Tagesordnung - 30. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Mi, 08.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
BA Bericht  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
BürgerInnenanfragen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Schutz der Fußgänger in der S-Bahn-Unterführung Rummelsburg  
Enthält Anlagen
 DS/1089/IX  
Ö 5.2  
Bessere Räumungsarbeiten auf Fuß- und Radwegen während der Winterzeit  
Enthält Anlagen
 DS/1116/IX  
Ö 5.3  
Bauvorhaben Landsberger Allee - Anwohnende rechtzeitig informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
 DS/1123/IX  
Ö 5.4  
Schluss mit Hundekot am Denkmal: Klare Regeln gegen braune Exkremente schützen Geschichte und Respekt!  
Enthält Anlagen
 DS/1135/IX  
Ö 5.5  
Ausgewiesene Carsharing-Parkplätze für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/1169/IX  
Ö 5.6  
Verkehrssituation in der Rheinsteinstraße verbessern – fließenden Busverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
 DS/1192/IX  
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.27 - überwiesen
   
   
    08.05.2024 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    11.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht Maßnahmen zu prüfen, damit in der Rheinsteinstraße die Durchfahrt der Linienbusse nicht behindert wird. Geprüft werden soll u.a. ein zeitlich beschränktes Haltverbot in den Hauptverkehrszeiten, insbesondere im Abschnitt Drachenfelsstraße bis zur Waldowallee.

 
Ö 5.7  
Grünpfeilschild für Radfahrende in Lichtenberg prüfen  
Enthält Anlagen
 DS/1195/IX  
Ö 5.8  
Elterntaxis nicht unnötig durch das Wohnviertel in der Rummelsburger Bucht führen  
Enthält Anlagen
 DS/1208/IX  
Ö 5.9  
Dem Drogenkonsum im Hinkelpark nicht hinterherhinken  
Enthält Anlagen
 DS/1212/IX  
Ö 5.10  
Lichtsignalanlage an der Ahrensfelder Chaussee  
Enthält Anlagen
 DS/1213/IX  
Ö 5.11  
Abgesenkte Bordsteine nutzbar halten  
Enthält Anlagen
 DS/1219/IX  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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