Ö 1.2.3  
"Eigentum 2000 e.G." - Mitglieder entschädigen (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1820/V  
Ö 2  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 3     Mündliche Fragestunde      
Ö 3.1  
Zum Stand der Sicherungsvorkehrungen im Gründerzeitmuseum (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1833/V  
Ö 3.2  
Zur Beteiligung des Bezirkes an der Immobilia (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1819/V  
Ö 3.3  
Zur Wiedereröffnung des Wernerbades (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1834/V  
Ö 3.4  
Zum Bürgeramt "Biesdorf Süd" (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1821/V  
Ö 3.5  
Zu Mobilitätsdiensten (Verfasser : Froelich, Charlene)  
Enthält Anlagen
1822/V  
Ö 3.6  
Zur Initiative "Fair Company" (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1824/V  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Neuwahl der Mitglieder des Sozialhilfebeirates (BA-Vorlage Nr. 1232/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1842/V  
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Gesamtschulverbund vor dem Aus? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1786/V  
Ö 5.1.1  
Sachantrag zur Drucksache 1786/V - Gesamtschulverbund vor dem Aus? (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1843/V  
Ö 5.2  
Zur Umsetzung des SGB II im Bezirk (Verfasser : Höbbel, Gisela)  
Enthält Anlagen
1805/V  
Ö 5.3  
Teure Schließung der sanierten Kita Teupitzer Straße? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1825/V  
Ö 5.4  
Zu Entwicklungen im Schlosspark Biesdorf (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1826/V  
Ö 5.5  
Zur Umsetzung des Konzeptes der Dauerausstellung des Heimatvereins (Verfasser : Schreiber, Manuela)  
Enthält Anlagen
1832/V  
Ö 5.6  
Forderungskatalog zur Stadtteilarbeit endlich umsetzen Teil 2 - qualifizierte Migrationsarbeit in den Stadtteilzentren forcieren (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
1836/V  
Ö 5.7  
Bürgerhaushalt - Halbe Wahrheiten? Fehlende Absprachen mit Lichtenberg trotz Aussage der Zusammenarbeit durch den Bezirksbürgermeister? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1823/V  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Bürgerhaushalt - tatsächliches Budgetrecht der Bürger (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1811/V  
Ö 6.2  
Finanzielle Auswirkungen des Straßenausbaubeitragsgesetzes (Verfasser : Beck, Petra Verfasser 2: Roloff, Eberhard)  
Enthält Anlagen
1812/V  
Ö 6.3  
Bekenntnis zur bezirklichen Verantwortung für das Tonstudio M (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1813/V  
Ö 6.4  
"Lange Nacht der Kultur" in Marzahn-Hellersdorf - Durchführung einer kommunalen "Kultur-Nacht" im Bezirk (Verfasser : Bryant, Thomas)  
Enthält Anlagen
1817/V  
Ö 6.5  
Verteilerschlüssel von Senatsmitteln für das Ehrenamt anhand der geförderten und zu fördernden Maßnahmen wichten und errechnen (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
1837/V  
Ö 7  
Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 7.1     Ausschussanträge      
Ö 7.1.1  
Bildung einer Arbeitsgruppe zum Straßenausbaubeitragsgesetz (Verfasser : Beck, Petra Verfasser 2: Ollech, Liane Verfasser 3: Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
1800/V  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Ausschöpfung von Investitionsmitteln (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1357/V  
               
 
 

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