Auszug - Safe Spaces in Lichtenberg schaffen  

 
 
22. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0581/IX Safe Spaces in Lichtenberg schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss für Haushalt und Personal verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Makoschey (Fraktion der CDU) und
  • Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der CDU bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD zugestimmt.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung von neuen Safe-Space-Konzepten zu prüfen, welche sich speziell an Frauen, inter-, trans-, nicht binäre-, und agender* Personen richten und mögliche Orte zu prüfen, an denen sie Zuflucht vor Gewalt finden können. Dieser Ort soll barrierefrei sein und auch suchtkranken Menschen der genannten Gruppe offenstehen. Hierfür ist nach einem geeigneten Standort und Trägern zu suchen.

 

Weiterhin soll geprüft werden, ob für obdachlose Personen der oben genannten Zielgruppe eine eigene Notübernachtung eingerichtet werden kann.

 

 
 

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