Drucksache - DS/0792/IX

Betreff:

Milieuschutzgebiet in Hohenschönhausen prüfen

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Fraktion Die Linke

Haushalt und Personal

Drucksache-Art:

Antrag zur Beschlussfassung

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin		Entscheidung
15.06.2023	20. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin	überwiesen
Haushalt und Personal		Entscheidung
05.07.2023	4. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal	vertagt
06.09.2023	5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin		Entscheidung
21.09.2023	22. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Sachverhalt

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Festsetzung eines Milieuschutzgebiets in Alt-Hohenschönhausen zu prüfen.

Hierzu ist im Rahmen einer Vorprüfung ein sachgerechtes Untersuchungsgebiet festzulegen und sodann eine Milieuschutzuntersuchung zu beauftragen.

Begründung:

Die Finanzierung kann aus den sog. Sprintermitteln erfolgen. Der Ausschuss steht dem Antrag mehrheitlich positiv gegenüber.

Abstimmungsergebnis: 10:4:0

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