Tagesordnung - 30. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Mi, 08.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
BA Bericht  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
BürgerInnenanfragen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Schutz der Fußgänger in der S-Bahn-Unterführung Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/1089/IX  
Ö 5.2  
Bessere Räumungsarbeiten auf Fuß- und Radwegen während der Winterzeit  
Enthält Anlagen
DS/1116/IX  
Ö 5.3  
Bauvorhaben Landsberger Allee - Anwohnende rechtzeitig informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1123/IX  
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.27 - überwiesen
   
   
    10.04.2024 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 5.19 - vertagt
   
   
    17.04.2024 - Vielfalt, Gleichstellung, Inklusion und Bürger:innenbeteiligung
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    19.04.2024 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 3.5 - vertagt
   
   
    08.05.2024 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    11.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben und der BVG eine Einwohnerversammlung zu den fünf Jahre andauernden Bauarbeiten in der Landsberger Allee einzuberufen, um die betroffenen Menschen in Lichtenberg über das Großprojekt, den Ablauf und die konkreten Auswirkungen zu informieren.

 

Es wird weiterhin ersucht, bei Projekten dieser Größe künftig proaktiv Einwohnerversammlungen einzuberufen, um sicherzustellen, dass die Menschen von einer so lange geplanten Maßnahme nicht kurzfristig überrascht werden.

 

Ö 5.4  
Schluss mit Hundekot am Denkmal: Klare Regeln gegen braune Exkremente schützen Geschichte und Respekt!  
Enthält Anlagen
DS/1135/IX  
Ö 5.5  
Ausgewiesene Carsharing-Parkplätze für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1169/IX  
Ö 5.6  
Verkehrssituation in der Rheinsteinstraße verbessern – fließenden Busverkehr ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1192/IX  
Ö 5.7  
Grünpfeilschild für Radfahrende in Lichtenberg prüfen  
Enthält Anlagen
DS/1195/IX  
Ö 5.8  
Elterntaxis nicht unnötig durch das Wohnviertel in der Rummelsburger Bucht führen  
Enthält Anlagen
DS/1208/IX  
Ö 5.9  
Dem Drogenkonsum im Hinkelpark nicht hinterherhinken  
Enthält Anlagen
DS/1212/IX  
Ö 5.10  
Lichtsignalanlage an der Ahrensfelder Chaussee  
Enthält Anlagen
DS/1213/IX  
Ö 5.11  
Abgesenkte Bordsteine nutzbar halten  
Enthält Anlagen
DS/1219/IX  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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