Drucksache - DS/0809/IX  

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass im Zuge der Infrastrukturmaßnahmen im Dorf Malchow die Nutzung des Parkplatzes gegenüber der Dorfstraße 11 durch die Maßnahmen möglichst wenig beeinträchtigt wird.

Begründung:

Der Ausschuss begrüßt das Anliegen der Drucksache. Die Drucksache wurde seit Juni 2023 mehrfach im Ausschuss diskutiert und auf Grund weiteren Informationsbedarfs jeweils vertagt. Auch bei der abschließenden Beratung war im Ausschuss umstritten, inwieweit eine Vermeidung der Inanspruchnahme des o.g. Parkplatzes tatsächlich umgesetzt werden kann. Dem trug der Ausschuss durch die geänderte Beschlussfassung Rechnung.

Text der Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass im Zuge der Infrastrukturmaßnahmen im Dorf Malchow die Nutzung des Parkplatzes gegenüber der Dorfstraße 11 durch die Maßnahmen nicht beeinträchtigt wird.

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 1