Tagesordnung - 19. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
BürgerInnenanfragen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Haushaltsmittel für Dialogdisplays bereitstellen (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0746/IX  
Ö 5.2  
Schöner unser Mühlengrund - ein Aktionsplan zur Aufwertung  
Enthält Anlagen
 DS/0754/IX  
Ö 5.3  
Marode Einfassungsmauer neben den Glassammelbehältern am Eingang in den Rheinsteinpark in Karlshorst sanieren (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0757/IX  
Ö 5.4  
Öffentliche Toilette im Bereich Küstriner Straße  
Enthält Anlagen
 DS/0758/IX  
Ö 5.5  
Südliche Rhinstraßenbrücke: Stauampel zur Bedarfsampel machen  
Enthält Anlagen
 DS/0765/IX  
Ö 5.6  
Die Verkehrswende auf die Straße bringen - weitere Stellen für Radverkehrsplanung im Bezirksamt schaffen (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0769/IX  
Ö 5.7  
Parkplätze zu Parks: Dorf Wartenberg begrünen (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0770/IX  
Ö 5.8  
Jelbi-Station für Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
 DS/0774/IX  
Ö 5.9  
Grillverbot durch Schwerpunkteinsätze durchsetzen  
Enthält Anlagen
 DS/0784/IX  
Ö 5.10  
Verkehrsberuhigung Wildensteiner Straße / Wandlitzstraße  
Enthält Anlagen
 DS/0785/IX  
Ö 5.11  
Neue Hall of Fame in der Rummelsburger Bucht finanziell sichern (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0796/IX  
Ö 5.12  
Instandsetzung des Straßenbelags in der Einbecker Straße (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0807/IX  
Ö 5.13  
Fahrbahnquerung über die Waldowallee an der Wiesengrundstraße (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0808/IX  
Ö 5.14  
Infrastrukturmaßnahmen im Dorf Malchow: Anliegerinteressen an der Dorfstraße wahren!  
Enthält Anlagen
 DS/0809/IX  
Ö 5.15  
Aufwertung des öffentlichen Raumes rund um das Zentrum für an Tuberkulose erkrankte und gefährdete Personen  
Enthält Anlagen
 DS/0812/IX  
Ö 5.16  
Grünfläche an der Gehrenseestraße schützen  
Enthält Anlagen
 DS/0813/IX  
Ö 5.17  
Auf Brückenschäden hinweisen  
Enthält Anlagen
 DS/0814/IX  
Ö 5.18  
Gehwegsanierung im Bereich Joachimsthaler Straße / Biesenthaler Straße in Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
 DS/0815/IX  
Ö 5.19  
Dreckecke ade - BIM Fläche an der Massower Straße qualifizieren  
Enthält Anlagen
 DS/0816/IX  
Ö 5.20  
Gib dem Müll keine Chance: Mehr Mülleimer für den Bereich um den U-Bahnhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
 DS/0817/IX  
Ö 5.21  
Gutachten zur Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
 DS/0820/IX  
Ö 6  
Siegfriedstraße      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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