Tagesordnung - 7. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	7. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Mi, 24.04.2002	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 22:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal
Ort:	Gro�e-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Er�ffnung der Sitzung
� 2		Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 3		Behandlung der Drucksachen der 5. Sitzung der BVV vom 20.03.2002
� 4		Jugendfreizeiteinrichtung Klein K�ris (AS Haush)	DS/0391/IV
� 5		Schostakowitsch-Musikschule (AS Kultur)
� 6		Vorentw�rfe zu den Landschaftspl�nen XXII-L-3 und XXII-L-4	DS/0017/V
� 7		Ziele der Abteilung Umwelt und Gesundheit - Zusammenf�hrung der Lokalen Agenda 21 und des Netzwerkes Gesunde St�dte	DS/0099/V
� 8		Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
� 9		Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 10		Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers
� 11		Beantwortung M�ndlicher Anfragen
� 12		Baby-Klappe, anonyme Geburt	DS/0155/V
� 13		Treffen mit Kirchengemeinden	DS/0156/V
� 14		Pflege von Gedenkst�tten	DS/0159/V
� 15		Verschwinden von ABM-Antr�gen beim Arbeitsamt Mitte/Ost f�r 2002	DS/0162/V
� 16		Kulturst�tte Sewanstra�e 43	DS/0163/V
� 17		Fusion der 16. und 17. Grundschule Friedrichsfelde	DS/0164/V
� 18		Zustimmung zum Maatwerkvertrag - 150 Sozialhilfeempf�nger in Arbeit zu bringen	DS/0165/V
� 19		Europa-Schule	DS/0166/V
� 20		Private Hochschule in Lichtenberg	DS/0167/V
� 21		Beschluss �ber die Konsensliste
� 22		100%ige Abfederung des Kapitels 3982 - Heimpflege au�erhalb Berlins	DS/0129/V
� 23		Aufstockung der Zusch�sse f�r Insolvenzberatung	DS/0130/V
� 24		Deckungsf�higkeit von Ausgaben im Sozialbereich	DS/0131/V
� 25		Bereitstellung von Sondermitteln der BVV zur Unterst�tzung des "Kiezfestes in Alt-Lichtenberg" f�r die Sozialr�ume 18/19 im sozio-kulturellen Zentrum "Alt-Lichtenberg"	DS/0134/V
� 26		Sondermitel der BVV	DS/0135/V
� 27		Telekommunikationsgeb�hren	DS/0161/V
� 28		Haushalt 2002/2003 - Sonderprogramme des Senats	DS/0168/V
� 29		Doppelhaushalt 2002/2003 - Liste angemieteter Immobilien	DS/0169/V
� 30		Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg	DS/0157/V
� 31		Schulentwicklungsplanung	DS/0158/V
	VORLAGE


	24.04.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 31 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht bei der Erarbeitung des Schulentwicklungsplanes f�r den jeweiligen Schultyp - auf der Grundlage der demographischen Entwicklung der Sch�lerzahlen in den n�chsten 10 Jahren - folgende Schwerpunkte zu setzen: 1. Es ist festzulegen wie viele Schulen je Schultyp mittel- und langfristig im Bezirk ben�- �� tigt werden. 2. Hinsichtlich der einzelnen Schultypen ist Angebotsvielfalt zu gew�hrleisten, d. h. � im Grundschulbereich sollten Schulen mit mathematischem, naturwissenschaft- lichem, �kologischem, fremdsprachlichem, musisch-k�nstlerischem, sportbetontem und gesundheitsorientiertem Profil gesichert werden; � im Oberschulbereich muss die Fortf�hrung gew�hrleistet sein. Dar�ber hinaus sollten be- w�hrte Profile des jeweiligen Schultyps erhalten bleiben (z. B. Informatik/Medien und EDV I.w.S., erweiterter Fremdsprachenunterricht). 3. Die Bewertung ist im Rahmen einer Evaluierung der Schulen je Schultyp vorzunehmen. 4. In Zusammenarbeit mit der Stadtentwicklung und unter Ber�cksichtigung des bau- �� lichen Zustandes der Schulgeb�ude sowie der bereits vorgenommenen Sanierungen ist: � eine Konzeption zur Erhaltung von Schulstandorten (typenbezogen); � eine Konzeption der Nachnutzung f�r die aufzugebenden Standorte zu erarbeiten. 5. In Zusammenarbeit mit der Senatsschulverwaltung ist von Anfang an zu sichern, dass bei �� der Zusammenlegung von Schulen den Lehrkr�ften, die f�r den Erhalt und die Fortf�hrung �� bestimmter Profile ben�tigt werden, entsprechende Angebote unterbreitet werden. 6. Die Vorschl�ge sollten unter Einbeziehung aller Gremien vorgestellt und diskutiert werden, �� um eine Transparenz zu erreichen, wie sich der Bezirk eine Schullandschaft unter den ver- �� nderten Bedingungen des Sch�lerr�ckganges vorstellt. Die �berarbeitete Schulentwicklungsplanung ist bis zur Septembersitzung der BVV als Entwurf vorzulegen. Die Vorschl�ge des Schultr�gers zur Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes des Bezirkes 2001/2002 sind mit Ausnahme des Grundschulbereiches bis dahin auszusetzen.

	18.09.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 74 - zur Kenntnis genommen


	20.11.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 49 - mit �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht bis Januar 2003 ein Konzept f�r die Schulentwicklungsplanung f�r den Bezirk Lichtenberg vorzulegen.

	22.01.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 54 - �berwiesen


	11.02.2003 - Bildung und Sport
	� 5 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen


	11.03.2003 - Bildung und Sport
	� 5 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen


	13.05.2003 - Bildung und Sport
	� 4 - vertagt


	05.06.2003 - Bildung und Sport
	� 2 - vertagt


	18.06.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 54 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 32		Besch�ftigungsschaffende Infrastukturf�rderung	DS/0138/V
� 33		Sicherung von Angeboten der Seniorenfreizeitst�tten	DS/0141/V
� 34		B�rgern�he	DS/0144/V
� 35		Erstellung eines Jugendfreizeitst�ttenentwicklungsplanes	DS/0147/V
� 36		Bibliotheks-Entwicklungsplan	DS/0170/V
� 37		Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses	DS/0148/V
� 38		Erkl�rung der Zul�ssigkeit eines Vorhabens w�hrend der Planaufstellung gem�� 33 Absatz 2 BauGB (Bauvorhaben der Planungsgesellschaft "Die Rummelsburg" GbR) im Geltungsbereich des Bebauungsplan-Entwurfes XVII-7d f�r Teilfl�chen der Grundst�cke Hauptstra�e 57 bis 47, 7 und 6 sowie einen Abschnitt der Hauptstra�e im Bezirk Lichtenberg	DS/0149/V
� 39		Erkl�rung der Zul�ssigkeit eines Vorhabens w�hrend der Planaufstellung gem�� 33 Absatz 2 BauGB (Bauvorhaben der Ziel GmbH) im Geltungsbereich des Bebauungsplan-Entwurfes XVII-7d f�r Teilfl�chen der Grundst�cke Hauptstra�e 57 bis 47, 7 und 6 sowie einen Abschnitt der Hauptstra�e im Bezirk Lichtenberg	DS/0150/V
� 40		Herstellung der �ffentlichen Erschlie�ungsanlagen (Stra�e 20, 21 und 22) im Geltungsbereich des Bebauungsplan-Entwurfes XVII-7d f�r Teilfl�chen der Grundst�cke Hauptstra�e 57 bis 47, 7 und 6 sowie einen Abschnitt der Hauptstra�e im Bezirk Lichtenberg	DS/0152/V
� 41		Einbeziehung der Projektidee zur Nutzung der alten Industriebahntrasse Hohensch�nhausen (AS Stadt �berwiesen)
� 42		Gehweg f�r Kinder des KITA-Hortes in der Plonzstra�e durch Innenh�fe der Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE (beschlossen)
� 43		L�rmreduzierung in der Schleizer Stra�e (AS Stadt, Umw)
� 44		Verkehrsberuhigung in der Marie-Curie-Allee	DS/0034/V
� 45		ABM-F�rderung	DS/0042/V
� 46		Neukonstituierung des Koordinierungsgremiums f�r das Bezirkliche Besch�ftigungsb�ndnis (BBB)	DS/0122/V
� 47		B-Plan XXII-40 Auswertung der Ergebnisse der fr�hzeitigen B�rgerbeteiligung	DS/0124/V
� 48		Teilung des B-Plan XXII-43	DS/0125/V
� 49		Vergabe eines Schulnamens f�r die 3. Hauptschule, Doberaner Stra�e 55, 13051 Berlin	DS/0126/V
� 50		Koordinierungsgremium in Angelegenheiten der sozialen Infrastruktur im Bezirk Lichtenberg von Berlin	DS/0127/V
� 51		Neueinteilung der Wahlkreise und Stimmbezirke bzw. Wahlbezirke im Bezirk Lichtenberg im Hinblick auf die Wahlen zum 15. Deutschen Bundestag 2002	DS/0151/V
� 52		Entschlie�ung zur Verkehrsl�sung im Raum Hohensch�nhausen-Lindenberg-Ahrensfelde	DS/0153/V
� 53		Bebauungsplan-Entwurf XVII-7d f�r Teilfl�chen der Grundst�cke Hauptstra�e 57 bis 47, 7 und 6 sowie einen Abschnitt der Hauptstra�e im Bezirk Lichtenberg	DS/0154/V
� 54		Wahlen
� 55		Wiederwahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 6	DS/0121/V
� 56		Gro�e Anfragen
� 57		Schuleingangsuntersuchung 2001	DS/0113/V
� 58		Dringliche Drucksachen
� 59		Komplex Haushalt 2002/2003
� 60		Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin f�r die Haushaltsjahre 2002 und 2003	DS/0119/V
� 61		Anmeldungen f�r die Investitionsplanung 2002 bis 2006	DS/0120/V
� 62		Sanierung und Rekonstruktion von Senioren- und Pflegeheimen	DS/0128/V
� 63		Zentraler Stellenpool f�r Personal�berhangkr�fte	DS/0132/V
� 64		Verantwortungsvoller Umgang mit den Auszubildenden	DS/0133/V
� 65		�nderung der Berechnungsgrundlagen f�r die Erhebung von Stra�enreinigungsgeb�hren	DS/0136/V
� 66		St�rkung des finanziellen Handlungsspielraumes der Bezirke	DS/0139/V
� 67		Bezirkliche Aufgaben- und Ausgabenkritik	DS/0145/V
� 68		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 69		Antr�ge zur Beschlussfassung
� 70		Regenwassernutzung	DS/0137/V
� 71		B�rgernahes Lichtenberg	DS/0140/V
� 72		Konsequente Aufl�sung des Landesschulamtes	DS/0142/V
� 73		Sch�lergespr�che	DS/0143/V
� 74		Krankenhaus Lichtenberg	DS/0146/V
� 75		Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
� 76		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
� 77		Internetpr�senz des Bezirkes (AS RPV �berwiesen)	DS/0207/IV
� 78		Stadtteile als Planungsr�ume (Alle Fachaussch�sse)
� 79		Parkm�glichkeiten am Barnim-Gymnasium (AS Haush, Stadt, Umw)
� 80		Vorbereitung des Abschlusses eines Vertrages �ber die St�dtepartnerschaft mit der �gyptischen Stadt Alexandria (AS Kultur)	DS/0417/IV
� 81		Fl�che f�r Kr�uter-, Wildgem�se- und Exotenzentrum Bezug: Bezirkliches Besch�ftigungsb�ndnis /Projekt Kr�uter-, Wildgem�se- und Exotenzentrum (beschlossen)
� 82		Mietoption f�r das Dienstgeb�ude M�llendorffstr. 53	DS/0123/V

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