Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin        20.01.05

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24.02.05

1. Gegenstand der Vorlage:      Abschlussinformation zu dem Ersuchen der BVV, DS-Nr. 1177/V aus der 31. BVV vom 26.02.04

             Mittelpunktsbibliothek

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

       Dem Ersuchen der BVV kann aus folgenden Gründen nicht mehr entsprochen werden:

Die wachsenden Defizite in der bezirklichen Haushaltsführung hatten konkrete

Auswirkungen auf das Bibliotheksnetz, welches drastische Einsparungen vorsah. 

Da die finanziellen Rahmenbedingungen zur Refinanzierung der geplanten Mittelpunkts-

bibliothek durch den Investor nicht eingehalten werden konnten, wurde das Vorhaben

- “Mittelpunktsbibliothek” Helle Mitte, Block 9 - nicht weiterverfolgt.

Auf der Grundlage der vorliegenden Bezirksamtsbeschlüsse

·         Nr. 1073/II – Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1445/V aus der

              35. BVV vom 24.06.04 – Verhandlungen über Mittelpunktsbibliothek mit Investor

(keine Umsetzung der geplanten Mittelpunktsbibliothek, da die finanziellen Rahmenbedingungen nicht eingehalten wurden und damit eine Refinanzierung nicht gegeben ist)

       sowie

·         Nr. 1110/II – Änderung einer festgesetzten Nutzungsart (Gemeinbedarf) im rechts-

              gültigen B-Plan XXIII-7

(Sicherung der Gemeinbedarfsfläche für eine Bibliothek und ein Kleinkunstzentrum im Block 9 wird aufgegeben)

       kann dem vorliegenden Ersuchen der BVV nicht mehr gefolgt werden.

Dr. Klett                        M. Köhnke

Bezirksbürgermeister         Bezirksstadträtin für Bildung,

                        Kultur und Sport