Tagesordnung - 22. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Bericht aus dem Bezirksamt Bereich FamJugGes BVV 21.09.2023 PDF-Dokument
Bericht aus dem Bezirksamt Bereich OrdUmVer PDF-Dokument
Bericht des Bezirksamtes - GB BzStR StadtBüDArbFM  
Bericht des Bezirksamtes BiKuSpo Sitzung 21.09.2023 PDF-Dokument
Bericht des Bezirksamtes BzBm Sept BVV 2023  
DS-0882-IX_Namentliche Abstimmung  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Fußball- und Basketballspielen an der Rummelsburger Bucht ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0908/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Teilnahme am Berliner Landesprogramm "Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita"  
Enthält Anlagen
DS/0881/IX  
Ö 5.2  
BiBo-Bike für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0501/IX  
Ö 5.3  
Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern besser feststellen
Enthält Anlagen
DS/0612/IX  
Ö 5.4  
Schöner unser Mühlengrund - ein Aktionsplan zur Aufwertung
Enthält Anlagen
DS/0754/IX  
Ö 5.5  
Marode Einfassungsmauer neben den Glassammelbehältern am Eingang in den Rheinsteinpark in Karlshorst sanieren
Enthält Anlagen
DS/0757/IX  
Ö 5.6  
Tierschutzbeauftragung für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0767/IX  
Ö 5.7  
Klimafreundlich unterwegs - Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt
Enthält Anlagen
DS/0771/IX  
Ö 5.8  
Fahrbahnquerung über die Waldowallee an der Wiesengrundstraße
Enthält Anlagen
DS/0808/IX  
Ö 5.9  
Begutachtung für eine Erhaltungssatzung für den Fennpfuhl
Enthält Anlagen
DS/0819/IX  
Ö 5.10  
BVV-Sondermittel für das Weihnachtssingen des Lichtenberger Kammerchors Piekfeine Töne e.V. am 17.12.2023  
Enthält Anlagen
DS/0883/IX  
Ö 5.11  
Sicher Ankommen am Seniorenheim  
Enthält Anlagen
DS/0885/IX  
Ö 5.12  
Gefahrenstelle für den Rad- und Fußverkehr auf der Hohenschönhausener Brücke in Richtung Pablo-Picasso-Straße endlich beseitigen!  
Enthält Anlagen
DS/0890/IX  
Ö 5.13  
Schulentwicklungsplanung Lichtenberg endlich aktualisieren  
Enthält Anlagen
DS/0891/IX  
Ö 5.14  
Sitzgelegenheiten rund um den Prerower Platz  
Enthält Anlagen
DS/0892/IX  
Ö 5.15  
Bekenntnis zum Frieden am Rathaus Lichtenberg wieder sichtbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0893/IX  
Ö 5.16  
Mietverträge vereinfachen  
Enthält Anlagen
DS/0895/IX  
Ö 5.17  
Planerische Sicherung der Straßenverbindung zur Umfahrung der Lückstraße  
Enthält Anlagen
DS/0896/IX  
Ö 5.18  
Die Grünfläche am S-Bahn-Durchgang Karlshorst an der Straße Am Carlsgarten umgestalten und ein Rosenrondell schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0897/IX  
Ö 5.19  
Maßnahmen gegen Hundekot im Bereich Alt-Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0898/IX  
Ö 5.20  
Fußgängerüberweg zu Lichtsignalanlage umbauen  
Enthält Anlagen
DS/0900/IX  
Ö 5.21  
Erneuerung des Treppengeländers an der Bushaltestelle Dessauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0901/IX  
Ö 5.22  
Sicherheit von Fußgängern nach Herzberge verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0903/IX  
Ö 5.23  
Einbootungsstelle (Slipanlage) in der Rummelsburger Bucht schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0904/IX  
Ö 5.24  
Wegweiser zur City-Toilette am Tagesliegeplatz  
Enthält Anlagen
DS/0905/IX  
Ö 5.25  
Sportstätte sichern, Rollsport fördern  
Enthält Anlagen
DS/0910/IX  
Ö 5.26  
Grüne Insel Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/0911/IX  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes      
Ö 8.2  
Wahl eines Vorstandsmitgliedes      
Ö 9     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/25
Enthält Anlagen
DS/0852/IX  
Ö 9.2  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/2025
Enthält Anlagen
DS/0889/IX  
    15.08.2023 - Kultur und Weiterbildung
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    23.08.2023 - Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.5 - überwiesen
   
   
    05.09.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - erledigt
   
   
    07.09.2023 - Schule und Sport
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    11.09.2023 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 2.4 - erledigt
   
   
    12.09.2023 - Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    15.09.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 5.38 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss zu DS/0852/IX und DS/0889/IX mit folgenden Ergänzungen:

  1. Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 mit

 Einnahmen in Höhe von 982.913.800 €,

 Ausgaben in Höhe von 982.913.800 € und

 Verpflichtungsermächtigung von 129.046.000 €

einschließlich Stellenplan und Vorbericht und

  1. Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für das Haushaltsjahr 2025 mit

 Einnahmen in Höhe von 1.004.313.000 €,

 Ausgaben in Höhe von 1.004.313.000 € und

 Verpflichtungsermächtigung von 58.524.000 €

einschließlich Stellenplan und Vorbericht.

  1. In Bezugnahme auf den durch das Bezirksamt vorgelegten Haushaltsplanentwurf sowie die Nachschiebeliste beschließt die BVV folgende Änderungen rsp. Konkretisierungen:

Haushaltstitel /Erläuterung

Summe 2024

Summe 2025

Erhöhung des Präventionsbudgets im Bezirkshaushaltsplan 2024/2025

4130/68462 (Zuschüsse im Rahmen der Gesundheitsförderung und Prävention)

+99.000 €

+99.000 €

Längerer Erfahrungszeitraum für Gewaltpräventionsarbeit durch Maneo in Lichtenberg

4010/67103 (Angebote der Jugendarbeit und des Schutzes von Kindern und Jugendlichen nach dem SGB VIII in Form von Leistungsverträgen)

+26.000 €

+26.000 €

Aktion Noteingang weiterfinanzieren

4500/97110 (Verstärkungsmittel)

+20.000 €

+20.000 €

Machbarkeitsstudie Bahnhofsvorplatz

4200/52610 (Gutachten)

+60.000 €

-

Lichtenberger Tierschutzpreis

Neuer Titel 3330/68123 (Ehrungen, Preise)

+1.000 €

+1.000 €

Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten

4500/97110 (Verstärkungsmittel)

+93.000 €

+153.000 €

Projekt kostenlose Menstruationsartikel ausweiten

4500/97110 (Verstärkungsmittel)

+25.000 €

+25.000 €

Weitere Stelle für Radverkehrsplanung

3800/42801 (Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten); der Stellenplan ist entsprechend anzupassen

+64.000 €

+64.000 €

Starke Mädchen - Mehr Mittel für Mädchensport und Mädchen-Selbstverteidigung

4500/97110 (Verstärkungsmittel)

+50.000 €

+50.000 €

Finanzierung der bezirklichen Antidiskriminierungsstelle für Schulen verstetigen

4010/68466 (Zuschüsse an freie Träger für Schulstationen)

+64.000 €

+64.000 €

Gutachten zur Verkehrsberuhigung

3800/52610 (Gutachten)

+50.000 €

+50.000 €

Erweiterung der Suchtprävention und Suchthilfeplanung im Bezirk Lichtenberg

4130/68462 (Zuschüsse im Rahmen der Gesundheitsförderung und Prävention)

+50.000 €

+50.000 €

Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg

3330/54010 (Dienstleistung)

+15.000 €

+15.000 €

Grünflächenunterhalt

3810/52110 (Unterhaltung der Grünanlagen)

+17.000 €

+31.000 €

Mittel für die Begutachtung und Öffentlichkeitsarbeit zur Erarbeitung des neuen Zentren- und Einzelhandelskonzeptes sowie der Umsetzung von Maßnahmen daraus im Verantwortungsbereich der Wirtschaftsförderung

3309/52610 (Sächliche Ausgaben für zukunftsorientierte Entwicklungsmaßnahmen)

+100.000 €

+100.000 €

Mittel für kurzfristige Verstärkungsmaßnahmen im Bereich der Schulreinigung (bspw. Verdichtung von Reinigungsintervallen)

3701/51701 (Bewirtschaftungsausgaben)

Die Mittel sind deckungsfähig auch in den Kapiteln 3702, 3703, 3704, 3705 im Titel 51701 einsetzbar

+165.000 €

+165.000 €

Erhöhung der Kofinanzierung Mehrgenerationenhaus Orangerie Kiezspinne

3910/68447 (Weiterförderung besonderer sozialer Projekte)

+9.000 €

+9.000 €

Erhöhung der Mittel für Familienzentren

4010/67161 (Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz)

+70.000 €

+70.000 €

Aufbau des Projektes „Kinderstadt für Lichtenberg“

3360/54010 (Dienstleistungen)

-

+15.000 €

Projekt Stolpersteine

3630/68617 (Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke in den Bereichen Jugend, Bildung, Kultur und Wissenschaft)

+5.000 €

+5.000 €

Einführung einer Humboldt-Prämie

3700/68432 (Zuschüsse für besondere soziale Projekte)

+3.000 €

+3.000 €

Unterhaltung von Dialogdisplays

3800/52101 (Unterhalt von Straßenland): in diesem Titel erfolgt eine jährliche Zweckbindung i.H.v. 100.000 € für die Unterhaltung und Beschaffung von Dialogdisplays

-

-

Mietkosten

3800/51801 (Mietkosten): Der Haushaltstitel wird auf jährlich 4.500 € abgesenkt.

-7.100 €

-7.100 €

Ein Ausgleich erfolgt für die Jahre 2024 und 2025 in Höhe von jeweils 900.000 € im Titel 4500/97110 (Verstärkungsmittel). Der Ausgleich der restlichen Mehrausgaben erfolgt für 2024 und 2025 im Titel 4500/97203 (Pauschale Minderausgaben).

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Finanzierung von drei Stellen für das Wahlamt sowie für die berlinweite Beibehaltung der Mittel für den Integrationsfonds auf dem Niveau von 2023 im Rahmen der Haushaltsgespräche auf Landesebene einzusetzen.
  2. Die Abteilungen des Bezirksamtes, in denen zurzeit Produktbereiche angesiedelt sind, welche Defizite verursachen, werden ersucht, Ende 2023 der BVV Konzeptionen zur mittel- und langfristigen Entwicklung der jeweiligen Produkte vorzulegen mit dem Ziel, die Defizite aufzuheben oder mindestens zu reduzieren.
  3. Die ebenfalls den Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2024/2025 betreffenden nachfolgenden Drucksachen sind mit dieser Beschlussempfehlung erledigt. Sie sind Teil dieser Beschlussempfehlung bzw. im Doppelhaushalt 2024/25 enthalten. Es erfolgt zu diesen Drucksachen keine gesonderte Beschlussempfehlung:

DS/0552/IX

Fraktion DIE LINKE.

Pflege und Entwicklungsplan für das LSG Wartenberger und Falkenberger Feldflur

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0611/IX

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Denkmale auf dem Städtischen Friedhof Gotlindestraße erhalten

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0630/IX

Fraktion SPD

Ausbau Seniorenbegegnungsstätten (Angebote am Wochenende erweitern)

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0631/IX

Fraktion SPD

Stadtplanung und Milieuschutz personell stärken

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0632/IX

Fraktion SPD

Längerer Erfahrungszeitraum für Gewaltpräventionsarbeit durch Maneo in Lichtenberg

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0633/IX

Fraktion SPD

Bessere finanzielle Ausstattung für den Bereich "Aufsuchende Lichtenberger Sozialberatung"

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0634/IX

Fraktion SPD

Modellprojekt Familienzentrum an Grundschule

 

Zurückgezogen

DS/0657/IX

Fraktion SPD

Schüler*innenHaushalte im Doppelhaushalt 2024/25

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0677/IX

Fraktion SPD

Kultursommer verstetigen

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0709/IX

Fraktion SPD

Schaffung einer Clearingstelle / Sozialberatungsstelle im Jobcenter Lichtenberg

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0739/IX

Fraktion SPD

Erhöhung des Präventionsbudget im Bezirkshaushaltsplan 2024/2025

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0746/IX

Fraktion DIE LINKE.

Haushaltsmittel für Dialogdisplays bereitstellen

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0747/IX

Fraktion DIE LINKE.

Verstetigung des bezirklichen Ferienschwimmens

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0750/IX

Linke

Kinderarmutsprävention substantiell haushälterisch sichern

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0762/IX

Fraktion CDU

Ersatz für wegfallende Naherholungsfläche im Rosenfelder Ring schaffen

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0766/IX

BVO TSP

Lichtenberger Tierschutzpreis

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0768/IX

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Klein aber bedeutend - mehr Mittel für den Erhalt der Kleingewässer in Lichtenberg

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0769/IX

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Verkehrswende auf die Straße bringen - weitere Stellen für Radverkehrsplanung im Bezirksamt schaffen

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0780/IX

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen im Bezirk

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0794/IX

Fraktion DIE LINKE.

Humboldt-Prämie einführen

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0801/IX

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Finanzierung der bezirklichen Antidiskriminierungsstelle für Schulen verstetigen

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0803/IX

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Starke Mädchen - Mehr Mittel für Mädchensport und Mädchen-Selbstverteidigung

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0818/IX

Fraktionen DIE LINKE., SPD, Bündnis 90/Die Grünen

Erweiterung der Suchtprävention und Suchthilfeplanung im Bezirk Lichtenberg

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0820/IX

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gutachten zur Verkehrsberuhigung

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

DS/0862/IX

Fraktion DIE LINKE.

herer Personalbedarf in den Lichtenberger Familienzentren

 

Erledigt mit Beschluss des Doppelhaushaltes; es erfolgt keine separate Beschlussempfehlung

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht eine Plausibilitätsprüfung des von der BVV beschlossenen Bezirkshaushaltsplanes 2024/2025 vorzunehmen und ggf. offensichtliche Unrichtigkeiten zu berichtigen.

 

Begründung: § 4 (1) und § 12 (2) Satz 1 BezVG sowie LHO.

 

   
    26.09.2023 - Partizipation und Integration
    Ö 7.2 - erledigt
   
Ö 9.3  
Planung für die Radbahn U5 in die Wege leiten  
Enthält Anlagen
DS/0894/IX  
Ö 9.4  
Oberseeschule nicht verdichten  
Enthält Anlagen
DS/0882/IX  
Ö 9.5  
Hausbäume für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0909/IX  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Lichtenbergs Wirtschaftskraft stärken und Unternehmen zum Partner machen  
Enthält Anlagen
DS/0831/IX  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes (s. TOP 5.1)      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2021 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0346/IX  
Ö 12.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2021  
Enthält Anlagen
DS/0347/IX  
Ö 12.3  
Safe Spaces in Lichtenberg schaffen
Enthält Anlagen
DS/0581/IX  
Ö 12.4  
Milieuschutzgebiet in Hohenschönhausen prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0792/IX  
Ö 12.5  
Benennung eines Platzes südlich Blockdammweg/Parkstadt Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0884/IX  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Durchfahrtverkehr in Nebenstraßen für Schwerlastverkehr stoppen  
Enthält Anlagen
DS/0899/IX  
Ö 13.2  
Mehr Schulwegsicherheit vor der Robinson-Grundschule in der Wönnichstraße  
Enthält Anlagen
DS/0912/IX  
Ö 13.3  
Wildblumenwiese für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0902/IX  
Ö 13.4  
Fußgängerüberwege in der Simon-Bolivar-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0906/IX  
Ö 13.5  
Mehr Verkehrssicherheit für die Grundschüler der Schule auf dem lichten Berg – Fußgängerüberweg prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0907/IX  
Ö 13.6  
Transparente Liegenschaftspolitik auch im Bezirk - Barther Straße sichern  
Enthält Anlagen
DS/0915/IX  
Ö 13.7  
Runden Tisch Falkenhöhe wieder starten  
Enthält Anlagen
DS/0916/IX  
Ö 13.8  
Ordnung schaffen am Hönower Wiesenweg und Härtefälle unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0917/IX  
Ö 14  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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