Auszug - Dreckecke ade - BIM Fläche an der Massower Straße qualifizieren  

 
 
19. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5.19
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0816/IX Dreckecke ade - BIM Fläche an der Massower Straße qualifizieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUFraktion CDU
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

In der Debatte des Ausschusses kommen Unklarheiten darüber auf, wem die betroffene Fläche gehört, ob es sich hierbei um eine Fläche der BIM oder eine Fläche im privaten Besitz handelt.  Um dies zu prüfen, beantragt die CDU die DS zu vertagen. Diesem folgt der Ausschuss.

 
 

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