Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Die Ausschusssitzung wird von Herrn Leonhardt um 19:04 Uhr eröffnet.

Es sind zu Beginn 11 von 16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Ab 19:07 sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Zukünftig gibt es unter TOP 1 der TO die Möglichkeit für die Fraktionen Prioritäten zu benennen.

Auf Wunsch der einreichenden BSW-Fraktion wird die DS 1192/IX (TOP 5.6) vertagt.

Aufgrund fehlender Zuarbeiten müssen die DS 1123/IX (TOP 5.3), 1208/IX (TOP 5.8) und 1212/IX (TOP 5.9) vertagt werden.

Die so geänderte TO wird mit 12 Ja Stimmen angenommen.